DIE LINKE. im Römer wünscht ein frohes neues Jahr

Publiziert am 1. Januar 2021 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer wünscht ein solidarisches und gesundes neues Jahr 2021

Ab 11. Januar 2021 ist unser Fraktionsbüro wieder besetzt. Starten wir gemeinsam in ein solidarisches Jahr 2021!

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Mitschnitt: Platz da! Frankfurt bewegt sich

Publiziert am 19. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer


In keiner anderen Stadt in Deutschland ist der Radverkehr in den letzten Jahren so rasant angestiegen wie in Frankfurt. Die Nutzung des Autos hingegen ist gesunken, gerade bei jungen Leuten. Dieses veränderte Verkehrsverhalten muss sich noch viel stärker auch in der Umverteilung des Straßenraums zu Gunsten umweltfreundlicher Verkehrsträger wiederspiegeln, auch wenn dafür Autospuren weichen müssen. Das Zurückdrängen des Autoverkehrs ist der zentrale Hebel für eine Verkehrswende. Der Fuß- und Radverkehr, aber auch der ÖPNV müssen noch viel stärker in den Mittelpunkt gerückt werden, um die dicke Luft in der Stadt aber auch die Klimakrise in den Griff zu bekommen.

Darüber hat unser Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher Martin Kliehm mit dem Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling und mit der Mobilitätsdesignerin Janina Albrecht diskutiert. Hier der Mitschnitt zum Nachschauen!

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CDU-Programm: Keine Lösung für hohe Mieten in Sicht

Publiziert am 16. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Vorstellung des Wahlprogramms der CDU: „Dass die CDU nun Wohnungsbaupolitik an erste Stelle stellen will, ist lächerlich: Seit Jahrzehnten ist die Partei an der Regierung in Frankfurt beteiligt und die Mieten hier sind nach München die zweithöchsten in ganz Deutschland. Gebaut werden seit Jahren hauptsächlich teure Luxuswohnungen.“

Eigentumswohnungen, die die CDU nun priorisieren will, seien Teil des Problems und nicht Teil der Lösung, so Yilmaz: „Die Bodenpreise in Frankfurt sind in den letzten Jahren durch die Decke gegangen – bezahlbare Eigentumswohnungen kann es so nicht geben.“

Auch den gerade erst getroffenen Baulandbeschluss will die CDU zur Debatte stellen – um Investoren entgegen zu kommen. Yilmaz: „In Frankfurt fehlt es vor allem an bezahlbaren und Sozialwohnungen. Wie diese Wohnungen entstehen sollen, verschweigt die CDU.“

Zudem soll das Leben in den Stadtteilen weniger vielfältig werden, wenn es nach der CDU geht. Yilmaz dazu: „Die Drohungen der CDU, Kulturzentren wie das Klapperfeld oder den Club Voltaire zu schließen bzw. die Unterstützung zu kürzen, gibt es schon seit Jahren.“

„Mit diesem Programm kann es keine zukunftsfähige Stadt geben und von bezahlbaren Wohnungen ist bei der CDU einmal mehr keine Spur“, so Yilmaz abschließend.

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Unterstützung endlich auch für arme Menschen

Publiziert am 15. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Situation von armen Menschen bzw. Familien in der Pandemie wird in der öffentlichen Diskussion völlig übergangen. Sozialverbände und Gewerkschaften fordern seit längerem auch armen Menschen in der Pandemie zu helfen und den Regelsatz für Hartz-IV um 100 Euro anzuheben. Verteuerte Lebensmittel, zusätzliche Ausgaben für Hygieneartikel oder der Wegfall des günstigen Schulessens durch Schulschließungen machen es Hartz-IV-Bezieher*innen noch schwerer über die Runden zu kommen.

Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Römer:

„Die Forderungen, auch den Bezieher*innen von Transferleistungen in der Pandemie zu helfen, wird von der Bundesregierung einfach ignoriert. Dabei sind diese besonders von den Auswirkungen betroffen. Neben der Anhebung des Regelsatzes, um wenigstens die Mehrkosten aufzufangen, müssen auf kommunaler Ebene Hilfsangebote ausgeweitet werden. Kostenlose Hygieneartikel für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen müssen ebenso dazu gehören, wie die Versorgung von Obdachlosen mit FFP2- Masken und ausreichenden Möglichkeiten zur Hygiene.“

Der Deutsche Kinderschutzbund verlangt wegen des harten Lockdowns finanzielle Hilfe für arme Familien.

„Die Bildungsgerechtigkeit ist unter normalen Umständen schon kaum gegeben. Und dieser Zustand wird durch die Pandemie noch verschlimmert. Was nützt es, wenn die Präsenzpflicht in hessischen Schulen wegfällt, damit Eltern ihre Kinder vor einer Infektion schützen können, aber arme Familien kein mobiles Endgerät besitzen. Nicht alle Schulen haben genug Laptops oder Tablets und die Jobcenter weigern sich die Kosten als Mehrbedarf anzuerkennen. Hier müssen dringend, wie es der Kinderschutzbund fordert, die Kosten für bedürftige Kinder übernommen werden. Für einen Bruchteil der vielen Millionen Euro, mit denen die Lufthansa ohne Auflagen beglückt wird, kann der Staat eine Menge in die Bildungsgerechtigkeit investieren“, so Pauli.

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Alarmstufe Rot: Zusätzliche Hilfen für besonders von Corona getroffene Branchen wie die Veranstaltungs- und Kulturbranche

Publiziert am 11. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. im Römer unterstützt die Demonstration des Bündnisses ‚Alarmstufe Rot‘ am 13. Dezember 2020 in Frankfurt am Main und teilt die Forderungen von Kultur- und Kreativschaffenden nach einem finanziellen Rettungsschirm und Soforthilfen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer.

Es müsse unbedingt verhindert werden, dass in der Kultur- und Kreativwirtschaft Frankfurts für immer die Lichter ausgehen. Einmal zerstörte kulturelle Infrastruktur könne nicht einfach so ersetzt und neu aufgebaut werden. Müller: „In Frankfurt am Main sind die Kinos und Konzertsäle geschlossen, die Auftragsbücher der Künstler*innen sind leer. Die Verteilung der Hilfen gleicht die Einnahmeausfälle nicht aus, sondern verschärft die Ungleichbehandlung und gefährdet akut Existenzen. Der ‚Lockdown‘ für die am stärksten betroffenen Branchen muss gut abgefedert sein, weil sonst die Schließung in vielen Fällen für immer sein wird. Das würde viele Menschen in die Arbeitslosigkeit stürzen.“

Die städtischen Corona-Hilfen für die am stärksten betroffenen Branchen müssten dringend nachgebessert werden, gerade angesichts der schon seit November andauernden verschärften Einschränkungen, die sich wohl bis Ende Januar verlängern werden. „Die Hilfen müssen sich stärker an den tatsächlichen Fixkosten orientieren und zumindest für Kleinstbetriebe und Solo-Selbstständige einen fiktiven Unternehmerlohn einschließen. Zudem ist ein Moratorium für Kündigungen von Gewerberäumen, u.a. für Kneipen und Restaurants, kleine Geschäfte oder Kulturprojekte notwendig“, so Müller abschließend.

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Gegen die Privatisierung der Klinikapotheke Höchst

Publiziert am 11. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

CDU und Grüne wollen die Krankenhausapotheke Höchst an einen privaten Dienstleister vergeben. Wir LINKE sind dagegen, weil wir die Einrichtung für zu wichtig halten.

Warum ist die Apotheke wichtig?

Das Krankenhaus Höchst ist Haus der Maximalversorgung. Deshalb braucht es eine  eigene und leistungsfähige Apotheke, wie fast alle Vollversorger in Deutschland. Etliche Medikamente, zum Beispiel bei der Krebsbehandlung, können nicht fertig gekauft sondern müssen für jeden Patienten einzeln hergestellt werden. Ohne eigene Apotheke, müssen die Arzneien von einem externen Anbieter bestellt und geliefert werden. Patient*innen können dann nicht mehr sicher an einem Tag diagnostiziert und behandelt werden, sondern müssen bis zu vier Mal in die Klinik kommen. Das ist besonders für kranke Menschen, eine sehr schwere Belastung.

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Hohe Zahl an Zwangsräumungen ist skandalös: Jede Zwangsräumung ist eine zu viel

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die von der Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) an die Presse weitergegebene Zahl der Zwangsräumungen: „Bis Ende Oktober sind 331 Frankfurter Haushalte aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden. Das ist ein Skandal! Wer 331 Zwangsräumungen eine `niedrige´ Zahl nennt, gehört nicht ins Amt der Sozialdezernentin.“

Yilmaz stellt klar: „Jede Zwangsräumung ist eine zu viel! Denn Menschen verlieren dadurch ihre Wohnung. Sie werden meist aus dem Stadtteil oder sogar aus der Stadt verdrängt. Ein Großteil muss Notunterkünfte beziehen, die oft in sehr fragwürdigen und teilweise sogar gesundheitsgefährdenden Zuständen sind.“

Birkenfeld mutmaßt, dass die Regelung der Bundesregierung zum Kündigungsschutz während Corona die Zahl der Zwangsräumung verringert hat. Yilmaz dazu: „Diese Aussage zeigt, dass die Sozialdezernentin die Situation zu kurzsichtig sieht. Denn das Gesetz hat Zahlungsschwierigkeiten nur aufgeschoben: Die Mieter*innen müssen ihre Mietschulden bis Ende Juni 2022 begleichen. Können sie das nicht, dann wurde die Zwangsräumung lediglich aufgeschoben. Dann stehen wir vor noch größeren Problemen in achtzehn Monaten!“

Yilmaz spricht sich deutlich gegen jede Zwangsräumung aus: „Die Sozialdezernentin kündigt einen Räumungsstopp zwischen 18. Dezember und 4. Januar an. Das bedeutet in den restlichen 348 Tagen des Jahres gehören Zwangsräumungen zur sozialen Realität Frankfurts ‒ und zu Birkenfelds Normalität. Das ist nicht hinnehmbar! Weder im Sommer noch im Winter, weder mit Corona noch ohne ‒ Zwangsräumungen dürfen keine Normalität sein! Diese Praxis steht dem Menschenrecht auf eine sichere Wohnung entgegen.“

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DIE LINKE verurteilt Angriff auf DAM-Direktor

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

 

„Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Römer, verurteilen den tätlichen Angriff auf den Direktor des Deutschen Architekturmuseums in Frankfurt am Main, Peter Cachola Schmal, und einen seiner Mitarbeiter aufs Schärfste“, erklärt Michael Müller, für die Fraktion DIE LINKE. im Römer Mitglied des Kulturausschusses. Am Abend des 8. Dezember schlug ein Mitglied der „Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus Frankfurt“ Herrn Schmal auf der Schwelle des Museums im Rahmen einer Veranstaltung zur Zukunft der Städtischen Bühnen ins Gesicht. Einen Mitarbeiter des Museums biss er in die Hand.

Michael Müller stellt klar: „Hier wurde eindeutig eine Grenze überschritten. Der Angriff ist eine Verrohung und Radikalisierung im politischen Diskurs, die besorgniserregend ist.“

Die Aktionsgemeinschaft Schauspielhaus Frankfurt setzt sich für die Rekonstruktion der Städtischen Bühnen nach einem Entwurf von 1902 ein. Unterstützung im Rathaus finden sie bei der rechtskonservativen Fraktion Bürger für Frankfurt (BFF). Dazu Müller: „Wir haben in den vergangenen Monaten jedes noch so unsachliche Argument von Seiten der Aktionsgemeinschaft im Kulturausschuss angehört. Wir haben damit stets ausgedrückt, dass kritische Meinungsäußerungen erwünscht sind. Sie stärken unsere demokratische Kultur, wenn sie respektvoll getätigt werden. Hass und Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit sind hingegen nicht hinnehmbar. Die BFF muss sich fragen, mit wem sie hier zusammenarbeitet.“

Dem politischen Projekt der Rekonstruktion steht DIE LINKE ablehnend gegenüber: „Fest steht, dass eine Rekonstruktion des Frankfurter Schauspielhauses in der Protz-Architektur des Deutschen Kaiserreichs weder eine gesellschaftliche Mehrheit findet, noch sinnvoll ist. Den Befürworter*innen des Wiederaufbaus in alter Form geht es im besten Fall um eine rückwärtsgewandte Architektur, viel eher aber auch um ein reaktionäres Gesellschaftsbild mit alten autoritären Mustern.“

Müller abschließend: „Die Mehrheit der Stadtverordneten hat sich aus guten Gründen am 3. September gegen eine bauliche oder konzeptionelle Rekonstruktion des Schauspielhauses von 1902 ausgesprochen. Diesen Entschluss will die Aktionsgemeinschaft mit einem Bürgerinnenbegehren anfechten. Das ist ihr Recht. Aber wer dieses Vorhaben unterstützt, muss sich bewusst sein, mit wem sie oder er sich einlässt. Und dass diese Menschen in einer fragwürdigen Tradition stehen und vor der Ausübung tätlicher Gewalt für die Durchsetzung ihrer Ziele nicht zurückschrecken.“

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Solidarisch durch die Krise

Publiziert am 9. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die für den 12.12.2020 in Frankfurt angekündigte Großdemonstration mit 20.000 Corona-Leugner*innen wurde vorerst von der Versammlungsbehörde verboten. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, betont, dass es weiterhin wichtig ist, zur Gegendemo zu mobilisieren:

„Da wir uns auf die Stadt und die Polizei nicht verlassen können, das Demoverbot wirklich durchzusetzen, bleibt die Gegendemo weiter aktuell. Zu Bremen hat das Bundesverfassungs­gericht zwar entschieden, dass der Gesundheitsschutz der Bevölkerung vorgeht, aber die Stadt Frankfurt hat in der Vergangenheit schon öfters Verfahren verloren, selbst wenn Vorlagen wie hier auf dem Silbertablett präsentiert werden. Und trotz des Verbots mobilisieren die Coronaleug­ner*innen weiter nach Frankfurt. Die Frankfurter*innen werden ihnen wie im November klarmachen, dass Verschwörungsideologen, Reichsbürger*innen und Rechtsextreme hier nicht willkommen sind.“

Wegen des Verbots versuchen Corona-Leugner*innen über die Website „Klagepaten“ bereits massenhaft (ebenfalls verbotene) Ersatzkundgebungen anzumelden und die Behörden damit zu überfordern. Einem Bericht von Netzpolitik.org zufolge bildet „Klagepaten“ eine wesentliche Säule für den Profit mit der Coronaleugnung. Und über den Telegramkanal von „Querdenken 69“ wird weiterhin unter dem Deckmantel „touristischer Besuche“ nach Frankfurt mobilisiert, obwohl der Aufruf zur Teilnahme an verbotenen Versammlungen strafbar ist.

„Es gibt viele Gründe, Coronamaßnahmen zu hinterfragen. Warum müssen sich Menschen in Schulen und Unternehmen weiterhin einem tödlichen Risiko aussetzen, nur damit der Kapitalismus nicht zugrunde geht? Aber der Protest muss solidarisch sein und Abstandsregeln und Maskenpflicht einhalten. Das ist bei den Kundgebungen der Coronaleugner*innen nicht der Fall. Sie glauben, in einer Diktatur zu leben, nur weil sie mal Rücksicht auf andere nehmen und sich die Hände waschen sollen“, so Kliehm. „Wir werden uns ihnen entgegenstellen und solidarisch für das Recht auf Gesundheit einstehen, gegen Verschwörungsideologien, Antisemitismus und den Neoliberalismus.“

Informationen zum Aktionstag solidarisch durch die Krise auf www.asvi.noblogs.org

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Offenen Kinder- und Jugendarbeit stärken

Publiziert am 9. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Unter dem Motto „Früher war mehr Lametta…“ – Gute Jugendarbeit gibt es nicht geschenkt demonstrieren am Donnerstag, den 10.12.2020 die freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Frankfurter Jugendring für eine ausreichende Finanzierung in der Kinder- und Jugendarbeit.

Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Schon vor der Corona-Pandemie haben die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit durch ihre regelmäßigen Proteste auf ihre Unterfinanzierung und die Folgen für die Kinder und Jugendlichen aufmerksam gemacht. Und die Corona-Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, wie wichtig diese Angebote der Träger sind. Sie haben unter größten Anstrengungen auch während des Lockdowns im Frühjahr den Kontakt zu den Kindern und Jugendlichen gehalten und damit ihnen und ihren Familien in dieser schweren Zeit beigestanden. Um die langfristigen Folgen der Pandemie zu bewältigen, brauchen wir ein starkes Netz an sozialen Angeboten und Einrichtungen.“

Der Kämmerer Uwe Becker (CDU) hat bereits angekündigt, auf die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie mit einem Sparkurs zu reagieren, der vor allem die Träger sozialer und kultureller Angebote treffen und auch zu Schließungen führen wird.

„Einsparungen im sozialen Bereich werden die Folgen der Corona-Krise nur noch verschärfen. Schon jetzt sehen wir, dass durch die wirtschaftlichen Folgen immer mehr Familien in Bedrängnis geraten und Hilfe benötigen. Wir müssen alles dran setzten, ihnen jetzt zu helfen. Wenn wir die Angebote einsparen, statt sie auszuweiten, wird aus der Corona-Krise eine soziale Krise. Das gilt es zu verhindern“, so Dalhoff.

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Protest der freien Träger der Offen Kinder- und Jugendarbeit und des Frankfurter Jugendring und die Forderungen:

  • einer ausreichenden Finanzierung in der Kinder- und Jugendarbeit
  • einer längst überfälligen Erarbeitung eines Masterplans für dieses Fachfeld als Teil der Jugendhilfeplanung und
  • gegen jahrelanges Ausbleiben der Ãœbernahme erfolgter Kostensteigerungen.

Treffpunkt: Donnerstag, 10.12.2020 um 15 Uhr, Römerberg

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