Monatsarchive: Februar 2021

Wer jetzt KĂŒrzungen vornimmt, handelt fahrlĂ€ssig

Der KĂ€mmerer Uwe Becker (CDU) kĂŒndigt an, 145 Millionen Euro in allen Bereich zu kĂŒrzen. Dazu Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Becker will als KĂŒrzungskĂ€mmerer in die heiße Wahlkampfphase gehen. Aber das ist der falsche … Weiterlesen

Maskenpflicht an Grundschulen

FĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler bis in die 6. Klasse erfolgt seit dem 22. Februar 2021 Wechselunterricht. Stunden-, tage- oder wochenweise kommen die Kinder in kleineren Gruppen mit einer Lehrkraft in die Klassen. Dabei sind alle in der Schule angehalten, nach … Weiterlesen

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kĂŒrzt mit dem RasenmĂ€her

„Was DIE LINKE schon lange befĂŒrchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven KĂŒrzungen im Etat kommen“, so Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese KĂŒrzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen

Endlich UnterkĂŒnfte fĂŒr EU-BĂŒrger:innen statt Vertreibung

Die stĂ€dtischen NotunterkĂŒnfte öffnen ihre Tore nun auch fĂŒr wohnsitzlose EU-BĂŒrgerinnen und -BĂŒrger. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir begrĂŒĂŸen diesen Beschluss, der den ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung geht.“ DIE LINKE. im … Weiterlesen

Frankfurt braucht eine Veranstaltungshalle – aber nicht am Kaiserlei

Die Diskussion ĂŒber den Standort einer Multifunktionshalle in Frankfurt geht weiter. WĂ€hrend die CDU am Kaiserlei festhĂ€lt, meldeten sich nun auch die Spitzenvereine zu Wort und lehnen den Kaiserlei als Standort entschieden ab. Dazu Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen

Hotels fĂŒr Obdachlose öffnen

Das anhaltende kalte Wetter stellt fĂŒr obdachlose Menschen eine erhebliche Gefahr dar. Vor allem nachts drohen diese bei zweistelligen Minustemperaturen zu erfrieren. „Es ist skandalös und unverstĂ€ndlich, dass in Frankfurt weiterhin viele Menschen bei starkem Dauerfrost auf der Straße leben, … Weiterlesen

GrĂŒne Lunge: Abstimmung ĂŒber Bebauung im Magistrat

Die GrĂŒnen und die SPD streiten sich weiter um die Bebauung der GrĂŒnen Lunge in Form des Bauprojektes GĂŒntherburghöfe im Nordend. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „FĂŒr uns LINKE steht fest, dass … Weiterlesen

Baugenehmigungen: Wohnungen fĂŒr die Menschen statt fĂŒr die Bilanz

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Diskussion um die Anzahl der Baugenehmigungen: „Bei der Debatte scheint es allein darum zu gehen, wie viele Wohnungen genehmigt werden. Ob die gebauten oder geplanten Wohnungen … Weiterlesen

U-Bahn LĂŒckenschluss muss kommen

DIE LINKE. im Römer begrĂŒĂŸt die Vorstellung der Varianten fĂŒr den LĂŒckenschluss der U4 zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim. Dazu erklĂ€rt Martin Kliehm, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Endlich ist eine konkrete Beschlussvorlage angekĂŒndigt. Eine schnelle Anbindung des Frankfurter … Weiterlesen

Haushaltsfragen sind immer auch soziale Fragen

„DIE LINKE. wird auch weiterhin dem CDU-KĂ€mmerer Becker Paroli bieten und lehnt KĂŒrzungen bei den freiwilligen sozialen und kulturellen Leistungen oder gar ein KĂŒrzen mit der ,RasenmĂ€hermethode‘ ab“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „In … Weiterlesen