Monatsarchive: Februar 2021

Wer jetzt K├╝rzungen vornimmt, handelt fahrl├Ąssig

Der K├Ąmmerer Uwe Becker (CDU) k├╝ndigt an, 145 Millionen Euro in allen Bereich zu k├╝rzen. Dazu Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer: ÔÇ×Becker will als K├╝rzungsk├Ąmmerer in die hei├če Wahlkampfphase gehen. Aber das ist der falsche … Weiterlesen

Maskenpflicht an Grundschulen

F├╝r Sch├╝lerinnen und Sch├╝ler bis in die 6. Klasse erfolgt seit dem 22. Februar 2021 Wechselunterricht. Stunden-, tage- oder wochenweise kommen die Kinder in kleineren Gruppen mit einer Lehrkraft in die Klassen. Dabei sind alle in der Schule angehalten, nach … Weiterlesen

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: R├Âmer-Koalition k├╝rzt mit dem Rasenm├Ąher

ÔÇ×Was DIE LINKE schon lange bef├╝rchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven K├╝rzungen im Etat kommenÔÇť, so Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer. ÔÇ×Diese K├╝rzungen sind das Armutszeugnis einer R├Âmerkoalition … Weiterlesen

Endlich Unterk├╝nfte f├╝r EU-B├╝rger:innen statt Vertreibung

Die st├Ądtischen Notunterk├╝nfte ├Âffnen ihre Tore nun auch f├╝r wohnsitzlose EU-B├╝rgerinnen und -B├╝rger. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer: ÔÇ×Wir begr├╝├čen diesen Beschluss, der den ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung geht.ÔÇť DIE LINKE. im … Weiterlesen

Frankfurt braucht eine Veranstaltungshalle – aber nicht am Kaiserlei

Die Diskussion ├╝ber den Standort einer Multifunktionshalle in Frankfurt geht weiter. W├Ąhrend die CDU am Kaiserlei festh├Ąlt, meldeten sich nun auch die Spitzenvereine zu Wort und lehnen den Kaiserlei als Standort entschieden ab. Dazu Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen

Hotels f├╝r Obdachlose ├Âffnen

Das anhaltende kalte Wetter stellt f├╝r obdachlose Menschen eine erhebliche Gefahr dar. Vor allem nachts drohen diese bei zweistelligen Minustemperaturen zu erfrieren. ÔÇ×Es ist skandal├Âs und unverst├Ąndlich, dass in Frankfurt weiterhin viele Menschen bei starkem Dauerfrost auf der Stra├če leben, … Weiterlesen

Gr├╝ne Lunge: Abstimmung ├╝ber Bebauung im Magistrat

Die Gr├╝nen und die SPD streiten sich weiter um die Bebauung der Gr├╝nen Lunge in Form des Bauprojektes G├╝ntherburgh├Âfe im Nordend. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer, kommentiert: ÔÇ×F├╝r uns LINKE steht fest, dass … Weiterlesen

Baugenehmigungen: Wohnungen f├╝r die Menschen statt f├╝r die Bilanz

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer, kritisiert die Diskussion um die Anzahl der Baugenehmigungen: ÔÇ×Bei der Debatte scheint es allein darum zu gehen, wie viele Wohnungen genehmigt werden. Ob die gebauten oder geplanten Wohnungen … Weiterlesen

U-Bahn L├╝ckenschluss muss kommen

DIE LINKE. im R├Âmer begr├╝├čt die Vorstellung der Varianten f├╝r den L├╝ckenschluss der U4 zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim. Dazu erkl├Ąrt Martin Kliehm, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: ÔÇ×Endlich ist eine konkrete Beschlussvorlage angek├╝ndigt. Eine schnelle Anbindung des Frankfurter … Weiterlesen

Haushaltsfragen sind immer auch soziale Fragen

ÔÇ×DIE LINKE. wird auch weiterhin dem CDU-K├Ąmmerer Becker Paroli bieten und lehnt K├╝rzungen bei den freiwilligen sozialen und kulturellen Leistungen oder gar ein K├╝rzen mit der ,Rasenm├ĄhermethodeÔÇś abÔÇť, erkl├Ąrt Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer. ÔÇ×In … Weiterlesen