Monatsarchive: Februar 2021

Wer jetzt Kürzungen vornimmt, handelt fahrlässig

Publiziert am 24. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Kämmerer Uwe Becker (CDU) kündigt an, 145 Millionen Euro in allen Bereich zu kürzen. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Becker will als Kürzungskämmerer in die heiße Wahlkampfphase gehen. Aber das ist der falsche … Weiterlesen →

Maskenpflicht an Grundschulen

Publiziert am 22. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Für Schülerinnen und Schüler bis in die 6. Klasse erfolgt seit dem 22. Februar 2021 Wechselunterricht. Stunden-, tage- oder wochenweise kommen die Kinder in kleineren Gruppen mit einer Lehrkraft in die Klassen. Dabei sind alle in der Schule angehalten, nach … Weiterlesen →

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

Publiziert am 16. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Was DIE LINKE schon lange befürchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven Kürzungen im Etat kommen“, so Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese Kürzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen →

Endlich Unterkünfte für EU-Bürger:innen statt Vertreibung

Publiziert am 15. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die städtischen Notunterkünfte öffnen ihre Tore nun auch für wohnsitzlose EU-Bürgerinnen und -Bürger. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir begrüßen diesen Beschluss, der den ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung geht.“ DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Frankfurt braucht eine Veranstaltungshalle – aber nicht am Kaiserlei

Publiziert am 15. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Diskussion über den Standort einer Multifunktionshalle in Frankfurt geht weiter. Während die CDU am Kaiserlei festhält, meldeten sich nun auch die Spitzenvereine zu Wort und lehnen den Kaiserlei als Standort entschieden ab. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen →

Hotels für Obdachlose öffnen

Publiziert am 12. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Das anhaltende kalte Wetter stellt für obdachlose Menschen eine erhebliche Gefahr dar. Vor allem nachts drohen diese bei zweistelligen Minustemperaturen zu erfrieren. „Es ist skandalös und unverständlich, dass in Frankfurt weiterhin viele Menschen bei starkem Dauerfrost auf der Straße leben, … Weiterlesen →

Grüne Lunge: Abstimmung über Bebauung im Magistrat

Publiziert am 11. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Grünen und die SPD streiten sich weiter um die Bebauung der Grünen Lunge in Form des Bauprojektes Güntherburghöfe im Nordend. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Für uns LINKE steht fest, dass … Weiterlesen →

Baugenehmigungen: Wohnungen für die Menschen statt für die Bilanz

Publiziert am 11. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Diskussion um die Anzahl der Baugenehmigungen: „Bei der Debatte scheint es allein darum zu gehen, wie viele Wohnungen genehmigt werden. Ob die gebauten oder geplanten Wohnungen … Weiterlesen →

U-Bahn Lückenschluss muss kommen

Publiziert am 9. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer begrüßt die Vorstellung der Varianten für den Lückenschluss der U4 zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Endlich ist eine konkrete Beschlussvorlage angekündigt. Eine schnelle Anbindung des Frankfurter … Weiterlesen →

Haushaltsfragen sind immer auch soziale Fragen

Publiziert am 8. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. wird auch weiterhin dem CDU-Kämmerer Becker Paroli bieten und lehnt Kürzungen bei den freiwilligen sozialen und kulturellen Leistungen oder gar ein Kürzen mit der ,Rasenmähermethode‘ ab“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „In … Weiterlesen →