Monatsarchive: August 2019

Eröffnung des Horts Francke-Campus

Antrag im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prĂŒfen und zu berichten: Zu welchem Zeitpunkt wird die Horteinrichtung Francke-Campus des Vereins TrĂ€ger 55 in der Leipziger Str. 80-84 (frĂŒher Filiale der Frankfurter Sparkasse) die Arbeit … Weiterlesen

Klimaschutz -Einsatz von hellem Asphalt zur Absenkung der Straßentemperaturen

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Es wird in Zukunft heller Asphalt eingesetzt, um der Aufheizung im Straßenraum entgegenzuwirken. Es wird untersucht, wie in BestandsflĂ€chen durch dauerhafte helle FĂ€rbung des vorhandenen Asphalts der entsprechende … Weiterlesen

Schutz der Anwohner/innen bei großen Messeveranstaltungen durch Absperrung des Bereichs Schloßstraße/ Adalbertstraße/ Bockenheimer Landstraße/ Senckenberganlage/ Hamburger Allee

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Der Bereich Schloßstraße/ Adalbertstraße/ Bockenheimer Landstraße/ Senckenberganlage/ Hamburger Allee ist zukĂŒnftig wie die Kuhwaldsiedlung bei großen Messeveranstaltungen abzusperren, um die Anwohner/innen vor Parksuchverkehr und dadurch entstehenden gefĂ€hrlichen Situationen … Weiterlesen

„Keine Gefahr der VerdrĂ€ngung von preisgĂŒnstigem Wohnraum“ – aber Überschreitung der ortsĂŒblichen Vergleichsmiete um 89%?

Antrag im Ortsbeirat 2 Vorgang: ST 1278 vom 15.07.2019, OM 4485 vom 25.03.2019 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen: Stellt das zustĂ€ndige Fachamt im Rahmen der PrĂŒfung des Bestehens eines kommunalen Vorkaufsrecht nach §§ 24ff. BauGB … Weiterlesen

Der Körper der Frau darf keine ProjektionsflĂ€che fĂŒr patriarchale Machtkonstruktionen sein

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2002: Mahnwachen vor Beratungsstellen fĂŒr schwangere Frauen und vor Arztpraxen. FĂŒr welchen Ort genau beabsichtigt der Magistrat, eine Genehmigung fĂŒr Mahnwachen auszusprechen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste … Weiterlesen

Dass Frankfurt ein sicherer Hafen wird, ist in erster Linie ein Anspruch an sich selbst

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2003: Vertritt der Magistrat die Auffassung, die Stadt Frankfurt mĂŒsse weitere „GeflĂŒchtete“ aufnehmen, und – falls ja – wo will er diese angesichts der angespannten Wohnungssituation konkret … Weiterlesen

Ich möchte ein Frankfurt, das solidarisch ist

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Das war einer der lĂ€ngsten Dreizeiler, den ich je gehört habe. (Beifall, Heiterkeit) Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von den LINKEN. … Weiterlesen

Menschen fliehen vor Kriegen, die mit deutschen Waffenlieferungen genÀhrt werden

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der LINKEN.-Fraktion, also einer der beiden anmeldenden Fraktionen. Herr MĂŒller, Sie haben das Wort, bitte … Weiterlesen

Parkraum in Lebensraum umwandeln

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 7: Änderung der Satzung ĂŒber die GebĂŒhren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Als nĂ€chster Redner hat Herr Stadtverordneter Kliehm von der LINKEN das Wort, … Weiterlesen

Es wird modernisiert, aufgestockt, nachverdichtet und verdrÀngt

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 5: Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh Vielen Dank, Herr Baier! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. … Weiterlesen