Monatsarchive: Januar 2021

Linke Oppositionsarbeit trägt Früchte – Umsetzung der Istanbul-Konvention beginnt

Nun wurde es aber auch Zeit – so kurz vor der Kommunalwahl. „Die Koalition wollte sich“, mutmaĂźt Monika Christann, Mitglied im Ausschuss „Wirtschaft und Frauen“ fĂĽr die Fraktion DIE LINKE. im Römer, „wohl nicht vorwerfen lassen, nach Jahren der Initiativlosigkeit … Weiterlesen

„Schwarze Null“-Fetisch entsorgen

„Helge Braun hat ausgesprochen, was ohnehin alle wissen. Eine weltweite Pandemie mit hohen Kosten fĂĽr den Gesundheitsschutz, der weitgehenden Einschränkungen fĂĽr das Wirtschaftsleben und nicht absehbaren Folgekosten, kann nicht bedeuten: Weiter so und stoisch an der Investitionsbremse festhalten. Auch in … Weiterlesen

Neubau am Rebstock: Geförderte Wohnungen als Lärmschutz

Gemeinsam mit der LBBW und der privaten Saphire Immobilien Investment baut die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding am Rebstock 950 Wohnungen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Obwohl die ABG 550 Wohnungen baut, … Weiterlesen

Ayse Dalhoff spricht fĂĽr Familien in der Krise

Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer war am Samstag, den 23.01.2021 bei der Aktion der Familien in der Krise dabei. Das Video zu ihrer Rede finden Sie auch hier.   Erneut machten die Familien … Weiterlesen

Einzelhandels- und Zentrenkonzept – Geht’s noch, Herr Frank?

Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 28. Januar 2021 wird auch ĂĽber die Vorlage des Magistrats M 203 abgestimmt. Ohne Diskussion, da die vorher tagenden FachausschĂĽsse vom Stadtverordnetenvorsteher abgesagt wurden. Dazu Monika Christann, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Wieder kaum bezahlbarer Wohnraum im Nordend

In den nächsten Wochen sollen die Abrissarbeiten am Glauburgbunker im Nordend beginnen. Dies hat jetzt die Bauaufsicht mitgeteilt. Dazu Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Dass jetzt tatsächlich die Abrissbagger anrollen, die mitten im Norden den … Weiterlesen

Kitas auf – Büros zu!

Die Hessische Landesregierung hat nach dem Treffen der Ministerpräsident:innen und der Bundeskanzlerin verkĂĽndet, dass sich im Bereich von Kindertagesstätten (Kita) erst einmal nichts ändern wird. Eltern sollen ihre Kinder, wenn möglich, zu Hause betreuen. Eine Betreuung in der Kita soll … Weiterlesen

Bildungsgerechtigkeit braucht nicht nur Hardware!

Auch das Landessozialgericht ThĂĽringen hat nun entschieden: Ă„rmere Kinder und Jugendliche im Distanzunterricht haben einen Anspruch auf ein internetfähiges Gerät samt Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Sie haben Wohnraum zur Casinoware gemacht

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 6: Jahrzehnte verfehlter Liegenschaftspolitik aufarbeiten – Wohnungen zurĂĽck in die öffentliche Hand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 6., Wohnungspolitik, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage … Weiterlesen

Zu wenig, zu ungenau und viel zu spät

49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kampf gegen Corona Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Hahn fĂĽr die LINKE.‑Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Frau Vorsteherin, Damen, Herren und Diverse! … Weiterlesen