Monatsarchive: November 2022

Das English Theatre braucht jetzt die Unterstützung aller!

Die Zukunft des English Theatre ist ungewiss, weil das Gebäude, in dem es untergebracht ist, vor Kurzem an einen Investor weiterverkauft wurde. Nun ist der neue Eigentümer des Gallileoturms CapitaLand und die Commerzbank Hauptmieterin. Die Verlängerung des Mietvertrags mit dem … Weiterlesen

Wohnungsmarktbericht 2019/2020: Wohnraumversorgung im Niedergang

Mit zwei Jahren Verzögerung wurde der aktuelle Wohnungsmarktbericht für 2019/2020 veröffentlicht. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Daten kommen viel zu spät und sind mittlerweile veraltet. Die Wohnungskrise hat sich in den … Weiterlesen

Verbesserungsvorschläge der Ausländeramtsleitungen umsetzen

Der Deutsche Städtetag und die Amtsleitungen der Ausländerbehörden fordern eine bessere Personalausstattung und Nachbesserungen der gesetzlichen Regelungen im Ausländerrecht. In Frankfurt werden die Anregungen von der Ordnungsdezernentin unterstützt. Dazu erklärt Pearl Hahn, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Unwürdige Behandlung von Migrant*innen beenden

Das sogenannte Frankfurter Ausländeramt macht mal wieder Negativschlagzeilen. Dazu erklärt Pearl Hahn, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE. im Römer: „Das Problem ist eindeutig hausgemacht. Seit inzwischen 15 Jahren weisen wir auf die beklagenswerten Zustände hin. Wir haben uns für die … Weiterlesen

DIE LINKE. diskutiert über das Linke am Fußball und die WM in Katar

„Bereits nach zwei Tagen ist die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar die Umstrittenste und gleichzeitig Politischste, die es wohl seit Jahrzehnten gab,“ erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Das Verbieten der schon in ihrer Botschaft abgeschwächten `One Love-Binde‘ … Weiterlesen

Es geht kaum voran!

Wie jedes Jahr erinnern zahlreiche Fraueninitiativen und Einzelpersonen am 25. November, dem Gedenktag „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“, daran, dass es mit der Bekämpfung der geschlechtsspezifischen Gewalt nicht schnell genug vorangeht. Die Umsetzung der „Istanbul-Konvention“ des Europarats aus dem … Weiterlesen

„9-Euro-Ticket“ lässt auf sich warten

Zum neuen Jahr sollten die ÖPNV-Zeitkarten für Inhaber*innen des Frankfurt-Pass stärker subventioniert werden. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Oktober hat die Stadtregierung vollmundig verlautbart, dass die Fahrkartenpreise für arme Frankfurter*innen drastisch reduziert … Weiterlesen

Mainova, Süwag, ABG müssen Erhöhungen sofort zurücknehmen

Der Bund wird die Gas- und Strompreisbremse ab 1. Januar 2023 in Kraft setzen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit ist klar, dass die Preise in etwa auf dem jetzigen Niveau … Weiterlesen

Neubau der europäischen Schule auf dem Festplatz-und Kleingartengelände am Ratsweg

Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zeitnah zu beantworten: Sind dem Magistrat die hohen Schadstoffbelastungen auf der Straße am Erlenbruch bekannt? Stimmt der Magistrat zu, dass es während der langjährigen Bauphase … Weiterlesen

Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen, dass die Einrichtungen der OKJA schnellstmöglich einen monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten. Begründung „Die freien Träger, die im Auftrag der Stadt Angebote in der OKJA … Weiterlesen