Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Bildungsgerechtigkeit braucht nicht nur Hardware!

Auch das Landessozialgericht Thüringen hat nun entschieden: Ärmere Kinder und Jugendliche im Distanzunterricht haben einen Anspruch auf ein internetfähiges Gerät samt Bildschirm, Tastatur, Maus, Drucker und drei Druckerpatronen. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

An der Sandelmühle: Stadtplanung aus der Vergangenheit

Der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD) präsentiert stolz die Planungen an der Sandelmühle in Heddernheim. Dort sollen 300 Wohnungen entstehen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Planungen als nicht zeitgemäß: „Es sollen … Weiterlesen

Kostenlose medizinische Schutzmasken für Geringverdiener:innen

Nach einem Beschluss der Minsterpräsident:innen wird die Maskenpflicht im öffentlichen Personenverkehr verschärft. Busse oder Bahnen dürfen demnach nur noch mit medizinischen Schutzmasken, also OP-Masken, Masken des Typs KN95 bzw. FFP2 oder höher benutz werden. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Haltet die Parlamente offen – Macht die Büros zu

Für ein falsches Signal hält die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Entscheidung, die parlamentarischen Ausschüsse nicht mehr tagen zu lassen und alle Entscheidungen in den Hauptausschuss zu delegieren. Dominike Pauli, gemeinsam mit Martin Kliehm Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer, … Weiterlesen

Geförderter Wohnungsbau: Förderweg 2 ändern – Mietenanstieg bremsen!

DIE LINKE. im Römer fordert die Änderung des Förderwegs 2, dem städtischen Förderprogramm für Wohnraum. Das Förderprogramm soll eigentlich bezahlbaren Wohnraum sicherstellen. Doch stattdessen erhöht das Programm die Mieten sogar noch, so Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen

LINKE im Römer fordert Nachbesserungen bei der Kulturhilfe – „Die Insolvenz des Berger-Kinos muss ein Weckruf sein!“

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die angekündigte Schließung des Berger-Kinos zeigt, wie dramatisch die Lage für die Kulturlandschaft in Frankfurt ist! Wir wollen nicht, dass mit der Corona-Krise Frankfurter Programmkinos und weitere Kultureinrichtungen schließen und … Weiterlesen

Verkauf des Frischezentrums verhindern

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Magistrat plant, das Frischezentrum in Kalbach zu verkaufen. Es geht um mehr als 131.000 Quadratmeter öffentliche Fläche. Der Verkauf von öffentlichen Flächen ist unverantwortlich! Stattdessen brauchen wir einen sozialgerechten … Weiterlesen

LINKE gegen NH-Mieterhöhungen – Grüne sind dafür

„Die Mieterhöhungen der Nassauischen Heimstätte (NH) während der Corona-Pandemie sind eine soziale Katastrophe! Statt das zu ändern, unterstützt die wohnungspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Hildegard Förster-Heldmann die Mieterhöhungen. Damit macht sie deutlich, dass die  Grünen nicht auf der Seite der … Weiterlesen

LINKER Widerstand gegen die Kürzungspolitik von Kämmerer Uwe Becker

„Angesichts des erheblichen Investitionsstaus in Frankfurt ist es von höchster Bedeutung, die geplanten Investitionen zu tätigen. Es darf nicht in die Krise hinein gekürzt werden! Kämmerer Uwe Becker liegt – wieder einmal – völlig falsch, wenn er jetzt die Zeit … Weiterlesen

Platz da! Frankfurt bewegt sich

In keiner anderen Stadt in Deutschland ist der Radverkehr in den letzten Jahren so rasant angestiegen wie in Frankfurt. Die Nutzung des Autos hingegen ist gesunken, gerade bei jungen Leuten. Dieses veränderte Verkehrsverhalten muss sich noch viel stärker auch in … Weiterlesen