Monatsarchive: Januar 2019

Warum können sich Rassisten in Uniform so sicher und wohl fühlen?

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1633: Wann wurde der zuständige Dezernent über die Drohbriefe an eine Frankfurter Anwältin informiert, und warum hat der Magistrat bisher keine öffentliche Stellung dazu bezogen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Wenn wir nicht wieder überall faschistische Verhältnisse haben wollen, dann müssen wir handeln

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Christann. Sie haben noch zwei Minuten und zehn Sekunden Redezeit. Bitte! Stadtverordnete Monika … Weiterlesen →

Rassismus ist ein strukturelles Problem, sehen Sie das ein!

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt noch zwei Wortmeldungen von der LINKEN vorliegen. DIE LINKE hat von der FRAKTION drei Minuten Redezeit … Weiterlesen →

Es gibt keine Linksextremen bei der Polizei

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKEN. Sie haben noch neun Minuten Restredezeit. Bitte! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →

Das Idealisieren von Polizeistrukturen muss aufhören

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 9: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Extremismus in Behörden, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 721 … Weiterlesen →

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Wir müssen für erneuerbare Energien Geld in die Hand nehmen

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wachsende Stadt und Klimafolgen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Podstatny! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Frau Stadträtin Heilig. Bitte, Frau Hahn, … Weiterlesen →

Schwimmbäder müssen für alle bezahlbar und nutzbar bleiben

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Familienfreundliche Bäder in der Sportstadt Frankfurt am Main – Freier Eintritt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Burcu! Das Wort hat jetzt Frau Dalhoff von den LINKEN. Ihr folgt … Weiterlesen →

Besser vor der eigenen Haustür kehren

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen →

Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

Publiziert am 31. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller … Weiterlesen →