Monatsarchive: September 2019

Sozialer Auftrag in der Wohnungspolitik darf keine Verhandlungssache sein

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Zahlen aus dem GeschĂ€ftsbericht der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding: „Mit 112,7 Millionen Euro erwirtschaftet die ABG erneut einen RekordĂŒberschuss. Jedes Jahr steigen die Gewinne. Auch dieses Jahr wird … Weiterlesen

Offene Kinder- und Jugendarbeit erhalten

Erneut haben Kinder, Jugendliche und Mitarbeiter*innen der freien TrĂ€ger der Kinder- und Jugendhilfe im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung auf dem Römerberg protestiert. Denn noch immer gibt es seitens der Stadt keine Zusage, die ZuschĂŒsse zu erhöhen, um die gestiegenen Personalkosten durch … Weiterlesen

Haushaltsentwurf wird den Herausforderungen nicht gerecht

Am 25.09.2019 stellte die Römerkoalition die Eckdaten des Doppelhaushalts fĂŒr 2020/21 vor. Dazu mit einer ersten grundlegenden EinschĂ€tzung Michael MĂŒller, finanzpolitischer  Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die WidersprĂŒche in der Römerkoalition bleiben bestehen. Die vorgelegten Eckdaten fĂŒr den … Weiterlesen

Frankfurter Klimaallianz: Trippelschritte reichen nicht

Die Römer-Koalition hat ihr Maßnahmenpaket fĂŒr eine Klimaallianz Frankfurt vorgestellt. Dazu erklĂ€rt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mal ehrlich, die meisten der in vierundzwanzig Punkte untergliederten Maßnahmen ist alter Wein in neuen SchlĂ€uchen. Da ist … Weiterlesen

Safe Abortion Day – fĂŒr das Recht auf einen medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbruch

Am 28.09.2019 wird es in vielen deutschen StĂ€dten mit dem Slogan „Safe Abortion Day“ Aktionen und Demonstrationen fĂŒr das Recht von Schwangeren auf einen medizinisch sicheren Schwangerschaftsabbruch geben. Die Streichung der Paragrafen 218 und 219a aus dem Strafgesetzbuch (StGB) ist … Weiterlesen

Die Unsicherheit in dieser Gesellschaft kommt von der AfD

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der HumanitĂ€t – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter … Weiterlesen

Sicherer Hafen ist mehr als Symbolpolitik

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der HumanitĂ€t – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Stadtverordneter Zieran, Sie wissen genau, dass dies so … Weiterlesen

Dublin-III steht fĂŒr illegale Push-Backs nach Libyen, fĂŒr Frontex und die Festung Europa

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der HumanitĂ€t – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen fĂŒr GeflĂŒchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen

Herr Stadtrat Schneider hat beim Glauburgbunker den Investoren einmal mehr den roten Teppich ausgerollt

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 8: Glauburgbunker Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Zieran! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und … Weiterlesen

Der Zoo ist auch die grĂ¶ĂŸte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: FernwĂ€rme fĂŒr den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nĂ€chste Redner ist Herr Kliehm fĂŒr die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen