Monatsarchive: Juli 2024

Über eine Million Euro für „Grüne Zimmer“ sind verschwendetes Geld

Auf Anfrage der Linksfraktion im Römer wurde öffentlich, dass für eine mobile Pflanzenwand mit Sitzgelegenheit, die in der Stadt aufgestellt werden, ein sogenanntes „Grünes Zimmer“, 67.000 Euro brutto an Anschaffungskosten erwartet werden. Dazu kommentiert die klimapolitische Sprecherin, Daniela Mehler-Würzbach: „Die … Weiterlesen

Entsiegeln wie in den Niederlanden

Die Fraktion Die Linke im Römer bringt einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, um den niederländischen Wettbewerb des sogenannten „Tegelwippens“ nach Frankfurt zu bringen und ein – auf die Stadt zugeschnittenes – Konzept dafür zu entwickeln. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen

Keine Mittelkürzungen an Hessischen Hochschulen

Zu den von CDU und SPD im Hessischen Landtag beschlossenen Kürzungen im mehrstelligen Millionenbereich an Hessens Hochschulen erklärt Dominike Pauli, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die im aktuellen Nachtragshaushalt der Hessischen Landesregierung verankerten Kürzungen des Wissenschaftsbudgets werden … Weiterlesen

Runter vom Gaspedal: Tempo 30 für Frankfurt!

Bundestag und Bundesrat haben Mitte Juni eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschlossen, die es Kommunen künftig erleichtert, Straßen in Tempo-30-Zonen umzuwandeln. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, begrüßt die Gesetzesänderung: „Kommunen haben jahrelang dafür gestritten, um Sicherheit, … Weiterlesen

Entsiegeln wie in den Niederlanden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat regt Hausbesitzer*innen und Eigentümer*innen von Liegenschaften in Frankfurt an, aktiv zur Entsiegelung beizutragen, indem er ein Konzept für einen innerstädtischen Wettbewerb, angelehnt an den aus den Niederlanden stammenden Wettbewerb „Tegelwippen“, entwickelt. auf andere Kommunen … Weiterlesen

Keine Bezahlkarte für Geflüchtete in Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich beim Land Hessen ein, dass die Bezahlkarte für Geflüchtete als Mittel zur Gewährung von Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nicht in Frankfurt am Main eingesetzt wird. Die Auszahlung der Transferleistungen erfolgt weiterhin per … Weiterlesen

Keine Ausnahmen beim Artenschutz

Die letzten Bäume im Bereich des Bauabschnittes für den Riederwaldtunnel sollen trotz des dort lebenden, geschützten Eichenheldbockkäfers gerodet werden. Die Autobahn GmbH hat einen Antrag auf Aussetzung des Artenschutzes gestellt, über den das Hessische Verkehrsministerium entscheiden muss. Dazu erklärt Daniela … Weiterlesen

Postbank-Filialen schließen: Linke fordert Handeln von Wirtschaftsdezernentin

Die Postbank wird bis 2026 fast jede zweite Filiale in Deutschland schließen. Auch in Frankfurt am Main droht ein weiterer Abbau von Filialen, nachdem etwa die große Postbankfiliale auf der Zeil geschlossen wurde. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion … Weiterlesen

Kritischer Stadtteilrundgang durchs Frankfurter Nordend

Wir wollen mit euch durchs Viertel gehen und dabei herausfinden wie es sozialen Initiativen vor Ort geht. Wir besuchen das Mädchen*kulturzentrum Mafalda und kommen mit den Betreuer*innen ins Gespräch. Weiter geht es dann in die Burgstraße, um das Thema Leerstand … Weiterlesen

Schulbauoffensive – Ein Anfang nach 30 Jahren Versagen

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat eine „Schulbauoffensive“ beschlossen, mit dem Ziel, in den nächsten fünf Jahren eine Milliarde Euro in den Neubau und die Sanierung von Schulen zu investieren. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die … Weiterlesen