Monatsarchive: Oktober 2020

„Wellenbrecher-Lockdown“ darf keine Welle sozialer Not verursachen

Publiziert am 29. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Wir stehen vor dramatischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die angekündigten Maßnahmen der Bundesregierung. Die Maßnahmen werden sich katastrophal auf die Stadt Frankfurt auswirken“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, das neu beschlossenen Maßnahmenpaket der … Weiterlesen →

Corona darf die Demokratie nicht gefährden!

Publiziert am 27. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt davor, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zurückzufahren: „Ja, die Corona-Fallzahlen sind erschreckend und wir müssen alles daransetzen, die Ansteckungen zu begrenzen. Aber die Stadtverordnetenversammlung leichtfertig abzusagen, ist nicht der richtige Weg!“ … Weiterlesen →

Arbeitsbericht zu LINKER Politik im Römer

Publiziert am 23. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. Fraktion im Römer hat ihren Tätigkeitsbericht für die letzte Wahlperiode vorgelegt. Der Bericht gibt Einblick in die vielfältige politische Arbeit der Fraktion. Wir haben auf zahlreichen Demos gesprochen und teilgenommen, ob es um den Anschlag von Hanau, Black … Weiterlesen →

Mitschnitt: Schluss mit der Bescheidenheit

Publiziert am 23. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Gewerbeflächen ökologisch entwickeln

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer legt eigene Forderungen zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm des Magistrats vor. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion, kommentiert: „Die Vorschläge des Magistrats bleiben selbst hinter den zögerlichen ökologischen Versprechen weit zurück. Wir fordern, dass der Magistrat die Auswirkungen des … Weiterlesen →

Gewerbeflächen nachhaltig entwickeln

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 151/2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 151/2020 wird unter den Maßgaben zugestimmt, dass der Klimavorbehalt gegenüber Bauprojekten aus der Klimaallianz (Beschluss § 5019 vom 12.12.2019) wie folgt in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm … Weiterlesen →

Jobticket-Angebot ausweiten – Städtische Koordinierungsstelle schaffen

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Absprache mit Gewerkschaften und Berufsverbänden sowie mit IHK und Handelskammern eine Koordinierungsstelle einzurichten, damit sich hier ansässige Unternehmen und Organisationen, vor allem solche mit weniger als 50 Beschäftigten, zusammenschließen können, um … Weiterlesen →

Erhalt der Krankenhausapotheke

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Krankenhausapotheke im Klinikum Frankfurt-Höchst bleibt erhalten. Sie wird ausgebaut und sowohl materiell als auch personell so ausgestattet, dass sie alle Standorte im Klinikverbund versorgen kann. Begründung: Laut den aktuellen Plänen soll keines der drei Häuser … Weiterlesen →

ÖPNV-Angebot während der Pandemie verstärken

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ und die Frankfurter Verkehrsgesellschaft VGF anzuweisen, die U-Bahnen und Trams auch am Wochenende den Normalfahrplan im Takt der Nebenverkehrszeit und in voller Zuglänge fahren zu lassen. Für die … Weiterlesen →

Kommunaler Schutzschirm für Kulturschaffende und Kleinunternehmer*innen

Publiziert am 22. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Durch die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus und ein sich abzeichnendes Anwachsen der Corona-Fälle im Herbst/Winter werden Frankfurter Gewerbetreibende, Selbstständige, Gastronom*innen, Kreative, Honorarkräfte, Sozial- und Kultureinrichtungen u.a. in ihrer wirtschaftlichen Existenz akut bedroht“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer … Weiterlesen →