Monatsarchive: Juli 2021

Mandatswechsel im Ortsbeirat 1

„Leider muss ich zum 31. Juli mein errungenes Mandat im Ortsbeirat 1 wieder aufgeben“ erklĂ€rt Monika Christann, Ortsbeiratsmitglied und Stadtverordnete der Fraktion Die LINKE. im Römer. „Ich bedauere das sehr. Die Arbeit im Ortsbeirat, noch dazu in einem sehr großen … Weiterlesen

Re-Start fĂŒr die Kinder und Jugendliche – Jugendlichen ihre FreirĂ€ume geben

Kinder und Jugendliche sind seit Beginn der Corona-Pandemie mit erheblichen EinschrĂ€nkungen konfrontiert. Schul- und Kitaschließungen, Verbote von FreizeitaktivitĂ€ten oder die VerdrĂ€ngung aus dem öffentlichen Raum haben das Leben der Kinder und Jugendlichen vor große Herausforderungen gestellt. Gleichzeitig wurden ihre Meinungen … Weiterlesen

Schöne Sommerferien und viel Spaß wĂ€hrend der Freibadsaison

In Frankfurt können immer weniger Kinder schwimmen. Das wollen wir Ă€ndern! Das geht aber nicht allein durch mehr Schwimmkurse, wie die Stadtregierung findet. Denn die kosten neben dem Eintritt weiteres Geld, das viele Familien in Frankfurt schlicht nicht zur VerfĂŒgung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bĂŒrokratischen HĂŒrden bei der Inanspruchnahme fĂŒr Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

Mit dem beschleunigten Verfahren schmiert der Magistrat Butter auf das Brot der Investoren und rollt ihnen den roten Teppich aus!

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 129 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ich habe es nicht anders erwartet, dass Stadtrat Josef diesen § 13 Baugesetzbuch … Weiterlesen

Restart fĂŒr Kinder und Jugendliche ermöglichen!

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 122: Der Kreis Waldeck-Frankenberg finanziert mit den Einnahmen der verhĂ€ngten Coronabußgelder den freien Eintritt in die SchwimmbĂ€der fĂŒr Jugendliche unter 18 Jahren. Als BegrĂŒndung gibt der … Weiterlesen

Das Thema der Luftfilter ist nicht neu!

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 120 Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Man muss sich doch schon verwundert die Augen reiben, wenn man die Kleine Anfrage der CDU … Weiterlesen

Rede zur Abwahl der bisherigen Dezernentinnen und Dezernenten

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie gemerkt haben, teilen wir uns die RedebeitrĂ€ge auf, um das Ganze etwas diskursiver zu machen. Das gibt … Weiterlesen

Rede zur Abwahl der bisherigen Dezernentinnen und Dezernenten

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede anfange, wĂŒrde ich mich gerne bei Frau Ortholf bedanken, der tĂŒchtigen Kollegin, die hier … Weiterlesen

Intervention in der Stadtverordnetenversammlung

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr.121 Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hat im Jahre 2016 unter Bezug auf das Hessische Straßengesetz dem Frankfurter BĂŒrger Reiner Schaad, genannt „Eisenbahn-Reiner“, eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, in der Straße … Weiterlesen