Monatsarchive: Juli 2021

Mandatswechsel im Ortsbeirat 1

„Leider muss ich zum 31. Juli mein errungenes Mandat im Ortsbeirat 1 wieder aufgeben“ erklärt Monika Christann, Ortsbeiratsmitglied und Stadtverordnete der Fraktion Die LINKE. im Römer. „Ich bedauere das sehr. Die Arbeit im Ortsbeirat, noch dazu in einem sehr groĂźen … Weiterlesen

Re-Start fĂĽr die Kinder und Jugendliche – Jugendlichen ihre Freiräume geben

Kinder und Jugendliche sind seit Beginn der Corona-Pandemie mit erheblichen Einschränkungen konfrontiert. Schul- und KitaschlieĂźungen, Verbote von Freizeitaktivitäten oder die Verdrängung aus dem öffentlichen Raum haben das Leben der Kinder und Jugendlichen vor groĂźe Herausforderungen gestellt. Gleichzeitig wurden ihre Meinungen … Weiterlesen

Schöne Sommerferien und viel Spaß während der Freibadsaison

In Frankfurt können immer weniger Kinder schwimmen. Das wollen wir ändern! Das geht aber nicht allein durch mehr Schwimmkurse, wie die Stadtregierung findet. Denn die kosten neben dem Eintritt weiteres Geld, das viele Familien in Frankfurt schlicht nicht zur VerfĂĽgung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bĂĽrokratischen HĂĽrden bei der Inanspruchnahme fĂĽr Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

Restart für Kinder und Jugendliche ermöglichen!

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 122: Der Kreis Waldeck-Frankenberg finanziert mit den Einnahmen der verhängten CoronabuĂźgelder den freien Eintritt in die Schwimmbäder fĂĽr Jugendliche unter 18 Jahren. Als BegrĂĽndung gibt der … Weiterlesen

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂĽr rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ă„ltesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂĽsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Chaotische Koalitionsfindung findet seine Fortsetzung

Volt wechselt den Dezernenten fĂĽr Digitalisierung und die Koordinierungs- und Stabstelle BĂĽrgerbeteiligung und Europa aus noch bevor er ins Amt gewählt wurde. Statt Lennard Everwien soll Eileen O´Sullivan die Position ĂĽbernehmen. Dazu erklärt Michael MĂĽller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Nachverdichtung der Platensiedlung lässt die Mieten steigen

Auf Anfrage der LINKEN berichtet der Magistrat, dass die Nachverdichtung in der Platensiedlung zu groĂźen Teilen abgeschlossen ist. Bislang seien 430 der insgesamt 677 neu entstehenden Wohnungen fertiggestellt. Darunter 80 Sozialwohnungen mit einer Netto-Einstiegsmiete von 5 €/qm und 102 Wohnungen … Weiterlesen

Kostenlose Menstruationsprodukte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, in den Schulen und den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit kostenlos Menstruationsartikel wie Binden und Tampons zur VerfĂĽgung zu stellen. BegrĂĽndung: Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und PapierhandtĂĽcher sollten Menstruationsartikel zur Grundausstattung … Weiterlesen

GroĂźrazzia bei Schulreinigungsfirma

Im April 2021 kam es zu einer GroĂźrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Bei der Firma handelte es sich laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen um die APEG Gebäude-Service GmbH, die an mehr als 50 Frankfurter Schulen … Weiterlesen