Monatsarchive: September 2022

Veranstaltung vom 27. September: Städtische Auftragsvergabe: Was tun bei Missbrauch und Ausbeutung?

Mit rund 30 Gästen haben wir angeregt diskutiert. Eine Zusammenfassung folgt.

Zeit der Vonovia zu kündigen

Das börsennotierte Wohnungsunternehmen Vonovia hat angekündigt Mieter*innen zu kündigen, wenn diese ihre Heizkosten nicht bezahlen können. Angesichts der stark steigenden Energiekosten laufen somit tausende Mieter*innen Gefahr, ihre Wohnungen zu verlieren. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen

Keine Strafanzeigen wegen Fahren ohne Fahrschein

Mit Datum vom 27.09. berichtet die Süddeutsche Zeitung über einen krassen Fall der Strafverfolgung wegen Fahrens ohne Fahrschein. Ohne dass der Betroffene jemals selbst angehört wurde, wurde der immer wieder arbeitslose Mann wegen Fahrens ohne Fahrschein in der Frankfurter U-Bahn … Weiterlesen

Solidarität mit dem Protest im Iran

  Seit Tagen protestieren Menschen im Iran gegen das unterdrückerische Regime. Die 22-jährige Kurdin Jina Mahsa Amini war wegen angeblich „unislamischer“ Kleidung von der Sittenpolizei festgenommen und im Polizeigewahrsam geschlagen worden. Wenig später starb sie an den Folgen der Verletzung.  … Weiterlesen

Schwangerschaftsabbruch entkriminalisieren!

Anlässlich des Internationalen Tag zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs, dem Safe Abortion Day, erklärt Monika Christann, frauenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Römer: „Sexuelle und reproduktive Rechte werden in vielen Ländern der Welt nicht umgesetzt. Im Gegenteil: Sie werden mehr denn je … Weiterlesen

Kritischer Stadtteilrundgang durchs Nordend: Verkehrswende jetzt – lebenswerte Berger Straße!

Kommt zum kritischen Stadtspaziergang über die Berger Straße im Nordend! „Die Berger“ ist eine der zentralen Straßen im Nordend. An ihr werden die Veränderungen im Nordend sichtbar. Wir wollen bei unserem Spaziergang auf die Verkehrssituation eingehen. DIE LINKE. hat Vorschläge, … Weiterlesen

Unterstützung der Tafel Frankfurt im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Die Tafel Frankfurt leistet schon lange und besonders in den jetzigen Krisen (Corona, Krieg und Flüchtlinge) eine wichtige und notwendige ehrenamtliche Arbeit. Dies wäre eigentlich die Aufgabe staatlicher Stellen. Dies vorausschickend möge der Ortsbeirat beschließen: … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zu den Übergängen auf weiterführende Schulen im Ortsbezirk 10 und für Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, bezüglich der Ãœbergänge 4-5 für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen haben die weiterführenden Schulen im Ortsbezirk jeweils als Erstwunsch erhalten? (Bitte für … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zur Versorgung mit Hortplätzen im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Magistrat wird gebeten, für die Jahre 2021 und 2022 zu folgenden Fragen Auskunft zu geben: Wie viele Anmeldungen für einen Hortplatz gab es jeweils für 2021 und 2022? Wie viele Hortplätze konnten jeweils vergeben … Weiterlesen

Unterstützung der Tafel Frankfurt im Ortsbezirk 10

Antrag im Ortsbeirat 10   Die Tafel Frankfurt leistet schon lange und besonders in den jetzigen Krisen (Corona, Krieg und Flüchtlinge) eine wichtige und notwendige ehrenamtliche Arbeit. Dies wäre eigentlich die Aufgabe staatlicher Stellen. Dies vorausschickend möge der Ortsbeirat beschließen: … Weiterlesen