Monatsarchive: Januar 2022

DIE LINKE. im Römer lehnt Preissteigerung im ÖPNV ab

Unter dem Vorsitz des Frankfurter OberbĂŒrgermeisters Peter Feldmann hat der Aufsichtsrat des RMV zum 1. Juli 2022 eine zusĂ€tzliche Fahrpreiserhöhung um durchschnittlich 3,9 Prozent beschlossen. Dazu erklĂ€rt Daniela Mehler-WĂŒrzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Frankfurter Preisstopp … Weiterlesen

27. Januar: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Heute vor 77 Jahren haben sowjetische Truppen die Tore zum Vernichtungslager Auschwitz geöffnet und die Menschen befreit. Die Shoah, dieses grĂ¶ĂŸte aller Menschheitsverbrechen, dĂŒrfen wir niemals vergessen. Wir mĂŒssen die Erinnerung wachhalten. #WeRemember #HolocaustMemorialDay

Die genannten Maßnahmen zur BekĂ€mpfung sogenannter „AngstrĂ€ume“ geht vielfach an der RealitĂ€t des Gewaltgeschehens vorbei!

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-WĂŒrzbach, LINKE.: Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Frau Vorsteherin! Ein Antrag der CDU, die lange selbst den Sicherheitsdezernenten stellte. Sie haben gesehen, wer eben hier gesprochen hat. In … Weiterlesen

Insektenfreundliches StraßenbegleitgrĂŒn an der Mainzer Landstraße

Antrag im Ortsbeirat 1 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die RasenflĂ€chen entlang der Mainzer Landstraße zwischen Homburger Damm und Schmidtstraße insbesondere vor den AutohĂ€usern durch eine ökologisch wertvolle, insektenfreundliche Bepflanzung zu ersetzen.   BegrĂŒndung: Viele öffentliche FlĂ€chen … Weiterlesen

Umlenken noch möglich?

Antrag im Ortsbeirat 1 Im Rahmen der Vorstellungen der Planungen des Investors fĂŒr die Gestaltung des Marie-Pfungst-Platz wurde mehrfach auf einen StĂ€dtebaulichen Vertrag verwiesen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: Was sind die … Weiterlesen

Haushaltsmittel fĂŒr das GrĂŒnflĂ€chenamt

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nĂ€chsten Haushaltsaufstellung das Budget fĂŒr das GrĂŒnflĂ€chenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von stĂ€dtischem GrĂŒn sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel … Weiterlesen

Haushaltsmittel fĂŒr die Inklusion von Menschen mit Behinderung

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nĂ€chsten Haushaltsaufstellung das Budget fĂŒr die Inklusion von Menschen mit Behinderung so aufzustocken, dass Maßnahmen gemĂ€ĂŸ der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen

Haushaltsmittel fĂŒr Kinder und Jugendliche

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nĂ€chsten Haushaltsaufstellung das Budget fĂŒr Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pĂ€dagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen wĂŒrdige UnterstĂŒtzung stattfinden kann. Die personelle und … Weiterlesen

Einrichtung eines Klimafonds fĂŒr die Ortsbezirke

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, einen Klimafonds einzurichten, der Budgets fĂŒr die Ortsbezirke zur VerfĂŒgung stellt, um dem Klimawandel vorzubeugen, bzw. Folgen des Klimawandels abzuschwĂ€chen. BegrĂŒndung: Maßnahmen fĂŒr den Klimaschutz sind oft kleinteilig und mĂŒssen vor Ort … Weiterlesen

Mainkai: Salami-Taktik ĂŒberzeugt nicht

Die Römerkoalition will den Mainkai zunĂ€chst wochentags ĂŒber Nacht, an Wochenenden, Feiertagen und wĂ€hrend der Ferien ganztags fĂŒr den motorisierten Verkehr sperren, bevor „bis zum Ende der Wahlperiode“ eine dauerhafte Öffnung umgesetzt werden soll. Zur Kritik von CDU, IHK, Automobilclub … Weiterlesen