Monatsarchive: Januar 2022

Mainkai: Salami-Taktik ĂŒberzeugt nicht

Die Römerkoalition will den Mainkai zunĂ€chst wochentags ĂŒber Nacht, an Wochenenden, Feiertagen und wĂ€hrend der Ferien ganztags fĂŒr den motorisierten Verkehr sperren, bevor „bis zum Ende der Wahlperiode“ eine dauerhafte Öffnung umgesetzt werden soll. Zur Kritik von CDU, IHK, Automobilclub … Weiterlesen

Bezahlbarer Wohnraum bleibt Mangelware

In einem Interview spricht Mike Josef (SPD) von seinen Erfolgen als Planungsdezernent. Er steht kurz vor seiner Wiederwahl. Dazu erklĂ€rt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Planungsdezernent Mike Josef feiert sich selbst fĂŒr seine … Weiterlesen

LINKE. im Römer fordert stadteigenes Car-Sharing

Im Herbst des vergangenen Jahres hat der Hessische Landtag den Weg freigemacht, damit Kommunen auch an Landes- und kommunalen Straßen StellplĂ€tze fĂŒr stationsbasiertes Car-Sharing ausweisen können. Dazu erklĂ€rt Daniela Mehler-WĂŒrzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt … Weiterlesen

Sozialökologische Preisgestaltung bei der Mainova

Die Mainova hat zum Jahreswechsel die Preise erhöht und am 03.01.2022 einen Tarif fĂŒr Neukund*innen eingefĂŒhrt, der die Energiepreise nahezu verdreifacht. Dazu erklĂ€rt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die aktuelle Preispolitik der Mainova ist unsozial. Zwar … Weiterlesen

Stadteigenes Carsharing-Angebot schaffen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mittelbare Beteiligung am Carsharing-Anbieter book-n-drive auf 100 Prozent zu erhöhen und das Unternehmen zu einer vollgĂŒltigen Tochter der Stadtwerke-Holding auszubauen. Derzeit werden jeweils 33 Prozent der Unternehmensanteile von der ABG und … Weiterlesen

Soziale Preisgestaltung bei der Mainova

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ĂŒber den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Energietarife sozialer gestaltet werden und einen stĂ€rkeren ökologischen Anreiz zum Energiesparen setzen. Bei Gas und Strom und deren Ersatzversorgung soll ein ermĂ€ĂŸigter Grundtarif … Weiterlesen

Bildungspolitik: Notwendige PrioritÀt im Haushalt widerspiegeln

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des StadtschĂŒler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige PrioritĂ€t einzurĂ€umen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

Sandweg: Die klimagerechte MobilitÀtswende braucht mutigere Politik

In den OrtsbeirĂ€ten 3 und 4 wird ĂŒber eine Verkehrsberuhigung des Sandwegs diskutiert. Der weitergehende Antrag der LINKEN im OBR 4 wurde zugunsten eines weichgespĂŒlten Antrags der GrĂŒnen abgelehnt. Dazu erklĂ€rt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Online-Mietspiegelrechner schĂŒtzt nicht vor Mietpreisspirale

Die Stadt Frankfurt hat ihren Online-Mietspiegelrechner vorgestellt. Mit dem Internetangebot können BĂŒrger*innen nun selbst ermitteln, welche ortsĂŒbliche Vergleichsmiete fĂŒr ihre Wohnung gilt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die EinfĂŒhrung des Mietspiegelrechners Ă€ndert … Weiterlesen

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Anfrage des Stadtverordneten Michael MĂŒller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut GroßstĂ€dtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen