Monatsarchive: Februar 2019

Einhausung endlich beschlossen – Verkehrswende vergessen?

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Für die etwa einen Kilometer lange Einhausung der A661 der Variante „L2“ zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Landstraße feiert sich die Römer-Koalition heute auf einer Pressekonferenz. „Wir begrüßen, dass die Koalition nun endlich einen Entschluss gefasst hat, der aus umwelttechnischen, … Weiterlesen →

Wir sind uns alle einig: Der RMV muss billiger werden!

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Sie haben noch fünf Minuten Redezeit. Bitte schön! Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →

Die Bevölkerung fordert endlich eine andere Wohnungspolitik

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Der nächste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! (Zurufe) Jeder darf seine Redezeit ausschöpfen, wenn er noch … Weiterlesen →

Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! … Weiterlesen →

In der Au: FDP gießt weiter Öl ins Feuer

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1710: Im August letzten Jahres hat Stadtrat Schneider angekündigt, dass er mit den Bewohnern des Anwesens „In der Au“ Verhandlungen über den Abschluss eines ordnungsgemäßen Mietvertrages aufnehmen … Weiterlesen →

Wie viel ist uns eigentlich die soziale Arbeit noch wert?

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1709: Wird die Stadt den Beschäftigten das Geld ab dem 01.03.2018 nachzahlen, um der versprochenen Tariftreue gerecht zu werden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Damit kommen wir zur vierten … Weiterlesen →

Wir müssen uns beim Klimawandel um die Ursachen kümmern

Publiziert am 28. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1707: Welche Anstrengungen werden seitens der Stadt Frankfurt unternommen, um diesen gefährlichen Auswirkungen der Klimaerwärmung gegenzusteuern, Schäden zu minimieren und auch Bürger*innen, Unternehmen und Einrichtungen vorzubereiten? Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen →

DIE LINKE. im Römer unterstützt Protest der freien Träger

Publiziert am 26. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Protest der Mitarbeiter*innen der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe am kommenden Donnerstag auf dem Römerberg für höhere Zuschüsse seitens der Stadt. Dies hatte auch der Jugendhilfeausschuss in einem Antrag gefordert, der aber von … Weiterlesen →

Beuths Agenda

Publiziert am 26. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Innenminister Peter Beuth hat eine politische Agenda. Er instrumentalisiert die Hessische Polizei, um Eintracht-Fans zu kriminalisieren. Die Polizei ist eine Konfliktpartei. Sie ist nicht neutral. Die Meldungen der Pressestelle der Polizei sind kritisch zu hinterfragen – dieses Mantra müssen wir … Weiterlesen →

Der Kampf für eine bessere Welt ist gemeinnützig!

Publiziert am 26. Februar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat dem Verein attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Der BFH hat den Entzug der Gemeinnützigkeit damit begründet, dass attac die politische Willensbildung und die öffentliche Meinung im Sinne eigener Auffassungen beeinflussen wolle. Für Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen →