Monatsarchive: Februar 2020

Rassismus erkennen und bekämpfen!

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zu-Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 1133/2020 Nach den rechten Bluttaten von Hanau und Halle, nach den rechten Morden der letzten Jahre, müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden. Wir brauchen einen Zivilpakt der Gesellschaft gegen Rassismus und rechten … Weiterlesen →

Wohnungspolitik der Koalition: Zu wenig, zu spät

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat am Mittwoch einen Vorschlag zur Wohnungspolitik gemacht. Es solle geprüft werden, ob die Fördermittel für den Wohnungsbau aufgestockt werden könnten. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen →

Sie gehören mit zu diesen Brandstiftern

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt zwei frische Wortmeldezettel vorliegen. Die Wortmeldung 17 ist von Herrn Kliehm von der … Weiterlesen →

Wenn wir Rassismus nicht beim Namen nennen, wie können wir ihn bekämpfen?

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Medoff! Die nächste Wortmeldung ist von Frau Hahn von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Der gemeinsame Feind steht rechts

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr … Weiterlesen →

Die Realität fühlt sich seit dem 19. Februar 2020 an wie ein Albtraum

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen über Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr … Weiterlesen →

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere Gebührenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen →

Sie wollen sich mit dem AWO‑Skandal nur profilieren

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2389: Gespräch des Stadtschulamts mit der AWO zum bilingualen Konzept der Einrichtung Kita „dOSTluk“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. … Weiterlesen →

Neufassung der Ausschreibungskriterien für den Betrieb von Schulkantinen – aktuelle Situation im OBR 2

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Wie ist z. Zt. die Ausstattung mit Schulkantinen für die Schulen in den Stadtteilen Westend und Bockenheim/Kuhwald? In welchem Umfang werden Schulen, die … Weiterlesen →

Mehr Transparenz bei der Verwendung der Millioneneinnahmen aus der Tourismus-Abgabe

Publiziert am 26. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Tourismus-Abgabe verzeichnet steigende Einnahmen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer fordert mehr Transparenz bei der Mittelverwendung der Einnahmen aus der Tourismus-Abgabe. Mehr als 7 Millionen Euro fließen jährlich in … Weiterlesen →