Monatsarchive: Februar 2020

Rassismus erkennen und bekämpfen!

Zu-Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 1133/2020 Nach den rechten Bluttaten von Hanau und Halle, nach den rechten Morden der letzten Jahre, mĂĽssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden. Wir brauchen einen Zivilpakt der Gesellschaft gegen Rassismus und rechten … Weiterlesen

Wohnungspolitik der Koalition: Zu wenig, zu spät

Die Koalition aus CDU, SPD und GrĂĽnen hat am Mittwoch einen Vorschlag zur Wohnungspolitik gemacht. Es solle geprĂĽft werden, ob die Fördermittel fĂĽr den Wohnungsbau aufgestockt werden könnten. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen

Sie gehören mit zu diesen Brandstiftern

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen ĂĽber Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich habe jetzt zwei frische Wortmeldezettel vorliegen. Die Wortmeldung 17 ist von Herrn Kliehm von der … Weiterlesen

Wenn wir Rassismus nicht beim Namen nennen, wie können wir ihn bekämpfen?

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen ĂĽber Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Medoff! Die nächste Wortmeldung ist von Frau Hahn von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete … Weiterlesen

Der gemeinsame Feind steht rechts

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen ĂĽber Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Die Realität fühlt sich seit dem 19. Februar 2020 an wie ein Albtraum

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Entsetzen ĂĽber Gewalt in Hanau – Konsens der Demokratinnen und Demokraten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere GebĂĽhrenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen

Sie wollen sich mit dem AWO‑Skandal nur profilieren

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2389: Gespräch des Stadtschulamts mit der AWO zum bilingualen Konzept der Einrichtung Kita „dOSTluk“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der LINKEN. … Weiterlesen

Neufassung der Ausschreibungskriterien für den Betrieb von Schulkantinen – aktuelle Situation im OBR 2

Anfrage im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten zu prĂĽfen und zu berichten: Wie ist z. Zt. die Ausstattung mit Schulkantinen fĂĽr die Schulen in den Stadtteilen Westend und Bockenheim/Kuhwald? In welchem Umfang werden Schulen, die … Weiterlesen

Mehr Transparenz bei der Verwendung der Millioneneinnahmen aus der Tourismus-Abgabe

Die Tourismus-Abgabe verzeichnet steigende Einnahmen. Dazu erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer fordert mehr Transparenz bei der Mittelverwendung der Einnahmen aus der Tourismus-Abgabe. Mehr als 7 Millionen Euro flieĂźen jährlich in … Weiterlesen