Monatsarchive: Mai 2017

Wildtiere: Späte Einsicht bei der Koalition

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

CDU, SPD und Grüne haben einen Antrag eingereicht, worin sie die „Einhaltung des Tierschutzgesetztes“ einfordern. Dabei geht es insbesondere um Wildtiere in Zirkussen. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigt sich darüber verwundert. „Anfang des Jahres … Weiterlesen →

Ausbau der Lüftungsanlage an der Viktoria-Luise- Grundschule im Rebstock mit Schadstofffilter und Kühlungsfunktion und Nutzung der Anlage auch während der Sommermonate

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Die Lüftungsanlage der Viktoria-Luise-Grundschule im Rebstock wird auch im sog. Sommerbetrieb angestellt. Es wird untersucht, ob die Lüftungsanlage in Anbetracht der Anzahl der sich in den Räumen aufhaltenden Kinder ausreichend wirksam ist. … Weiterlesen →

Verkauf des Grundstücks Kaufungerstr. 4 erst nach Überführung der bestehenden Sackgasse Ecke Kaufunger Straße als Freifläche in den Hülya-Platz

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 zur Vorlage M 103/2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das Grundstück Kaufunger Straße 4 und die darauf vorhandene Grünfläche wird nur dann verkauft, wenn die Sackgasse am Hülya-Platz/ Ecke Kaufunger Straße … Weiterlesen →

Hält sich der Magistrat an die im Koalitionsvertrag 2016 festgelegten Vereinbarungen?

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten Für welche Bauvorhaben im Bereich des Ortsbezirks 2 wurden seit 2014 Bebauungspläne (bzw. „städtebauliche Verträge“) aufgestellt, die bzgl. Der Wohnbebauung einen … Weiterlesen →

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Publiziert am 31. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die verheerenden Bombenanschläge in Kabul mit dutzenden Todesopfern und hunderten Verletzten zeigen wieder einmal, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Merve Ayyildiz, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert den sofortigen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu Ayyildiz: … Weiterlesen →

„Selbstbestimmter Sonntag“: Zynismus auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen

Publiziert am 30. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Einzelhandelskonzerne haben eine bundesweite Initiative gegen den Sonntag als Ruhetag gestartet. „Unter dem Titel `Selbstbestimmter Sonntag´ wollen die Großkonzerne den grundgesetzlich gesicherten arbeitsfreien Sonntag abschaffen“, kritisiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Initiative der Konzerne. Dass … Weiterlesen →

Die Ampelschaltung an der Kreuzung „Lorscher-, Gontard-, Glashüttener- und Fuchstanzstraße an den Sonn- und Feiertagen abschalten

Publiziert am 28. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat Die Anwohner*innen im oben genannten Kreuzungsbereich klagen seit langem und immer wieder über den Lärm und die Abgasbelastung durch die Kraftfahrzeuge, die vor der Ampel auf freie Fahrt warten. Eine gewisse Entlastung könnte erreicht werden, wenn zumindest … Weiterlesen →

Missstände bei inklusiver Beschulung endlich beheben

Publiziert am 24. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Etwa 30 Frankfurter Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf haben für das Schuljahr 2017/18  von weiterführenden Regelschulen eine Absage erhalten. Grund hierfür sind fehlende Zuweisungen von Förderlehrer*innenstunden durch das Land Hessen. „Seit 2008 dürfen Kinder laut UN-Behindertenrechtskonvention aufgrund ihrer Behinderung nicht vom … Weiterlesen →

DIE LINKE. im Römer zu Besuch in Graz

Publiziert am 23. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ende Mai folgen Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Astrid Buchheim, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einer Einladung der Grazer Gemeinderatsfraktion der KPÖ. Bei einem dreitägigen Aufenthalt in Graz werden sie gemeinsam … Weiterlesen →

Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im geförderten Wohnungsbau

Publiziert am 22. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei allen geförderten Bestandswohnungen soll der Magistrat darauf hinwirken, dass die Laufzeit von Mietpreis- und Belegungsbindungen bis auf weiteres verlängert wird. Der Magistrat schließt mit Wohnungsbaugesellschaften im öffentlichen Besitz, … Weiterlesen →