Monatsarchive: März 2021

Für eine sozial-ökologische Stadt

Zum Ablauf der Wahlperiode am 31. März scheidet Martin Kliehm, der vormalige Fraktions­vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, nach zehn Jahren aus der Stadtverordnetenver­sammlung aus. In seiner letzten Rede in der Plenarsitzung betonte er die sozialen Unterschiede zwischen einer … Weiterlesen

Wegzug der Samson AG wäre vermeidbar gewesen

„Der Wegzug von Samson ist ein herber Verlust für Frankfurt“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich der Ankündigung der Samson AG, Produktion und Verwaltung nach Offenbach zu verlagern. „Diesen Schuh muss sich der Wirtschaftsdezernent Markus … Weiterlesen

Dominike Pauli und Michael Müller führen die Fraktion DIE LINKE. im Römer

Am Mittwoch, den 24. März 2021 haben sich die Stadtverordneten von DIE LINKE. und der ELF zur Fraktion „DIE LINKE. im Römer“ zusammengeschlossen. Mit Empfehlung des Kreisvorstands der Partei DIE LINKE. Frankfurt wurden die beiden Stadtverordneten Dominike Pauli und Michael … Weiterlesen

Dramatische Lage für wohnungslose Menschen in Frankfurt beenden!

Auf eine ausführliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur städtischen Unterbringung wohnungsloser Menschen hat der Magistrat nach sieben Monaten eine Antwort vorgelegt (B 25/2021). Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Ergebnisse: „Die … Weiterlesen

Die Türkei zeigt offen frauenfeindliches Gesicht

Zum Austritt der Türkei am 20.03.2021 aus der Istanbul-Konvention des Europarats zur Bekämpfung und Verhütung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und häusliche Gewalt erklärt Monika Christann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Statt weiter an der Gleichstellung … Weiterlesen

Frankfurter CDU-Politiker redet auf Querdenker-Demo

„Die Frankfurter CDU hat ein ernstes Problem!“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Römer. „Ihr Frankfurter Parteimitglied Martin Heipertz hat bei der Kundgebung von Corona-Leugner*innen in Kassel am vergangenen Samstag gesprochen.“ Heipertz selbst verbreitete ein Foto und den Inhalt … Weiterlesen

Versäumnisse bei Corona-Schutzmaßnahmen bei der Auszählung müssen aufgearbeitet werden

„Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei der Auszählung der Stimmen den Wahlhelfer*innen keine Schnelltests angeboten wurden“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich von Berichterstattungen über die Situation für die Auszählenden in Frankfurt. Auch so … Weiterlesen

Weg frei für klimagerechte Mobilität

Wichtige Veränderungen für das Klima und die Verkehrswende sind in einer Koalition mit der CDU nicht zu machen, mahnt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die grünen Wahlsieger: „Mit der CDU schafft man es ja noch nicht … Weiterlesen

Keine Autos auf der Zeil

„Der Vorschlag, dass die Zeil von Autos befahren werden soll, ist in der Tat spektakulär – nämlich spektakulär reaktionär! Mehr Autos in der Innenstadt ist das Letzte, was wir in Frankfurt brauchen“, so Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Vonovia: Mietenstopp-Versprechen und Leerstand

Der Immobilienkonzern Vonovia besitzt 11.500 Wohnungen in Frankfurt. Die Mieterhöhungen in diesen Wohnungen sollen nun durchschnittlich auf ein Prozent pro Jahr begrenzt werden. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Versprechen hört sich … Weiterlesen