Monatsarchive: Juni 2019

GegensÀtze im Gallus

DIE LINKE. im Römer hat am 22. Juni zu einem kritischen Spaziergang durch das Frankfurter Gallus und das Europaviertel eingeladen. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion und sein Kollege im Hessischen Landtag Jan Schalauske sprachen mit Anwohner*innen und … Weiterlesen

Entscheidung im blinden Vertrauen

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27. Juni einer VerlĂ€ngerung der Öffentlich Privaten Partnerschaft in der Abfallentsorgung zugestimmt und beschlossen, die 49 Prozent Anteile der Remondis GmbH & Co. KG an der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft mbH (FES) europaweit auszuschreiben. „Die Stadtverordneten … Weiterlesen

Die Sprache der AfD ist nicht nur Frauen- und Diversediskriminierend, sie tötet, sie ist enthemmt und verroht

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 8: Aufruf gegen „Gender-Unfug“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Vielen Dank, Frau David! Die nĂ€chste Wortmeldung ist von Frau Christann von der LINKEN.-Fraktion. Sie haben noch fĂŒnf Minuten und dreißig Sekunden Restredezeit. Bitte … Weiterlesen

GrĂŒne sind zwei Jahrzehnte an den Hebeln der Frankfurter Umwelt- und Klimapolitik und haben so gut wie nichts Nennenswertes bewegt

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 7.2: Frankfurt ruft den Klimanotstand aus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker Danke schön, Herr Lange! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.?Fraktion, ihr folgt Herr Zieran. Bitte schön, … Weiterlesen

Radentscheid ist noch nicht die Verkehrswende

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 6: BĂŒrgerbegehren Radentscheid Frankfurt am Main Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke, Herr Tschierschke! Es folgt Herr Kliehm von der LINKEN. und dann Herr Mund. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Privatisierung war Enteignung des kommunalen Eigentums

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 5: Neuvergabe der strategischen Partnerschaft an der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Als nĂ€chste Rednerin hat Frau Stadtverordnete Christann von der LINKE.-Fraktion das Wort. Weitere Wortmeldungen liegen … Weiterlesen

Bei der FES geht es um richtig viel Geld und um ein absolut risikoloses GeschÀft

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 5: Neuvergabe der strategischen Partnerschaft an der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Es gibt folgende Wortmeldungen: ZunĂ€chst einmal fĂŒr die LINKE. Frau Pauli, danach Frau Busch als … Weiterlesen

Roma und Sinti, schwarze Menschen und People of Color haben nicht den Luxus, wegzuschauen und Unrecht aus Unbetroffenheit heraus zu relativieren

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1927: Inwiefern legitimiert das langjĂ€hrige angeeignete Wissen die Praxis von Racial Profiling? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Danke schön! Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen zur nĂ€chsten … Weiterlesen

Die AWO nicht so mit Dreck bewerfen!

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1926: Zahlungen der Stadt Frankfurt an den Frankfurter Verband der Arbeiterwohlfahrt Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen

Man muss nicht samstags zum Einkaufen mit dem Auto in die Innenstadt fahren

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1925: Mit welchen kurz- und langfristigen verkehrlichen Maßnahmen werden neben der Sperrung des nördlichen Mainufers zwischen der Alten BrĂŒcke und der UntermainbrĂŒcke sowie den Planungen fĂŒr den … Weiterlesen