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Bevorstehende Veranstaltungen
Dez6Mo13:00 Tag der offenen TürTag der offenen TürDez 6 um 13:00
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Monatsarchive: Juni 2019
UnterstĂĽtzung ehrenamtlichen Engagements? Doch nicht mit der CDU-Fraktion!
Als völlig unverständlich und ignorant bezeichnet die Fraktion der Linken im OBR 2 die Entscheidung der CDU-Fraktion im Römer, den Umzug der Bockenheimer Stadtteilbibliothek in eine größere geeignete Liegenschaft zu verweigern, die die WeiterfĂĽhrung der in Wesentlichen ehrenamtlich organisierten Arbeit … Weiterlesen
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Solidarität mit freien Trägern
Zum zweiten Mal werden Kinder und Jugendliche vor verschlossenen EinrichtungstĂĽren der offenen Kinder- und Jugendarbeit stehen. Nach dem 23. Mai sehen sich die Träger auch am 27. Juni zu diesem Schritt gezwungen. Hintergrund ist die mangelnde Finanzierung seitens der Stadt, … Weiterlesen
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Integriertes Stadtentwicklungskonzept ohne Aussagekraft
Nachdem der Planungsdezernent das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (IStEK) am Anfang des Monats der Presse vorgestellt hat, wird es heute Abend – am Montag, den 24. Juni – den BĂĽrger*innen präsentiert. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: … Weiterlesen
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Klimaschutz bleibt auf der Strecke
Zum Beschluss der Römer-Koalition, den Klimanotstand nicht auszurufen, erklärt Michael MĂĽller, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Römerkoalition verkennt die Zeichen der Zeit, wenn sie auf den Klimawandel nicht sofort mit einem Grundsatzbeschluss reagiert und in Frankfurt … Weiterlesen
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CDU gegen das Gesetz
Wie aus einem Schreiben des Staatlichen Schulamts hervorgeht, ist eine Ausstattung der Frankfurter Schulen mit WLAN in Eigenregie rechtlich nicht zulässig. Wie aus der Presse heute zu entnehmen war, ist der Kompromiss, wie ihn die Koalition aus CDU, SPD und … Weiterlesen
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Mehr Sozialwohnungen braucht das Land
In der Regierungserklärung zum bezahlbaren Wohnen im Ballungsraum stellte der Hessische Minister fĂĽr Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir, das Projekt „GroĂźer Frankfurter Bogen“ vor. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Neue Ideen entnehme … Weiterlesen
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Gegen Polizeipräsenz bei öffentlichen Ausschusssitzungen
Am gestrigen Montag, den 17. Juni kamen Aktive von der Fridays for Future-Bewegung zur öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses, da ihre Forderung nach der Ausrufung des kommunalen Klimanotstandes vergangene Woche im Umweltausschuss nicht erfolgreich war. Bei beiden öffentlichen Ausschusssitzungen waren uniformierte … Weiterlesen
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Ă–PNV ausbauen, nicht ausbremsen
Zur gestrigen Berichterstattung ĂĽber „Frankfurts schlimmste Buslinie“ erklärt Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine seltenere Taktung der chronisch ĂĽberfĂĽllten und häufig zu spät kommenden Buslinie 34 ist vollkommen inakzeptabel. Die Stadt ist wegen … Weiterlesen
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Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt Forderungen des Mietentscheids
Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, spricht sich fĂĽr die Ziele des Frankfurter BĂĽrger*innen-Begehrens Mietentscheid aus. Yilmaz kommentiert die Ergebnisse einer Umfrage, wonach 63 Prozent der Frankfurter*innen die Forderung des Mietentscheids unterstĂĽtzen: „Was im Januar schon … Weiterlesen
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Zahl der Zwangsräumungen steigt unter der Dreier-Koalition
Auf Anfrage der Linken gab das Sozialdezernat die Zahl der Zwangsräumungen in Frankfurt bekannt. Demnach wurden im Jahr 2018 insgesamt 478 Zwangsräumungen durchgefĂĽhrt, 89 davon bei der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG. 262 Zwangsräumungen fanden im Winterhalbjahr zwischen Oktober und März statt. … Weiterlesen