Monatsarchive: Juni 2019

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Extinction Rebellion und Fridays For Future Frankfurt mobilisieren unter dem Slogan „Klimanotstand jetzt!“ für Donnerstag, den 13. Juni, zu einer Kundgebung auf dem Römer und anschließend zum Besuch des städtischen Umweltausschusses. Hintergrund ist der LINKEN-Antrag NR 877/2019: „Frankfurt ruft den Klimanotstand … Weiterlesen

Umsetzung der Milieuschutzsatzung Nordend Mitte

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu OA 345/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge folgende Punkte beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für ein Sozialzentrum im Glauburgbunker aus und erkennt an, dass der Neubau teurer Wohnungen im Nordend dem beschlossenen Ziel der … Weiterlesen

Glauburgbunker: Stadt muss Druck auf Investor ausüben, bevor Fakten geschaffen werden

„Der Abriss des Glaubburgbunkers wird kommen, weil die Stadt es versäumt hat, die Liegenschaft zu erwerben und den Bunker einer öffentlichen Nutzung zuzuführen. Stattdessen ist ein Komplex mit teuren Wohnungen und einer Tiefgarage mit 30 Stellplätzen geplant“, kommentiert Michael Müller, … Weiterlesen

Naspa soll Gewinne an Kommune ausschütten

Die Stadt Frankfurt ist Miteigentümerin der Nassauischen Sparkasse und muss endlich an deren Gewinn beteiligt werden, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Das fordert die Fraktion nun in einem aktuellen Antrag. „Es ist nicht hinnehmbar, … Weiterlesen

Gewinne der Naspa an die Stadt Frankfurt ausschütten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt fordert den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbands Nassau auf, zu beschließen, dass in Zukunft ein angemessener Anteil der Gewinne der Naspa an die Träger ausgeschüttet wird … Weiterlesen

FES zurück in die öffentliche Hand

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu Vorlage M 76/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung lehnt die Vorlage M 76/2019 „Neuvergabe der strategischen Partnerschaft an der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH“ ab. Die Stadt Frankfurt schafft alle Voraussetzungen, … Weiterlesen

Zank um die Städtischen Bühnen

Das Pressegespräch zu ersten Erkenntnissen der Stabsstelle Städtische Bühnen hat innerhalb der Koalition für empörte Reaktionen der CDU und der Grünen gesorgt. Mit Unverständnis darauf reagiert Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ich gratuliere … Weiterlesen

Riederwald feierte mit den LINKEN

Hier ist das Video vom diesjährigen Statteilfest im Riederwald. Wir danken allen, die mitgemacht und mitgeholfen haben.