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presse[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.Offene Bürger*innen-Sprechstunden zu Wohnen
Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer bietet offene Bürger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Termine und mehr Informationen finden Sie hier.Folge uns
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Bevorstehende Veranstaltungen
Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.
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- Veranstaltungsrückblick „Heizen darf kein Luxus sein – Kommunale Wärmeplanung in Frankfurt“Â
- Veranstaltungsrückblick „Fernbahntunnel Frankfurt – Prestigeprojekt? Alternativlos? Tragbare Zukunftsinvestition?
- Vonovia klagt gegen eigene Mieter*innen
- Koalitionsstreit Mobilitätswende: FDP blockiert, SPD verschleppt
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Monatsarchive: April 2017
Girls’ Day: Mehr Frauen in die Politik!
Zum vierten Mal konnten Schülerinnen im Rahmen des Girls‘ Day bei der Fraktion DIE LINKE hinter die Kulissen einer kommunalpolitischen Fraktion schauen. Fünfzehn Schülerinnen waren gekommen, um die Fraktionsarbeit kennen zu lernen und im Rahmen eines Planspiels zu erfahren, wie … Weiterlesen
Weiterführende Schule vor Ort: Latein lernen im Nied!
Der Stadtteil Nied besitzt weiterhin keine weiterführende Schule. Das ursprünglich für den Stadtteil vorgesehene Gymnasium wird, nach Zwischenstopp in Containern in Höchst, auf den Uni-Campus Westend ziehen. „Der Standteil benötigt eine weiterführende Schule, und zwar eine Integrierte Gesamtschule. Diese muss … Weiterlesen
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die Gründung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des ProstituiertenÂschutzgesetzes zurückgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine für alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen
Aldi und der kleine Laden um die Ecke: Für die SPD sind alle gleich
Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die neuesten Bestrebungen des Planungsdezernates, die Werbemöglichkeiten für Geschäfte im öffentlichen Raum einzuschränken. „Die großen Discounter brauchen die Schilderwerbung im öffentlichen Raum sicher nicht, aber für kleine Läden, die oft … Weiterlesen
Elektrische Ausstattung der Quartiersgaragen in der Nordweststadt ertüchtigen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, die Parkhausbetriebsgesellschaft mbH aufzufordern, die elektrische Ausrüstung der Quartiersgaragen im Bereich der Nordweststadt schnellstmöglich zu erneuern bzw. zu ertüchtigen, so dass die bedarfsgerechte Einrichtung von Elektroladestellen in … Weiterlesen
Wenn das Schwimmen ins Wasser fällt
Die Eintrittspreise in den Frankfurter Bädern werden zum 1. Mai 2017 angehoben. Hierdurch sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden. In Zukunft zahlen Erwachsenen und Kinder knapp 7 Prozent mehr um schwimmen zu können. „Schwimmen ist in Frankfurt schon jetzt ein … Weiterlesen
Auswirkungen der FSV Fußball GmbH Insolvenz
Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen
Tanzen bis das Ordnungsamt kommt
Ostern steht vor der Tür und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekündigt, zu kontrollieren, ob die „Würdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. „Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen