Monatsarchive: Juni 2018

Stadt muss beim Bauen aktiv werden

Publiziert am 28. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Auf dem sogenannten Zeitungsviertel im Gallus, wo bis 2021 noch die Redaktionen von den Zeitungen FAZ und FNP stehen, sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. „Der Magistrat kann – und muss im Anbetracht der immer weiter steigenden Wohnungspreise – dringend einen Anteil … Weiterlesen →

Die Debatte um das Klapperfeld ist gefährlich

Publiziert am 28. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter CDU und FDP schlagen vor, das selbstverwaltete Kulturzentrum Klapperfeld wahlweise zur Erweiterung des Gerichtsviertels zu nutzen, „in einen ordentlichen Zustand zu bringen“ oder meistbietend zu verkaufen. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Wer Umnutzung … Weiterlesen →

Wanderarbeiter*innen in Frankfurt

Publiziert am 25. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

  Die Fraktion DIE LINKE. im Römer veranstaltet am 28. Juni 2018 eine Podiumsdiskussion zur Situation von  Wanderarbeiter*innen in Frankfurt. Die Entstehung und Räumung der Lager auf der Gutleut-Brache 2017 und dem Gelände des Unternehmens Ferro 2018 ist hierbei nur … Weiterlesen →

Polizei als Instrument des kapitalistischen Staates

Publiziert am 21. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1307: „Im Klapperfeld“ ist in großen Buchstaben die Aufschrift „Niemand muss Bulle sein“ angebracht. Wie ist diese Aufschrift an einer städtischen Liegenschaft mit der Kampagne „Frankfurt zeigt … Weiterlesen →

Jede Frau hat das Recht, selbst zu entscheiden, was mit ihr passiert

Publiziert am 21. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1304: Inwieweit bezieht der Magistrat das Freiburger Urteil zu Gehsteigbelästigungen und Persönlichkeitsrechten in seine Bewertung ein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die fünfte Wortmeldung kommt von Frau Dalhoff von … Weiterlesen →

Antisemitismus und Rassismus muss man immer zusammen denken

Publiziert am 21. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1302: Welche konkreten Schritte unternehmen unsere Schulen zur Ahndung antisemitischer Vorfälle und anderer Fälle religiösen Mobbings? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von … Weiterlesen →

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

Publiziert am 20. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre Kürzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurückgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael Müller. Die … Weiterlesen →

Bauflächenmangel des Landes selbst verschuldet

Publiziert am 19. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Es ist aus Frankfurter Sicht nur bedingt nachzuvollziehen, dass die Hessische Bauministerin sich über Flächenmangel beklagt“, meint Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer im Hinblick auf eine entsprechende Äußerung von Priska Hinz (Grüne). Yilmaz zählt auf: … Weiterlesen →

Selbstbestimmung endet nicht mit der Schwangerschaft

Publiziert am 19. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Das Bündnis Frankfurt für Frauenrechte ruft zur Demonstration „Jetzt! – 150 Meter Schutzzone vor Beratungsstellen“ am Mittwoch, dem 20.06.2018, ab 16 Uhr auf dem Römerberg auf. Bereits mehrere Male im vergangenen Jahr hatten christliche Fundamentalist*innen durch Mahnwachen vor der Beratungsstelle … Weiterlesen →

Mietspiegel nicht schön rechnen!

Publiziert am 18. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert den am Freitag verabschiedeten neuen Mietspiegel: „Der neue Mietspiegel stellt die Situation am Frankfurter Wohnungsmarkt so dar, wie sie ist, nämlich katastrophal. Die Mieten steigen in der ganzen Stadt … Weiterlesen →