Kritsicher Rundgang im Riederwald

Liebe Genoss*innen,

wir laden euch herzlich zum kritischer Rundgang durch den Riederwald am 28.06.2025 ein.

Beim Riederwald denken viele nur an Hochhäuser und den Dauerstau auf dem Erlenbruch. Doch hinter den Klischees verbirgt sich ein munterer und lebendiger Stadtteil, ein kleines gallisches Dorf.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Römer Michael Müller wird die katastrophale Situation auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt beschreiben und erklären, warum die derzeitige Staatsregierung nichts dagegen unternimmt. Die Ortsbeirät*innen Ricarda Grünberg und Stefan Klee werden die Situation im Riederwald darstellen: Die Geschichte des Stadtteils, die aktuellen Probleme und mögliche Lösungen.

Wir starten am Samstag, den 28.06., um 15 Uhr am Johanna-Tesch-Platz (Ende: 16:30 Uhr).

Wir freuen uns auf euer Kommen, sind gespannt auf eure Fragen und möchten gern mit euch über das Thema Stadtentwicklung ins Gespräch kommen – ganz konkret vor Ort.

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‚Veteranentag‘ im Frankfurter Kaisersaal – Keine Bühne für Militarismus und Krieg

‚Veteranentag‘ im Frankfurter Kaisersaal – Keine Bühne für Militarismus und Krieg

Die Linke im Römer reagiert mit Ablehnung auf die Ankündigung, einen sogenannten „Veteranentag“ einzuführen. Dieser soll am 15. Juni 2025 im Kaisersaal des Frankfurter Römers stattfinden. Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer, erklärt:

„Ein ‚Veteranentag‘ ist kein harmloser Akt der Anerkennung, sondern ein politisches Statement. Er ist ein weiterer Schritt in Richtung Militarisierung unserer Gesellschaft. Auch die Stadt Frankfurt macht mit, indem sie anlässlich des ‚Veteranentags‘ mit einem Festakt der Bundeswehr den roten Teppich ausrollt. Einen Gedenktag zu Ehren deutscher Soldat*innen gab es, aus sehr guten Gründen im Nachkriegsdeutschland bisher nicht. Dass dieser Tag nun groß zelebriert wird, ist zutiefst besorgniserregend. Solche Tage befeuern einen Nationalismus, der schnell gefährlich für eine demokratische Gesellschaft werden kann. Diese Verherrlichung des Militärischen hat in einer friedlichen Gesellschaft keinen Platz – schon gar nicht in einer weltoffenen Stadt wie Frankfurt!“

Müller kritisiert zudem die starke Präsenz der Bundeswehr auf dem diesjährigen Hessentag 2025 in Bad Vilbel: „Während sich auf dem Hessentag Familien, Kinder und Jugendliche versammeln, will die Bundesregierung das Militär feiern und den Krieg salonfähig machen. Das ist ein brandgefährliches Signal. Anstatt nach Frieden und internationaler Solidarität zu streben, wird die Bundeswehr zunehmend zur Normalität im öffentlichen Raum – jetzt sogar eingebettet bei einem friedlichen Familienfest. Damit zu werben, ‚echte Truppenteile hautnah zu erleben‘, ist schlichtweg eine Verharmlosung von Gewalt, vermarktet als Freizeitspaß für die ganze Familie.“

Müller abschließend: „In diesem Zusammenhang kritisiert Die Linke auch die Werbung der Bundeswehr im öffentlichen Raum und auf Fahrzeugen öffentlicher Verkehrsmittel. Keine Straßenbahn sollte im ‚Tarnfleck‘ durch Frankfurt fahren. Das Werben für das Sterben muss endlich aufhören!“

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Mehr als eine Zwangsräumung pro Tag – davon knapp 100 durch die städtische ABG Holding

Mehr als eine Zwangsräumung pro Tag – davon knapp 100 durch die städtische ABG Holding

Auf Anfrage der Linksfraktion teilte die Stadtregierung aktuelle Zahlen zu Zwangsräumungen aus dem Jahr 2024 mit. Dazu erklärt Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:

„Jede Zwangsräumung ist ein persönliches Drama und Ausdruck sozialer Kälte. Seit Jahren verharrt die Zahl der Zwangsräumungen in Frankfurt auf einem inakzeptabel hohen Niveau. Im Jahr 2024 wurden 668 Zwangsräumungen in Frankfurt ausgesprochen. 420 Zwangsräumungen wurden tatsächlich durchgeführt – das entspricht mehr als einer Zwangsräumung pro Tag. Der Verlust der Wohnung bedeutet für viele Menschen nicht nur das Ende eines sicheren Zuhauses, sondern auch den sozialen Absturz. Familien verlieren ihren Lebensmittelpunkt, Kinder ihre gewohnte Umgebung und ihren Schulweg. Wenn Betroffene nicht das Glück haben, bei Freund*innen auf der Couch unterzukommen, landen sie oftmals in Notunterkünften oder gar auf der Straße. Gesundheitliche Probleme – insbesondere psychische Belastungen – verschärfen sich dadurch massiv. Dass die ABG Holding als öffentliche Wohnungsgesellschaft knapp 100 Haushalte vor die Tür setzt, ist unerträglich.“

Pauli erläutert den Zusammenhang zwischen Armut und Wohnungsverlust: „Dass in fast allen Fällen Mietrückstände der Grund für die Zwangsräumung waren, zeigt: Armut und eine hohe Mietbelastung sind die Hauptgründe für den Wohnungsverlust. Die Mieten sind viel zu hoch und stellen ein Existenzrisiko für die Menschen dar. Wer sich seine Wohnung nicht mehr leisten kann, gerät durch eine erzwungene Räumung in eine Abwärtsspirale. Wer einmal die eigene Wohnung verliert, hat kaum Chancen eine neue zu finden. Zwangsräumungen sind ein Armutsthema.“

Abschließend sagt Pauli: „Zwangsräumungen sind unmenschlich und existenzgefährdend. Sie müssen um jeden Preis verhindert werden, angefangen bei den öffentlichen Wohnungsgesellschaften. Zwangsräumungen müssen verboten werden. Aber das ist nicht genug: Die Mieten müssen sinken, damit man sich die Miete wieder leisten kann und Mietrückstände gar nicht erst auftreten.“

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Kein Werben fürs Sterben: Linke im Römer kritisiert Frankfurt Galaxy für die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr

Beim American-Football-Spiel der Frankfurt Galaxy am vergangenen Sonntag haben Soldat:innen der Bundeswehr auf dem Spielfeld für Verstörung gesorgt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer:

„Ein Jägerbataillon der Bundeswehr in voller Kampfmontur und mit Sturmgewehren im Anschlag hat auf keinem Spielfeld etwas verloren. Die massive Präsenz und Zurschaustellung der Bundeswehr während des Matches der Frankfurt Galaxy gegen die Paris Musketeers ist mehr als irritierend.“

Dies ist Ausdruck einer wachsenden Militarisierung der Gesellschaft und wird von der Linken scharf kritisiert. Müller weiter: „Wenn im Rahmen des Spiels der Karrieretruck der Bundeswehr präsent ist sowie Turnbeutel und weiteres Merchandise in Tarnfarbe zuhauf verteilt werden, dann hat das mit einem zivilen Sportereignis nur noch wenig zu tun, sondern bekommt den Charakter von Wehrsport. Diese Form der Partnerschaft der Frankfurt Galaxy, von der die Bundeswehr recht einseitig und in äußerst fragwürdiger Art und Weise profitiert, ist einem demokratisch verfassten Gemeinwesen unwürdig und ich hoffe die Stadt Frankfurt bringt dies gegenüber den Frankfurt Galaxie zum Ausdruck.“

Müller abschließend: „Sport verbindet Menschen über alle Differenzen hinweg und trägt somit zu Völkerverständigung und einem friedlichen Miteinander bei. Sport darf nicht olivgrün eingefärbt werden und zur Werbung für das Militär verkommen.“

Kontakt Michael Müller (Tel.: 0163 761 68 31)

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Konkrete Solidarität mit der queeren Community in Budapest

Anlässlich der Gesetzes- und Verfassungsänderungen der ungarischen Regierung, um die Rechte von LSBTIQ*-Menschen massiv zu untergraben und Veranstaltungen des queeren Lebens wie die Pride zu verbieten, erklärt Monika Christann, diversitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:

„Wir als Linke stehen fest an der Seite der ungarischen Zivilgesellschaft und der queeren Community, die aktuell massiv eingeschränkt und bedroht wird. Mit unserem Zuantrag fordern wir die Stadt Frankfurt auf, konkrete Schritte der Solidarität und Unterstützung umzusetzen. Sie muss öffentlichen Druck machen und ihre Städtepartnerschaft mit Budapest nutzen, um demokratische Kräfte in Ungarn zu stärken und autoritäre Tendenzen zu bekämpfen.“

Christann weiter: „Auch in Deutschland werden queere Menschen, Infrastruktur queeren Lebens und Veranstaltungen wie der CSD immer häufiger von rechten bis gewaltbereiten rechtsextremen Personen bedroht. Die Anfeindungen sind rasant angestiegen und die Bedrohungslage hat stark zugenommen. Der akute Handlungsbedarf, dieser Entwicklung aktiv entgegenzuwirken, ist dringende Aufgabe auch der Stadt Frankfurt. Denn Menschenrechte sind auch laut unserem Grundgesetz unteilbar.“

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Frankfurt braucht wirksamen Hitzeschutz – Linke fordert mehr konsequente Maßnahmen anlässlich des bundesweiten Hitzeaktionstags

Zum bundesweiten Hitzeaktionstag am 4. Juni 2025 kritisiert Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:

„Die Stadt Frankfurt hat bislang nur unzureichende Antworten auf das drängende Problem des Hitzeschutzes gefunden. Unsere Stadt, geprägt von viel Beton und wenig Grün, heizt sich dabei besonders schnell auf. Das kann lebensbedrohlich sein, insbesondere für vulnerable Gruppen wie Ältere, Kranke, Schwangere und Kinder, aber auch für Menschen, die im Freien arbeiten, die arm oder wohnungslos sind.“

Der Klimawandel führt dazu, dass die Tage mit Temperaturen über 30 Grad in Frankfurt immer häufiger werden. Im vergangenen Jahr sind bundesweit etwa 3.000 Menschen an den Folgen extremer Hitze gestorben – mehr als im Straßenverkehr.

Mehler-Würzbach:

„Broschüren, grüne Zimmer auf überhitzten Plätzen und einige Trinkbrunnen in der Innenstadt reichen bei Weitem nicht aus. Die Verantwortung wird häufig auf das Verhalten der Bürger*innen abgewälzt, während die Stadt bisher zu langsam strukturelle Anpassungen vornimmt und nur wenig Infrastruktur für den Hitzeschutz bereitstellt. Der Verweis auf die sogenannten „Kühle Orte“-Karte hilft an vielen Orten nicht viel, da es in einige Stadtteilen keinen einzigen dieser ‚kühlen Orte‘ gibt, sie teilweise kostenpflichtig sind oder sich gar nicht zum Verweilen eigenen. Diese Karte ist Augenwischerei, solange Frankfurt nicht ein echtes Netz von Klimaschutzräume nach dem Vorbild Barcelonas einrichtet, wie von der Linken bereits angeregt.“

Mehler-Würzbach abschließend:

„Angesichts der Geschwindigkeit der Klimakatastrophe ist die Aufmerksamkeit für das Thema Hitzeschutz zu gering und die daraus folgenden Maßnahmen zu langsam. Gerade bei jüngeren Menschen wird die Vulnerabilität gegenüber Hitze noch zu wenig beachtet. Es braucht klare Richtlinien für Kitas und Schulen sowie konkrete Maßnahmen zum Schutz vor Hitze in Bestandsgebäuden, aber vor allem auch für die vielen provisorischen Containeranlagen.“

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Wachstum um jeden Preis?

Wachstum um jeden Preis?
Stadtteil der Quartiere im Frankfurter Nordwesten:
Gefahr für die Hitzeresilienz der Stadt?

Einladung zum Informations- und Diskussionsabend

 

Vortrag mit umfassenden Kartenmaterial von
Wolf-Rüdiger Hansen, BUND KV Frankfurt, Mitglied des Vorstands
Moderation: Inge Pauls, Fraktion die farbechten/Die Linke, Ortsbeirat 7
12. Juni 2025 um 19.30 Uhr
Vereinsringhaus „Parkterrassen“, Friedel-Schomann-Weg 7, Frankfurt-Rödelheim
Im Jahr 2017 begann angesichts von Prognosen über Bevölkerungszuwachs und Woh-nungsbedarf die Planung des neuen Stadtteils der Quartiere an der A5 auf dem Grünzug zwischen Praunheim, Heddernheim und Nordweststadt (Niederursel). Die Regional-versammlung hat dem Zielabweichungsantrag der Stadt Frankfurt am 28. Februar 2025 aus „raumordnerischer Sicht“ zugestimmt, verbunden mit zahlreichen Auflagen, die im weiteren Planungsgang aufgelöst werden müssen. Ein nächster Schritt ist u. a. der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Frankfurter Bürgerinnen und Bürger sorgen sich nun wegen der Versiegelung der land-wirtschaftlichen Flächen, des Verlusts der Kaltluftentstehung in tropischen Sommer-nächten (Temperatur nicht unter 20 Grad Celsius), der Folgen von Starkregenereignis-sen über versiegelten Flächen am Taunushang sowie des Verkehrszuwachses, wenn hier 17.000 Menschen wohnen und 5000 Arbeitsplätze eingerichtet würden – zumal die Umgehungsstraße für Praunheim obsolet ist bzw. durch die neuen Quartiere verliefe.
An diesem Abend möchten wir über den Stand der Planung, Auflagen und Hindernisse des neuen Stadtteils informieren und über die Folgen und Alternativen diskutieren.
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Bezahlbare Wohnungen in Gefahr – Stadt Frankfurt soll Wohnungen am Oeder Weg kaufen

In einem Antrag fordert die Linke im Römer die Stadt Frankfurt auf, die knapp 100 zum Verkauf stehenden Wohnungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) am Oeder Weg zu kaufen. Die Immobilien sollen von der ABG Holding (ABG), der Nassauischen Heimstätte (NH) oder der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) erworben werden. Alternativ soll die Genossenschaftliche Immobilienagentur Frankfurt am Main eG (GIMA) zeitnah einen sozialverträglichen Hausverkauf in die Wege leiten. Dazu Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer:

„Frankfurt steht kurz davor, erneut dringend benötigten, bezahlbaren Wohnraum zu verlieren – und das ausgerechnet durch das Handeln einer öffentlichen Einrichtung: Die VBL, eine Pensionskasse für Beschäftigte im öffentlichen Dienst, plant, über 100 Wohnungen in Frankfurt zu verkaufen – still und heimlich, ohne Einbindung der Mieter*innen und ohne soziale Verantwortung. Diese haben berechtigte Angst vor Verdrängung, Luxussanierungen und explodierenden Mieten. Viele – darunter zahlreiche Rentner*innen und Familien – wohnen dort seit Jahrzehnten in günstigen Mietwohnungen, wie sie in Frankfurt heutzutage kaum noch zu finden sind. Die Stadt muss jetzt aktiv werden und die zum Verkauf stehenden Wohnungen schnellstmöglich kaufen, um die Mieter*innen zu schützen.“

Pauli kritisiert das verantwortungslose Handeln der VBL: „Es kann nicht sein, dass Mieter*innen erst durch eigene Recherchen oder die Presse vom drohenden Verkauf erfahren. Eine staatliche Einrichtung, die Gebäude verfallen lässt, notwendige Sanierungen ignoriert und den Verkauf bezahlbarer Wohnungen ohne sozialen Kompass betreibt, hat ihren öffentlichen Auftrag nicht erfüllt. Die Stadt muss jetzt handeln und den Wohnraum langfristig sichern – auch bei anderen Objekten wie zum Beispiel in der Waldschmidtstraße 55.“

Pauli abschließend: „Die Absicht, nicht an die Höchstbietenden zu verkaufen, ist eine sehr gute Ausgangslage für einen Verkauf an eine öffentliche Gesellschaft oder gemeinnützige Akteur*innen. Deshalb muss die Stadt proaktiv Verhandlungen mit der VBL aufnehmen und zeitnah einen sozialverträglichen Kauf in die Wege leiten, um den knapp 100 Mietparteien Klarheit und Sicherheit zu bieten.“

Zum Verkauf stehen unter anderem Wohnungen im Oeder Weg 74-78, in der Adlerflychtstraße 35–41, im Röderbergweg 199 sowie in der Hermannstraße 42–42b und 46–46a.

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Auf den Spuren der Gentrifizierung – Einladung zum kritischen Rundgang durchs Nordend

Die Linke im Römer lädt herzlich zum kritischen Rundgang durchs Nordend am Samstag, den 31. Mai 2025, um 16 Uhr ein. Treffpunkt ist der Glauburgplatz. Dazu Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer:

„Im Nordend zeigen sich die Folgen einer falschen Politik im Römer. Der Verlust von kultureller Infrastruktur wie Stadtteilkinos und die voranschreitende Verdrängung sind sichtbar. Die Linke lädt zum kritischen Stadtteilspaziergang ein und macht Vorschläge, wie wir kulturelle Freiräume im Viertel – wie das Mal Seh’n Kino – verteidigen.“

Martina van Holst, Mitglied für Die Linke im Ortsbeirat 3 ergänzt: „Gerade im Nordend gibt es immer weniger bezahlbare Wohnungen und das Viertel wird für zunehmend mehr Menschen schlichtweg zu teuer, um dort leben zu können. Für Wohnungen müssen absurd hohe Mieten gezahlt werden. Projekte wie der Glauburgbunker mit seinen Luxuswohnungen stehen für das Versagen der Stadtregierung. Auf dem Rücken der Menschen werden im Nordend Investorenträume verwirklicht.“

Gemeinsam wollen wir durch das Nordend gehen und dabei herausfinden, wie es den Mieter*innen, der Kultur und dem Gewerbe geht und welche Herausforderungen es aktuell gibt. Dazu besuchen wir den Oeder Weg 74-78, um über Leerstand, Spekulation und Abriss zu sprechen. Mit dabei werden Vertreter*innen der Mieter*innengemeinschaft der Hermannstraße/Adlerflychtstraße sein, die über die zum Verkauf stehenden Häuser berichten werden. Außerdem sind wir vor Ort im Mal Seh’n Kino und sprechen über die Zukunft von Kulturorten im Stadtteil und ihre Bedeutung für unser Zusammenleben.

Gemeinsam wollen wir folgende Fragen diskutieren: Warum steigen die Mieten? Warum stehen Häuser leer? Wie ist bezahlbares Wohnen möglich? Was ist die Zukunft der Kinos? Wie sieht ein lebenswertes Viertel aus?

Mit dabei:

  • Gunter Deller (Mal Seh’n Kino)
  • Martina van Holst (Ortsbeirätin, Die Linke im Ortsbeirat 3)
  • Michael Müller (kulturpolitischer Sprecher, Die Linke im Römer)
  • Mieter*innen der Mieter*innengemeinschaft Herrmannstraße/Adlerflychtstraße

 

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Die richtigen Dächer sanieren – keine städtischen Mittel für den „Langen Franz“

Im kommenden Kulturausschuss am 27. Mai soll beschlossen werden, dass die Turmspitze des Frankfurter Römers, der sogenannte „Lange Franz“, mit 2 Millionen Euro Steuergeld wiederaufgebaut werden soll. Dazu Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke:

„Der Lange Franz wird Symbol für eine absolut falsche Geldverwendung der Stadt Frankfurt sein. Mit unserem Antrag fordern wir: Statt Turmspitzen auf intakte Dächer zu bauen, sollte die Stadt vielmehr kaputte Dächer sanieren, wo es reinregnet. Das ist nämlich der Fall im Kindertheater Papageno. Mit nur 350.000 Euro könnte die Stadt hier schon einen riesen Unterschied machen. Das Dach könnte mit diesem Geld repariert und das Theater in seiner Existenz gesichert werden. Laut Stadtregierung, gibt es dafür aber kein Geld. Kein Wunder, wenn die Millionen für den Langen Franz lockergemacht werden.“

Müller kritisiert: „Der Wiederaufbau eines alten Rathausturms ohne jeglichen öffentlichen Nutzen darf nicht mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Die 2 Millionen Euro Steuergeld müssen für sinnvolle Maßnahmen in der Kulturpolitik ausgegeben werden. Neben der Finanzspritze für die Sanierung des Kinder- und Jungendtheaters Papageno soll ein Kultursonderfonds aufgesetzt werden, der die freie Kulturszene in Frankfurt mit den dringend benötigten Geldmitteln versorgt.“

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