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presse[at]dielinke-fraktion.frankfurt.de.Offene Bürger*innen-Sprechstunden zu Wohnen
Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer bietet offene Bürger*innen-Sprechstunden zur Wohnungspolitik an. Termine und mehr Informationen finden Sie hier.Folge uns
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Bevorstehende Veranstaltungen
Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.
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Zuletzt veröffentlicht
- Wer jetzt Kürzungen vornimmt, handelt fahrlässig
- Maskenpflicht an Grundschulen
- Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher
- Endlich Unterkünfte für EU-Bürger:innen statt Vertreibung
- Frankfurt braucht eine Veranstaltungshalle – aber nicht am Kaiserlei
- Hotels für Obdachlose öffnen
- Grüne Lunge: Abstimmung über Bebauung im Magistrat
- Baugenehmigungen: Wohnungen für die Menschen statt für die Bilanz
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Archiv der Kategorie: Anfragen
Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Verein für Wohnraumhilfe
Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Frankfurt hat ein massives Problem mit der Unterbringung von obdachlosen und wohnungslosen Menschen. Waren 2014 noch ca. 2.400 Menschen von der Stadt untergebracht, waren … Weiterlesen
Wie weit gehen gemeinsame Geschäfte der Stadt mit Bau-Investoren?
Anfrage des Stadtverordneten Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Albusstraße liegt in der Frankfurter Innenstadt. Dort wollte der Magistrat der Stadt Frankfurt ein Geschäft mit der Parnova B.V. eingehen: Die Stadt Frankfurt … Weiterlesen
Ausschreibung der FES-Anteile: Kommunaler Nutzen oder Erlaubnis zum Gelddrucken
Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO In der Sitzung am 27. Juni 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage des Magistrats zugestimmt, 49 Prozent der Anteile an der Frankfurter Entsorgungs- und … Weiterlesen
Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen
Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist Frankfurt auf Platz 10 der deutschen Städte mit der höchsten Armutsquote nach … Weiterlesen
Vergabe von medizinischem Cannabis
Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Seit 2017 soll es durch die Gesetzesänderung des Betäubungsmittelgesetzes leichter möglich Cannabis als Medizin für Patient*innen zugänglich zu machen. So können theoretisch in … Weiterlesen
Keine rosigen Zeiten für Kleingärten
Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die letzte Analyse der Kleingärten der Stadt Frankfurt wurde im Jahr 2002 vorgestellt (Bericht des Magistrats B 587/2002). Seitdem ist viel passiert. Vor allem ist … Weiterlesen
Geltendmachung übergegangener Arbeitsentgeltansprüche bei sittenwidriger Lohnzahlung
Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Jahr 2015 veröffentlichte der Bundesrechnungshof einen Bericht zur „Geltendmachung von auf die Jobcenter nach § 115 SGB X i.V.m. § 40 Absatz 1 … Weiterlesen
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Frankfurt am Main
Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Am 01.07.2017 trat das Gesetz zum Schutz von in Prostitution tätigen Personen (ProstituiertenÂschutzgesetz – ProstSchG) in Kraft. Für die Stadt Frankfurt am Main ergaben … Weiterlesen
FES zurück in die öffentliche Hand
Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Kämmerer Uwe Becker haben die Presse über ihre Pläne für die Zukunft der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) informiert. … Weiterlesen
Abschleppdienstleistungen
Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt am Main hat beschlossen, die europaweite Ausschreibung zum Abschleppen von zugelassenen Fahrzeugen aller Art bis einschließlich 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse aufzuheben … Weiterlesen