Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Unhaltbare ZustÀnde auf ABG-Baustelle

Die Frankfurter Wohnungsgesellschaft ABG Holding modernisiert in seiner Liegenschaft Atzelbergstraße 62 in Seckbach die zentrale Beheizung, die KĂŒchen und BĂ€der im laufenden Mietbetrieb. Die aktuellen ZustĂ€nde in dem Mietshochhaus sind untragbar. WĂ€hrend die Mieter*innen die Wohn- und Schlafzimmer weiter bewohnen, … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Mehrverkehr statt Entlastung?

FĂŒr den Neubau der Bundesautobahn A66 zwischen Frankfurt und Hanau hat die Hessen Mobil eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben. Seit dem Jahr 2017 liegt das entsprechende Gutachten vor. Die darin enthaltene Verkehrsprognose wirft die Frage auf, ob durch den Riederwaldtunnel … Weiterlesen

Photovoltaik-Potenzial der ABG

Auf Immobilien der ABG sind aktuell Photovoltaik-Anlagen (PV) mit einer Leistung von 8,3 Megawatt installiert. In den kommenden zehn Jahren ist geplant, jĂ€hrlich ein weiteres Megawatt Solarstrom zu installieren. Dann, so die Berechnungen der Ingenieur*innen bei der ABG, ist das … Weiterlesen

Wie teuer war die Fashion Week?

Das Intermezzo der Fashion Week in Frankfurt war bislang ein teures Unterfangen ohne Nutzen fĂŒr die Stadt. In den Jahren 2021, 2022 und 2023 sollten laut Magistratsbericht fĂŒr fĂŒnf Modewochen insgesamt 10 Millionen Euro Fördergelder fließen. 6 Millionen Euro aus … Weiterlesen

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Anfrage des Stadtverordneten Michael MĂŒller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut GroßstĂ€dtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen

Demogeschehen am 1. Mai 2021

Resultierend aus der Demonstration am 1. Mai 2021, die vor dem SAALBAU Gallus von Seiten der Polizei eskalierte, werden derzeit in mehreren FĂ€llen Verfahren vor dem Amtsgericht verhandelt. In der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits in der Debatte am 20.05.2021 eine AufklĂ€rung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bĂŒrokratischen HĂŒrden bei der Inanspruchnahme fĂŒr Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

Großrazzia bei Schulreinigungsfirma

Im April 2021 kam es zu einer Großrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Bei der Firma handelte es sich laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen um die APEG GebĂ€ude-Service GmbH, die an mehr als 50 Frankfurter Schulen … Weiterlesen

Definiere „Parkdruck“

In vielen Stellungnahmen des Magistrats (unter anderem ST 2001/2020, ST 1845/2020, ST 1710/2020, ST 1548/2020) wird auf den sogenannten „Parkdruck“ hingewiesen. Teilweise werde dieser vor der Umsetzung von Maßnahmen durch den Magistrat „geprĂŒft“ (z.B. ST 1548/2020), teilweise wird nur drauf … Weiterlesen

Grundwassergutachten LĂŒckenschluss U4

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 (2) HGO Die StreckenfĂŒhrung des U4-LĂŒckenschlusses zwischen Bockenheim und Ginnheim ist in der Stadtgesellschaft umstritten. Die Anbindung der UniversitĂ€t mit einer zentralen Haltestelle auf dem Campus … Weiterlesen