Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Verein für Wohnraumhilfe

Publiziert am 22. Juni 2020 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: A 717/2020

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Frankfurt hat ein massives Problem mit der Unterbringung von obdachlosen und wohnungslosen Menschen. Waren 2014 noch ca. 2.400 Menschen von der Stadt untergebracht, waren … Weiterlesen →

Wie weit gehen gemeinsame Geschäfte der Stadt mit Bau-Investoren?

Publiziert am 9. April 2020 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Albusstraße liegt in der Frankfurter Innenstadt. Dort wollte der Magistrat der Stadt Frankfurt ein Geschäft mit der Parnova B.V. eingehen: Die Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Ausschreibung der FES-Anteile: Kommunaler Nutzen oder Erlaubnis zum Gelddrucken

Publiziert am 4. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO In der Sitzung am 27. Juni 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage des Magistrats zugestimmt, 49 Prozent der Anteile an der Frankfurter Entsorgungs- und … Weiterlesen →

Kostenloses und gesundes Mittagessen an Frankfurter Schulen

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer neuen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ist Frankfurt auf Platz 10 der deutschen Städte mit der höchsten Armutsquote nach … Weiterlesen →

Vergabe von medizinischem Cannabis

Publiziert am 12. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Pearl Hahn der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Seit 2017 soll es durch die Gesetzesänderung des Betäubungsmittelgesetzes leichter möglich Cannabis als Medizin für Patient*innen zugänglich zu machen. So können theoretisch in … Weiterlesen →

Keine rosigen Zeiten für Kleingärten

Publiziert am 28. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die letzte Analyse der Kleingärten der Stadt Frankfurt wurde im Jahr 2002 vorgestellt (Bericht des Magistrats B 587/2002). Seitdem ist viel passiert. Vor allem ist … Weiterlesen →

Geltendmachung übergegangener Arbeitsentgeltansprüche bei sittenwidriger Lohnzahlung

Publiziert am 21. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Im Jahr 2015 veröffentlichte der Bundesrechnungshof einen Bericht zur „Geltendmachung von auf die Jobcenter nach § 115 SGB X i.V.m. § 40 Absatz 1 … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Frankfurt am Main

Publiziert am 12. Juli 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Am 01.07.2017 trat das Gesetz zum Schutz von in Prostitution tätigen Personen (Prostituierten­schutzgesetz – ProstSchG) in Kraft. Für die Stadt Frankfurt am Main ergaben … Weiterlesen →

FES zurück in die öffentliche Hand

Publiziert am 28. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Umweltdezernentin Rosemarie Heilig und Kämmerer Uwe Becker haben die Presse über ihre Pläne für die Zukunft der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) informiert. … Weiterlesen →

Abschleppdienstleistungen

Publiziert am 24. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die Stadt Frankfurt am Main hat beschlossen, die europaweite Ausschreibung zum Abschleppen von zugelassenen Fahrzeugen aller Art bis einschließlich 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse aufzuheben … Weiterlesen →