Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Riederwaldtunnel: Mehrverkehr statt Entlastung?

FĂĽr den Neubau der Bundesautobahn A66 zwischen Frankfurt und Hanau hat die Hessen Mobil eine Verkehrsuntersuchung in Auftrag gegeben. Seit dem Jahr 2017 liegt das entsprechende Gutachten vor. Die darin enthaltene Verkehrsprognose wirft die Frage auf, ob durch den Riederwaldtunnel … Weiterlesen

Photovoltaik-Potenzial der ABG

Auf Immobilien der ABG sind aktuell Photovoltaik-Anlagen (PV) mit einer Leistung von 8,3 Megawatt installiert. In den kommenden zehn Jahren ist geplant, jährlich ein weiteres Megawatt Solarstrom zu installieren. Dann, so die Berechnungen der Ingenieur*innen bei der ABG, ist das … Weiterlesen

Wie teuer war die Fashion Week?

Das Intermezzo der Fashion Week in Frankfurt war bislang ein teures Unterfangen ohne Nutzen fĂĽr die Stadt. In den Jahren 2021, 2022 und 2023 sollten laut Magistratsbericht fĂĽr fĂĽnf Modewochen insgesamt 10 Millionen Euro Fördergelder flieĂźen. 6 Millionen Euro aus … Weiterlesen

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Anfrage des Stadtverordneten Michael MĂĽller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut GroĂźstädtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen

Demogeschehen am 1. Mai 2021

Resultierend aus der Demonstration am 1. Mai 2021, die vor dem SAALBAU Gallus von Seiten der Polizei eskalierte, werden derzeit in mehreren Fällen Verfahren vor dem Amtsgericht verhandelt. In der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits in der Debatte am 20.05.2021 eine Aufklärung … Weiterlesen

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes des Bundes – wo steht Frankfurt?

Mit dem Ziel die Teilhabequote am Bildungs- und Teilhabepaket zu erhöhen, wurden 2019 mit dem „Starke-Familien-Gesetz“ der Bundesregierung unter anderem die bĂĽrokratischen HĂĽrden bei der Inanspruchnahme fĂĽr Antragsberechtigte abgebaut. Im Bericht „Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus … Weiterlesen

GroĂźrazzia bei Schulreinigungsfirma

Im April 2021 kam es zu einer GroĂźrazzia in einer Reinigungsfirma aus dem Rhein-Main-Gebiet. Bei der Firma handelte es sich laut der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen um die APEG Gebäude-Service GmbH, die an mehr als 50 Frankfurter Schulen … Weiterlesen

Definiere „Parkdruck“

In vielen Stellungnahmen des Magistrats (unter anderem ST 2001/2020, ST 1845/2020, ST 1710/2020, ST 1548/2020) wird auf den sogenannten „Parkdruck“ hingewiesen. Teilweise werde dieser vor der Umsetzung von MaĂźnahmen durch den Magistrat „geprĂĽft“ (z.B. ST 1548/2020), teilweise wird nur drauf … Weiterlesen

Grundwassergutachten LĂĽckenschluss U4

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Die StreckenfĂĽhrung des U4-LĂĽckenschlusses zwischen Bockenheim und Ginnheim ist in der Stadtgesellschaft umstritten. Die Anbindung der Universität mit einer zentralen Haltestelle auf dem Campus … Weiterlesen

Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Verein fĂĽr Wohnraumhilfe

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Frankfurt hat ein massives Problem mit der Unterbringung von obdachlosen und wohnungslosen Menschen. Waren 2014 noch ca. 2.400 Menschen von der Stadt untergebracht, waren … Weiterlesen