Monatsarchive: Juli 2023

Wir wünschen allen einen schönen Sommer und erholsame Sommerferien!

Vielleicht sehen wir uns ja im Schwimmbad, wir werden nämlich vor Ort sein mit einer Aktion für freien Eintritt in die Frankfurter Schwimmbäder für alle.

Fatales Signal: Goethe-Universität lässt Mauer bauen

Die ehemalige Dondorf-Druckerei wurde nicht nur geräumt, sondern inzwischen hat die Goethe-Universität Fenster und Türen im Erdgeschoss zumauern lassen. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist unfassbar, dass die Goethe-Universität die Dondorf-Druckerei … Weiterlesen

Sicherer Hafen Frankfurt: Spenden-Kampagne zugunsten der Seenotrettung auf dem Mittelmeer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Namen der Stadt Frankfurt schnellstmöglich eine Spendenkampagne zugunsten der zivilen Seenotrettung auf dem Mittelmeer zu starten.  Nach dem Vorbild des Landkreises Lüneburg sollen dabei alle bis zu einem festzulegenden Datum auf … Weiterlesen

Der Mietenstopp muss für alle ABG-Wohnungen gelten

Mieter*innen in Sozialwohnungen, aber auch in Mittelstandswohnungen, haben kürzlich von der ABG Holding Mieterhöhungen von bis zu zehn Prozent erhalten. Dabei gilt bei der städtischen Wohnungsgesellschaft seit 2016 der Mietenstopp, der die Anhebung der Miete auf maximal fünf Prozent in … Weiterlesen

Baustopp bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften inakzeptabel

Die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) hat kürzlich ihre Bilanz für das Jahr 2022 vorgestellt und dabei bekannt gegeben, dass aufgrund gestiegener Zinsen, Inflation und Baukosten die vorliegenden Bauprojekte auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer … Weiterlesen

Es ist die Aufgabe des Planungsdezernenten, die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in die Pflicht zu nehmen.

23. Plenarsitzung am 22. Juni 2023   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Heute hört Herr Josef als Dezernent auf. Nach sieben Jahren hinterlässt er einen dramatischen Mangel an Sozialwohnungen und bezahlbaren Wohnungen. Die … Weiterlesen

Der Pflegenotstand kann nur behoben werden, wenn Bezahlung und Arbeitsbedingungen stimmen

  23. Plenarsitzung am 22. Juni 2023   Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete!   Welch löblicher Ansatz, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern! Das wünschen wir uns seit Langem. Denn wir wissen, dass Pflegekräfte in … Weiterlesen

Geschlossen gegen wachsende Queerfeindlichkeit

„Es ist schockierend und kann uns nicht egal sein, dass Unbekannte, eine vor dem Freiherr-von-Stein-Gymnasium gehisste Regenbogenfahne in Frankfurt am Main angezündet haben“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller weiter: „Dieser skandalöse Vorfall macht deutlich, … Weiterlesen

Falsche Prioritätensetzung – 6 Millionen für den Titel „World Design Capital“

„Es ist völlig deplatziert, dass die Stadt Frankfurt 6 Millionen Euro zur Verfügung stellt, wenn sie den Titel ‚World Design Capital‘ bekommt“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Bereits die Vorstellung des Konzepts … Weiterlesen

Räumung und Polizeigewalt bei Demonstration – Dondorf-Druckerei ist Armutszeugnis für das Land Hessen, die Universität und die Stadt Frankfurt

Nach der Räumung der Dondorf-Druckerei versammelten sich hunderte von Menschen zu einer Demonstration, die sich gegen die Räumung und für den Erhalt des Gebäudes richtete.  Die Demonstration wurde von der Polizei aufgelöst, wobei durch das Vorgehen der Polizei mehrere Demonstrierende … Weiterlesen