Monatsarchive: Oktober 2019

LSG-Sky-Chef Mitarbeiter*innen läuft die Zeit weg

CDU, SPD und Grüne haben im Wirtschaftsausschuss einen Antrag der LINKEN im Römer zum Arbeitskampf der Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens LSG Sky Chefs zurückgestellt. Im Antrag fordert DIE LINKE die Stadt Frankfurt auf, sich hinter die Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens … Weiterlesen

Wohnungspolitik des OB Feldmann: Viele Versprechen, wenig Umsetzung

Oberbürgermeister Peter Feldmann nennt in einem Interview gegenüber der Frankfurter Rundschau  verschiedene Vorschläge zur Änderung der Geschäftspolitik der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Um die Versprechen von Entlastung bei den Mieten und … Weiterlesen

Möbliertes Wohnen: Vorgehen der Stadt trifft nur Spitze des Eisbergs

Das vom Planungsdezernenten Mike Josef angekündigte Vorgehen gegen möblierte Vermietung zu überteuerten Preisen treffe nur die Spitze des Eisbergs, so Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es geht nicht nur um Wohnungen, die als Ferienwohnungen für … Weiterlesen

Stärkung der Museen kann nur ein Anfang sein

Kulturdezernentin Ina Hartwig will städtische Museen mit zusätzlichen Etatmitteln stärken. Für den Haushalt 2020/2021 sollen dafür ein Einkaufsetat von insgesamt 1,1 Millionen Euro pro Jahr eingestellt werden. Vorgesehen sind auch Mittel für die Programmgestaltung, Infrastruktur und digitale Erweiterung. „Es ist … Weiterlesen

Die kulturellen Angebote für Kinder und Jugendliche in den Stadtteilen dauerhaft erhalten

Etatantrag im Ortsbeirat 7 Produktbereich 21, Produktgruppe 21.01: kulturelle Dienstleistungen und Projekte Auch nach Einrichtung eines zentralen Kindertheaters wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, weiterhin ausreichende finanzielle Mittel für die Fortführung des Kinder-Kultur-Pogramms in den Stadtteilen bereit zu stellen. Begründung: In Zusammenarbeit … Weiterlesen

Präventive Verkehrsüberwachung Praunheimer Weg, Bushaltestelle Europäische Schule intensivieren

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, die präventive Verkehrsüberwachung im Bereich Praunheimer Weg, in Höhe der Bushaltestelle an der Europäischen Schule, zu intensivieren. Begründung: Dem Antragsteller wurde von Anwohnern berichtet, dass im … Weiterlesen

Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und die Besetzung von Teilen Nordsyriens durch den NATO-Mitgliedstaat Türkei. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt … Weiterlesen

StadtRaumFrankfurt: Raum für Sinti und Roma

Das neue Gebäude des Amts für multikulturelle Angelegenheit (AmkA) auf der Mainzer Landstraße soll Raum für Integrations- und interkulturelle Arbeit bieten. Doch das Integrationszentrum „StadtRaumFrankfurt“ steht laut Berichten größtenteils leer. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt … Weiterlesen

Aufklärung bezüglich der Liegenschaft Hausener Weg 120

Gemeinsame Anfrage an den Magistrat im Ortsbeirat 7 In der Septembersitzung des vergangenen Jahres wurde in der Ortsbeiratssitzung die Umwandlung der Liegenschaft Hausener Weg 120 vorgestellt. Zwei Personengruppen, die gegenwärtig auf dem engen Wohnungsmarkt in Frankfurt besondere Schwierigkeiten haben, eine … Weiterlesen

Kritischen Diskurs aushalten – das gilt auch für Kämmerer Becker

Den Versuch des Frankfurter Kämmerers, dem Club Voltaire die Mittel wegen einer umstrittenen Veranstaltung, zu streichen, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist nicht das erste Mal, dass Herr Becker seine finanzielle Macht als Kämmerer … Weiterlesen