Monatsarchive: August 2017

Verbindliche Tarifbindung wird von der SPD zweiter Klasse beerdigt

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Danach folgen Herr Dr. Schulz für die FDP-Fraktion und Herr Kliehm für … Weiterlesen →

Für wen baut die ABG Holding eigentlich?

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Redner wäre jetzt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL an der Reihe, aber er glänzt offensichtlich mit Abwesenheit. Darum rufe ich jetzt … Weiterlesen →

Hausbesitzer*innen umgarnen Planungsdezernenten

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Der planungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Eyup Yilmaz, kritisiert den Auftritt von Mike Josef, Planungsdezernent der Stadt Frankfurt, bei einer Veranstaltung der Lobbyorganisation der Hausbesitzer*innen Haus & Grund. Dort sprach sich Josef für die Vergabe von Grundstücken … Weiterlesen →

Menschen brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum, sondern auch ordentliche Arbeitsplätze

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte schön, Frau Pauli, Sie haben jetzt das Wort! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen →

Arroganz der größten und reichsten Stadt

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 704: Brief der Sozialdezernentin an den zuständigen hessischen Landesminister mit einer Festlegung der Stadt Frankfurt bezüglich der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Landeswohlfahrtsverband Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, … Weiterlesen →

Die Stadt Frankfurt hat das Gelände In der Au mitsamt Besetzern gekauft

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Kliehm für die LINKE. das Wort. Ihm folgt dann Herr Zieran für ÖkoLinx-ARL. Bitte schön, Herr Kliehm! … Weiterlesen →

Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung für immer bestehen bleiben

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 10: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im öffentlichen Wohnungsbau Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10., Sozialer Wohnungsbau, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 334 … Weiterlesen →

Die Debatte um den kommunalpolitischen Situationsbericht ist ein kollektives Armutszeugnis

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Schmitt! Nachdem jetzt die 24. Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt bei mir eingetroffen ist, komme ich zur 22. Wortmeldung von … Weiterlesen →

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Frankfurt im August 2017

Publiziert am 31. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Frankfurt. Zu den offiziellen Zahlen von 23180 Arbeitslosen kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder … Weiterlesen →

Magistrat teilt die Meinung der LINKEN zu ÖPP

Publiziert am 30. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Bericht des Magistrats zum Stand der Brückensanierungen kommen sogenannte Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) für Frankfurt endgültig nicht mehr in Frage, ist sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sicher. „In seinem Zwischenbericht gibt der Magistrat zu, … Weiterlesen →