Monatsarchive: Mai 2021

Internationaler Kindertag

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Dieser wurde zum Schutz der Kinder eingefĂĽhrt, mit dem Ziel, ihre Interessen gesellschaftlich zu berĂĽcksichtigen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Internationale Kindertag ist wichtiger denn … Weiterlesen

Millionen fĂĽr Kirchentag ohne Verwendungsnachweis

Vom 13. bis zum 16. Mai 2021 hat in Frankfurt der 3. Ă–kumenische Kirchentag digital und dezentral und daher fĂĽr die Ă–ffentlichkeit kaum wahrnehmbar stattgefunden. Dazu erklärt Michael MĂĽller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wegen der Pandemie musste … Weiterlesen

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prĂĽfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 5 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten fĂĽr E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im StraĂźenraum ausgewiesen zu werden, damit … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zum Stand der Planungen bezĂĽglich Sanierung und Neubau der Gruneliusschule

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was durch die zuständigen Ă„mter seit Oktober 2020 unternommen wurde, um Möglichkeiten zu finden, Sanierung und Neubau der Gruneliusschule unter der Prämisse umzusetzen, dass zum einen der Erhalt des Altbaus … Weiterlesen

Das Halteverbot im Bereich der Kreuzung Treburer Str. und Kelsterbacher Str. mit Pollern absichern.

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Bereich beim FuĂźgängerĂĽberweg an der Kreuzung Kelsterbacher Str./Treburer Str., in dem Halteverbot besteht, soll mit Pollern gegen unberechtigtes Parken abgesichert werden. BegrĂĽndung: Anwohner berichten: Im genannten Bereich wird das absolute Halteverbot täglich missachtet und Autos … Weiterlesen

Frankfurt soll der Initiative „Zukunft-Rhein-Main“ beitreten

Antrag im Ortsbeirat 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen, den Magistrat zu beauftragen, in aller Form den Beitritt der Stadt Frankfurt zur „Initiative Zukunft Rhein-Main“ zu vollziehen. BegrĂĽndung: Die Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Landkreisen, Städten, Gemeinden … Weiterlesen

Die Containeranlage, in der die MĂĽhlbergschule behelfsweise untergebracht ist, zeitnah und umfassend besser ausstatten

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zeitnah dafĂĽr sorgen, dass die mangelhafte Ausstattung Containeranlage, in der die MĂĽhlbergschule behelfsweise untergebracht ist, in Bezug auf Sanitäranlagen, Luftfilter, Heizung und Digitalausstattung verbessert, erneuert und ergänzt wird. AuĂźerdem muss diesbezĂĽglich eine transparente, … Weiterlesen

Beschleunigung der Baumaßnahmen an der Mühlbergschule. Festlegung eines Fertigstellungstermins. Regelmäßige und umfassende Information von Schulleitung und Elternschaft über Baufortschritte und Verzögerungen

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge mit geeigneten MaĂźnahmen dafĂĽr sorgen, dass die BaumaĂźnahmen an der MĂĽhlbergschule beschleunigt werden und weitere Verzögerungen ausgeschlossen werden. AuĂźerdem soll der Magistrat zukĂĽnftig gewährleisten, dass Schulleitung und Elternschaft ĂĽber die Terminplanung im Hinblick … Weiterlesen

Radweg/ FuĂźweg: Markierungen erneuern

Antrag im Ortsbeirat 8 In der HadrianstraĂźe, im Bereich des Musik-Bunkers unter der Unterfahrung der Rosa-Luxemburg-StraĂźe, sind die Markierungen, die den FuĂźgängerbereich von der RadwegfĂĽhrung trennen sollen, nicht mehr deutlich zu erkennen (s. Abbildung). Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat … Weiterlesen

Impfstrategie fĂĽr die Einwohner*innen der Nordweststadt

AUSKUNFTSERSUCHEN im Ortsbeirat 8 Der Magistrat wird aufgefordert zu prĂĽfen und zu berichten: Liegen dem Magistrat Informationen darĂĽber vor, wie hoch die Impfquote der Bevölkerung in der Nordweststadt im Vergleich zu anderen Quartieren in der Stadt ist? Falls die Impfquote … Weiterlesen