Monatsarchive: Mai 2021

Internationaler Kindertag

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Dieser wurde zum Schutz der Kinder eingefĂŒhrt, mit dem Ziel, ihre Interessen gesellschaftlich zu berĂŒcksichtigen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Internationale Kindertag ist wichtiger denn … Weiterlesen

Millionen fĂŒr Kirchentag ohne Verwendungsnachweis

Vom 13. bis zum 16. Mai 2021 hat in Frankfurt der 3. Ökumenische Kirchentag digital und dezentral und daher fĂŒr die Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar stattgefunden. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wegen der Pandemie musste … Weiterlesen

StellflĂ€chen fĂŒr E-Scooter im Ortsbezirk 5

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prĂŒfen und berichten, welche FlĂ€chen im Ortsbezirk 5 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten fĂŒr E-Scooter auf PKW-StellplĂ€tzen und im Straßenraum ausgewiesen zu werden, damit … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zum Stand der Planungen bezĂŒglich Sanierung und Neubau der Gruneliusschule

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was durch die zustĂ€ndigen Ämter seit Oktober 2020 unternommen wurde, um Möglichkeiten zu finden, Sanierung und Neubau der Gruneliusschule unter der PrĂ€misse umzusetzen, dass zum einen der Erhalt des Altbaus … Weiterlesen

Das Halteverbot im Bereich der Kreuzung Treburer Str. und Kelsterbacher Str. mit Pollern absichern.

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Bereich beim FußgĂ€ngerĂŒberweg an der Kreuzung Kelsterbacher Str./Treburer Str., in dem Halteverbot besteht, soll mit Pollern gegen unberechtigtes Parken abgesichert werden. BegrĂŒndung: Anwohner berichten: Im genannten Bereich wird das absolute Halteverbot tĂ€glich missachtet und Autos … Weiterlesen

Frankfurt soll der Initiative „Zukunft-Rhein-Main“ beitreten

Antrag im Ortsbeirat 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, in aller Form den Beitritt der Stadt Frankfurt zur „Initiative Zukunft Rhein-Main“ zu vollziehen. BegrĂŒndung: Die Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Landkreisen, StĂ€dten, Gemeinden … Weiterlesen

Die Containeranlage, in der die MĂŒhlbergschule behelfsweise untergebracht ist, zeitnah und umfassend besser ausstatten

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zeitnah dafĂŒr sorgen, dass die mangelhafte Ausstattung Containeranlage, in der die MĂŒhlbergschule behelfsweise untergebracht ist, in Bezug auf SanitĂ€ranlagen, Luftfilter, Heizung und Digitalausstattung verbessert, erneuert und ergĂ€nzt wird. Außerdem muss diesbezĂŒglich eine transparente, … Weiterlesen

Beschleunigung der Baumaßnahmen an der MĂŒhlbergschule. Festlegung eines Fertigstellungstermins. RegelmĂ€ĂŸige und umfassende Information von Schulleitung und Elternschaft ĂŒber Baufortschritte und Verzögerungen

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge mit geeigneten Maßnahmen dafĂŒr sorgen, dass die Baumaßnahmen an der MĂŒhlbergschule beschleunigt werden und weitere Verzögerungen ausgeschlossen werden. Außerdem soll der Magistrat zukĂŒnftig gewĂ€hrleisten, dass Schulleitung und Elternschaft ĂŒber die Terminplanung im Hinblick … Weiterlesen

Radweg/ Fußweg: Markierungen erneuern

Antrag im Ortsbeirat 8 In der Hadrianstraße, im Bereich des Musik-Bunkers unter der Unterfahrung der Rosa-Luxemburg-Straße, sind die Markierungen, die den FußgĂ€ngerbereich von der RadwegfĂŒhrung trennen sollen, nicht mehr deutlich zu erkennen (s. Abbildung). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat … Weiterlesen

Impfstrategie fĂŒr die Einwohner*innen der Nordweststadt

AUSKUNFTSERSUCHEN im Ortsbeirat 8 Der Magistrat wird aufgefordert zu prĂŒfen und zu berichten: Liegen dem Magistrat Informationen darĂŒber vor, wie hoch die Impfquote der Bevölkerung in der Nordweststadt im Vergleich zu anderen Quartieren in der Stadt ist? Falls die Impfquote … Weiterlesen