Monatsarchive: Mai 2021

Internationaler Kindertag

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. Dieser wurde zum Schutz der Kinder eingeführt, mit dem Ziel, ihre Interessen gesellschaftlich zu berücksichtigen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Internationale Kindertag ist wichtiger denn … Weiterlesen

Millionen für Kirchentag ohne Verwendungsnachweis

Vom 13. bis zum 16. Mai 2021 hat in Frankfurt der 3. Ökumenische Kirchentag digital und dezentral und daher für die Öffentlichkeit kaum wahrnehmbar stattgefunden. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wegen der Pandemie musste … Weiterlesen

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 5

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 5 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im Straßenraum ausgewiesen zu werden, damit … Weiterlesen

Auskunftsersuchen zum Stand der Planungen bezüglich Sanierung und Neubau der Gruneliusschule

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was durch die zuständigen Ämter seit Oktober 2020 unternommen wurde, um Möglichkeiten zu finden, Sanierung und Neubau der Gruneliusschule unter der Prämisse umzusetzen, dass zum einen der Erhalt des Altbaus … Weiterlesen

Das Halteverbot im Bereich der Kreuzung Treburer Str. und Kelsterbacher Str. mit Pollern absichern.

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Bereich beim Fußgängerüberweg an der Kreuzung Kelsterbacher Str./Treburer Str., in dem Halteverbot besteht, soll mit Pollern gegen unberechtigtes Parken abgesichert werden. Begründung: Anwohner berichten: Im genannten Bereich wird das absolute Halteverbot täglich missachtet und Autos … Weiterlesen

Frankfurt soll der Initiative „Zukunft-Rhein-Main“ beitreten

Antrag im Ortsbeirat 5 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen, in aller Form den Beitritt der Stadt Frankfurt zur „Initiative Zukunft Rhein-Main“ zu vollziehen. Begründung: Die Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Landkreisen, Städten, Gemeinden … Weiterlesen

Die Containeranlage, in der die Mühlbergschule behelfsweise untergebracht ist, zeitnah und umfassend besser ausstatten

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zeitnah dafür sorgen, dass die mangelhafte Ausstattung Containeranlage, in der die Mühlbergschule behelfsweise untergebracht ist, in Bezug auf Sanitäranlagen, Luftfilter, Heizung und Digitalausstattung verbessert, erneuert und ergänzt wird. Außerdem muss diesbezüglich eine transparente, … Weiterlesen

Beschleunigung der Baumaßnahmen an der Mühlbergschule. Festlegung eines Fertigstellungstermins. Regelmäßige und umfassende Information von Schulleitung und Elternschaft über Baufortschritte und Verzögerungen

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge mit geeigneten Maßnahmen dafür sorgen, dass die Baumaßnahmen an der Mühlbergschule beschleunigt werden und weitere Verzögerungen ausgeschlossen werden. Außerdem soll der Magistrat zukünftig gewährleisten, dass Schulleitung und Elternschaft über die Terminplanung im Hinblick … Weiterlesen

Radweg/ Fußweg: Markierungen erneuern

Antrag im Ortsbeirat 8 In der Hadrianstraße, im Bereich des Musik-Bunkers unter der Unterfahrung der Rosa-Luxemburg-Straße, sind die Markierungen, die den Fußgängerbereich von der Radwegführung trennen sollen, nicht mehr deutlich zu erkennen (s. Abbildung). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat … Weiterlesen

Impfstrategie für die Einwohner*innen der Nordweststadt

AUSKUNFTSERSUCHEN im Ortsbeirat 8 Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten: Liegen dem Magistrat Informationen darüber vor, wie hoch die Impfquote der Bevölkerung in der Nordweststadt im Vergleich zu anderen Quartieren in der Stadt ist? Falls die Impfquote … Weiterlesen