Was für ein schönes Fest! Beim solidarischen Mitmachfest im Gallus war ordentlich was los und es gab einiges zu entdecken: Hüpfburg, Kinderschminken, Trommel-Workshop, Infostände, Umsonst-Laden, Flohmarkt und natürlich jede Menge Musik auf der Bühne. 🎶
Vor allem aber: viele Menschen, gute Gespräche und ein richtig gut besuchtes Fest mitten im Viertel.
Danke an alle, die vorbeigekommen sind, mitgemacht, organisiert und diesen Tag möglich gemacht haben. ❤️
Der Mietvertrag des Mehrgenerationenhauses in Idsteiner Straße läuft Ende des Jahres aus. Auf eine Anfrage von Daniela Mehler-Würzbach, sozialpolitische Sprecherin und Ko-Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Römer, hat der Magistrat bestätigt, dass die Stadt Frankfurt mit dem Eigentümer Instone Real Estate über den Kauf noch nicht einig geworden ist.
„Das Mehrgenerationenhaus muss dort bleiben, wo es jetzt ist. Für viele Menschen im Gallus gehört das Mehrgenerationenhaus seit Jahren zum Viertel und zu ihrem Alltag. Dass sie wie die Beschäftigten immer noch nicht wissen, wie es weitergeht, ist nicht hinnehmbar. Der neue zuständige Dezernent für Bau und Immobilien steht in der Pflicht, mehr Bewegung in die Verhandlungen zu bringen“, erklärt Daniela Mehler-Würzbach.
Dabei müsse aber auch über Instone gesprochen werden.
Mehler-Würzbach weiter: „Investor Instone hat das Gebäude vor sieben Jahren gekauft. Schon damals war es vermietet und wurde vollständig für soziale Angebote und Bildung genutzt. Das war kein Geheimnis. Jetzt erwartet das Unternehmen offenbar einen wirtschaftlich günstigen Tausch mit der Stadt. Öffentliche Infrastruktur ist jedoch nicht dafür da, möglichst profitable Geschäfte für Immobilienkonzerne zu generieren. Das muss die Stadt gegenüber Instone deutlich machen.“
Zugleich entwickelt Instone mehrere große Projekte in Frankfurt, etwa am Schönhof, im Kleyerareal und mit den geplanten Günthersburghöfen. Gerade bei Letzteren hat sich die städtische ABG Holding bereit erklärt, den vorgeschriebenen Anteil des sozialen Wohnungsbaus umzusetzen, während Instone ausschließlich die lukrativen Eigentumswohnungen errichten soll.
„Wer weiterhin mit der Stadt Frankfurt gut zusammenarbeiten will, muss sich auch fragen lassen, wie er mit einem sozial bedeutsamen Ort wie dem Mehrgenerationenhaus umgeht. Es kann nicht sein, dass am Ende die Menschen im Gallus um ihren Treffpunkt bangen, während darüber verhandelt wird, wie sich für Instone mehr Gewinn herausholen lässt.“
Mehler-Würzbach abschließend: „Wir fordern eine schnelle und dauerhafte Lösung für das Mehrgenerationenhaus. Klar ist aber auch: Die Stadt darf sich dabei nicht unter Druck setzen lassen.“
Im Rahmen des Jahresabschlusses 2025 hatte die Kämmerei veranlasst, nicht verwendete Mittel der Ortsbeiratsbudgets zum Füllen von Haushaltslöchern heranzuziehen. Auf eine Anfrage der Linksfraktion hat der Magistrat geantwortet, dass dieser Beschluss nicht zurückgenommen wird. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Linken im Römer, kritisiert:
„Dass die nicht verwendeten Mittel der Ortsbeiratsbudgets zum Füllen des Haushaltsdefizits herangezogen werden, war von vornherein unerklärlich, da diese Budgets im Vergleich zu anderen Ausgaben der Stadt einen Tropfen auf dem heißen Stein darstellen. Dass die Stadtregierung nun tatsächlich an diesen Plänen festhält, zeigt deutlich, wie gering die Wertschätzung gegenüber der Arbeit in den Stadtteilparlamenten zu bemessen ist.“ Neben der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion hat die neue Stadtregierung außerdem einen Antrag der Linken abgelehnt, der die Rückgabe aller Budgetrücklagen an die Ortsbeirät*innen forderte.
„Ohne diese Rücklagen steht die Finanzierung wichtiger Stadtteilprojekte auf wackligen Beinen. Die Stadtregierung sägt hier am Fundament der so wichtigen Arbeit der Ortsbeirät*innen, die vor Ort, in den Vierteln und Quartieren Frankfurts mit den Bürger*innen zusammenarbeiten“, so Müller weiter. „Dass jährlich Ortsbeiratsmittel von den Stadtteilgremien angesammelt und nicht ausgegeben werden, um größere Projekte zu einem späteren Zeitpunkt finanzieren zu können, ist gängige Praxis und fester Bestandteil der Finanzplanung in den Gremien. Das Vorgehen der Stadtregierung schlägt eine tiefe Kerbe in den sowieso schon verschwindend kleinen Finanzhaushalt der Stadtteilparlamente.“
Müller abschließend: „Wir als Linksfraktion im Römer bleiben bei unserer Position: solidarisch an der Seite der Ortsbeirät*innen, die nun in eine ungewisse Zukunft blicken. Wir verurteilen das Heranziehen der Ortsbeiratsbudgets. Die neue Stadtregierung bereitet damit den Boden zu einer weiteren Kürzungspolitik, die angesichts der Wirtschaftsstärke und Finanzkraft der Stadt Frankfurt komplett unangepasst und verantwortungslos ist. Leider ist auch mit der neuen Kämmerin keine soziale Kurskorrektur absehbar. Auch sie lässt die Ortsbeiräte allein im Regen stehen.“
Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen ab 2027 vor. Die Bundesbauministerin erklärt, dass alle Wohngeldempfänger*innen betroffen sein werden und knapp ein Drittel von ihnen künftig komplett leer ausgehen wird. Dazu äußert sich Deniz Avan, wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Römer:
„Wir sind zutiefst bestürzt über den geplanten Kürzungshammer beim Wohngeld: In Frankfurt könnten künftig knapp 2.800 Haushalte kein Wohngeld mehr bekommen und somit komplett aus dem Hilfenetz fallen. Das trifft Mieter*innen in Frankfurt besonders hart, die in der Stadt mit den zweithöchsten Mieten in Deutschland leben. Bereits heute leben viele an der Grenze ihrer finanziellen Belastbarkeit. Ohne die Unterstützungsleistung des Wohngelds wird Armut weiter befeuert. Für kinderreiche Familien sind diese Pläne eine Katastrophe. Auf dem extrem angespannten Frankfurter Wohnungsmarkt ist das Wohngeld für viele Familien die letzte Barriere vor dem Abgleiten in die Zahlungsunfähigkeit und dem drohenden Verlust der eigenen Wohnung.“
Die Einsparungen beim Wohngeld seien nicht nur völlig unverantwortlich, sondern auch inkonsequent. Avan kritisiert: „Vor nur drei Jahren wurde die Wohngeld-Plus-Reform eingeführt, durch welche die Anzahl der Empfänger*innen deutlich erhöht werden konnte. Das Wohngeld jetzt wieder einzustampfen, ist ein sozialpolitischer Kahlschlag. Die Wohngeldentwicklung der letzten Jahre ist ein klares Signal, dass die finanzielle Last für viele Haushalte immer weiter steigt. Allein von 2024 zu 2025 haben 20 Prozent mehr Haushalte Wohngeld bekommen. Tausende Menschen werden jetzt im Stich gelassen.“
Avan warnt vor den enormen Folgekosten: „Die Bundesregierung spart hier auf dem Rücken der Ärmsten – und wälzt die Rechnung auf die Kommunen ab. Ohne Wohngeldbezug werden viele Betroffene in die Grundsicherung fallen, deren Kosten die Kommune durch die Finanzierung der Kosten der Unterkunft tragen muss. Dadurch wird der städtische Haushalt enorm belastet.“
Avan abschließend: „Die Stadt Frankfurt muss sich nicht nur beim Bund dafür einsetzen, die Kürzungen zurückzunehmen, sondern jetzt ein Konzept vorlegen, wie sie diese Härten abfangen wird. Langfristig hilft nur, dass die Stadt Frankfurt selbst dauerhaft bezahlbaren Wohnraum schafft, damit Menschen nicht mehr in Zahlungsschwierigkeiten geraden. Frankfurt braucht mehr Sozialwohnungen.“
Anlässlich des Berichts des Magistrats (ST 1151/26) und der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion (F 263/26) kritisiert Alexis Passadakis, Sprecher für Städtebau der Fraktion die Linke im Römer, die Absage der Nutzung der leerstehenden Immobilie Am Erlenbruch 94:
„Das Lokal Am Erlenbruch 94 wurde Mitte der 1920er Jahre als Gastronomie gebaut und fast 100 Jahre lang als solche genutzt. Es ist ein Armutszeugnis für die ABG Holding, die Eigentümerin der leerstehenden Gaststätte, dass lediglich Kostengründe für eine notwendige Sanierung eine weitere gastronomische Nutzung verhindert. Dass die ABG, die 2024 95,8 Millionen Euro an Überschüssen erzielt hat, nicht in der Lage sein soll, solche geringfügigen Investitionen zu stemmen, ist nicht vermittelbar. Seit drei Jahren steht das Gebäude leer, während für das Pilotprojekt ‚Stadtteilküche im Riederwald‘ dringend Räume gesucht werden. Diese Absage an das Projekt erfolgt aus fadenscheinigen Gründen, denn Kostengründe anzuführen zeugt von mangelhaftem politischem Willen. Eine denkmalkonforme Sanierung ist möglich und die ABG darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen.“
Passadakis ergänzt: „Es wäre ein Treppenwitz, wenn denkmalschutzrechtliche Bedenken bei einer neuen Lüftungsanlage genau die originäre Funktion des Gebäudes – nämlich Gastronomie – unmöglich machen sollen. Der Riederwald braucht an dieser Stelle keine weiteren Ladenlokale, sondern einen gemeinwohlorientierten Ort der Begegnung. Es ist wichtig, dass das Gebäudeensemble denkmalgeschützt ist. Dies darf aber die soziale Entwicklung des Stadtteils nicht blockieren. Lüftungsanlagen sind keine Raketenwissenschaft, deshalb muss es möglich sein, eine technisch umsetzbare Lösung zu finden. Die Stadt Frankfurt und die ABG Holding müssen sich zusammen an den Tisch setzen, um eine Variante zu erarbeiten, die Denkmalschutz, Ausstattungsanforderungen und Hygienevorschriften zusammenbringt. Die ABG muss sich mehr anstrengen.“
Die Linksfraktion hatte in den Haushaltsverhandlungen erreicht, dass 500.000 Euro für ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt einer kommunal finanzierten Stadtteilküche im Haushalt 2026 verankert werden konnten. Die Linke im Römer hat außerdem den Antrag „Leerstand beenden – Pilotprojekt ‚Stadtteilküche‘ im Riederwald endlich Realität werden lassen“ gestellt, der am 22.09. im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau diskutiert wird.
Die alte Zentrale der Deutschen Bahn in der Stephensonstraße wurde an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) vermietet und steht für den Umzug der Berta-Jourdan-Berufsschule nicht mehr zur Verfügung. Dazu erklärt Benjamin Aličić, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer:
„Die Koalition hat es nicht geschafft, die Gelegenheit am Schopf zu packen und der Platznot in der Berta-Jourdan-Berufsschule zügig abzuhelfen.“ Leidtragende seien die angehenden Erzieher*innen sowie die auf Betreuungsplätze angewiesene Familien.
„Fertig ausgehandelter Mietvertrag, Aussicht auf einen Umzug binnen zwei Jahren: alles vom Tisch, weil die Koalition sich nicht einigen konnte.“ Die Zweifel insbesondere der Grünen im Römer, ob der Standort den geforderten Mietzins rechtfertigt, habe die BaFin offenbar nicht geteilt. Sie habe sich das Objekt zügig gesichert. Dabei seien die Vermietenden gegenüber der Stadt bei den Verhandlungen lange Zeit ausgesprochen kulant und entgegenkommend gewesen. „Die Verschleppungstaktik der Grünen- und der Volt-Fraktion hat den Vertragsabschluss erfolgreich torpediert“, kritisiert Aličić. „Die Ausweitung der Kapazitäten für Erzieher*innenausbildung verzögern sich nun um Jahre – angesichts der vielen Hundert unbesetzten Erzieher*innenstellen in Frankfurt ein verheerender Aufschub.“
Aličić abschließend: „Die Koalition muss jetzt schnell liefern und eine Alternative auf den Weg bringen. Die Erziehungseinrichtungen in Frankfurt brauchen solide ausgebildete Arbeitskräfte. Vier Jahre Hängepartie mit anschließendem Versagen, das kann sich die Stadtregierung nicht noch einmal erlauben.“
Am Samstag haben wir gemeinsam in der Fritz-Lennig-Anlage in Praunheim gefeiert.
Mit Hüpfburg, Kinderschminken, Spielen, Kaffee, Kuchen und vielen guten Gesprächen war für Groß und Klein einiges dabei.
Besonders schön: Menschen aus Praunheim, Heddernheim und den umliegenden Stadtteilen zusammenzubringen, miteinander ins Gespräch zu kommen und einfach einen entspannten Nachmittag zu verbringen. ❤️
Danke an alle, die vorbeigekommen sind, mitgeholfen, gebacken, aufgebaut und dieses Fest möglich gemacht haben!
Unter dem Motto „Die Linke ruft den Mieten-Notstand aus“ organisiert Die Linke bundesweit Mieter*innen und unterstützt diese beim Kampf gegen Wuchermieten und überhöhte Nebenkostenabrechnungen. Dazu wird es zwei Aktionen gemeinsam mit Mieter*innen am 29. und 30. August in Bornheim und Hausen geben. An letzterer Veranstaltung wird auch Janine Wissler, MdB, teilnehmen.
Seit Anfang des Jahres kämpfen Mieter*innen in der Langweidenstraße in Hausen darum, Rückerstattungen von Heizkostenzahlungen aufgrund fehlender Wärmemengenzähler zu erhalten. In solchen Fällen besteht ein pauschaler Anspruch auf 15 Prozent des gezahlten Betrags. Bei 300 Haushalten wird ein Betrag von 45.000 bis 60.000 Euro erwartet.
Die Linke stellt Mieter*innen den Heizkostencheck zur Verfügung, mit dem vertraulich und kostenlos überprüft werden kann, ob bei Zentralheizungen ein Wärmemengenzähler an der Heizungsanlage verbaut ist. Die Aktiven der Mieten-Kampagne in Frankfurt unterstützen die Mieter*innen dabei, das ihnen zustehende Geld zurückzufordern.
Im Januar haben erste Mieter*innen nach eingereichtem Widerspruch Teile ihrer Heizkosten von der Mainova erstattet bekommen. Die Mainova führt das Contracting für die Nassauische Heimstätte durch, die die Wohnung vermietet. Viele Mieter*innen warten jedoch bis heute auf eine Reaktion der Mainova. Wie in der Langweidenstraße wurden auch in einem Wohnblock in der Dorfelder Straße in Frankfurt-Bornheim fehlerhafte Abrechnungen nachgewiesen, die auf fehlende Wärmemengenzähler zurückzuführen sind.
Deniz Avan, Stadtverordneter der Linken im Römer, der die Mietenkampagne der Linkspartei unterstützt, hebt hervor: „Die Rückerstattungen zeigen: Widerstand lohnt sich und bringt bares Geld zurück. Wir helfen Mieter*innen zu ihrem Recht – gerade in diesen Zeiten, in denen das Leben immer teurer wird. Es lohnt sich, genau hinzuschauen und dabei wollen wir als Linke unterstützen.“
Termine:
Die Frankfurter CDU vollzieht bezüglich der Kritik zum anstehenden Konzert des rechtsextremen kroatischen Sängers Marko Perković „Thompson“ innerhalb weniger Tage eine Kehrtwende. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Fraktionsvorsitzende der Linken im Römer:
„Am Freitag warnte die CDU noch selbst vor der Verharmlosung extremistischer Ideologien in der Jahrhunderthalle. Jetzt soll eine ‚vertiefte Prüfung‘ ergeben haben, dass es keinen Grund mehr für eine Absage gibt. Im Zuge dieser Neubewertung verweist die CDU unter anderem auf die Zusicherung des Veranstalters gegenüber der CDU-Stadtverordneten Anita Akmadža, bestimmte beanstandete Lieder aus den 1990er Jahren nicht zu spielen. Das greift viel zu kurz. Thompsons Ustaša-Bezüge beschränken sich weder auf einzelne Lieder noch auf die 1990er Jahre. Der Ustaša-Gruß ‚Za dom spremni‘ gehört bis heute zur Inszenierung seiner Konzerte und wird auch von Teilen seines Publikums skandiert. Eine unverbindliche Zusicherung des Veranstalters, einzelne Lieder vom Programm zu nehmen, löst dieses Problem nicht.“
Mehler-Würzbach weiter: „Bemerkenswert ist zudem, dass sich parallel zur Neubewertung der CDU auch der Kroatische Weltkongress Deutschland öffentlich in die Debatte eingeschaltet hat. Auch personell gibt es Verbindungen zwischen dem Verband und der Frankfurter CDU. Angesichts dieser Konstellation und des abrupten Kurswechsels wäre es angemessen, wenn die CDU transparent macht, worin ihre angekündigte ‚vertiefte Prüfung‘ bestand und mit wem sie dazu gesprochen hat.“
Die Haltung der Linksfraktion bleibe klar, so Mehler-Würzbach abschließend: „Das Konzert darf nicht stattfinden. Die Kritik an Thompson ist keine Kritik an Kroatien oder an Menschen kroatischer Herkunft. Sie richtete sich gegen die Normalisierung faschistischer Bezüge und die Verherrlichung nationalistischer Ideologien. Diese verschwinden nicht dadurch, dass einzelne Lieder von einer Setlist gestrichen werden.“
Gemeinsam Gallus – Feiere mit uns
Ein Fest der Initiativen und Bewohner*innen unseres Viertels für ein gutes Zusammenleben und gegen Gentrifizierung. Rassismus, Ausgrenzung und Umweltzerstörung lehnen wir ab. Wir wollen in unserer Nachbarschaft im Gallus sichtbar machen, welche solidarischen Angebote und Ideen es gibt und wie eine lebenswerte Zukunft aussehen kann. Lerne andere Aktive im Stadtteil kennen und vernetze dich.
Mach mit.
Eigene Ideen und Beiträge sind herzlich willkommen. Wir freuen uns über Kleidung und Sachen für den Umsonst-Laden genauso wie über Unterstützung beim Auf- und Abbau. Lass uns zusammen essen, trinken, spielen, diskutieren, Musik hören und tanzen. Wir wollen Müll vermeiden, bring gerne eigenes Geschirr mit.
