Schlagwort-Archive: Rassismus

Opernplatz als Vorwand für rassistische Kontrollen

Die Allgemeinverfügung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief für rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-Bürger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet übertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das Bündnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen

Wirtschaftlicher Erfolg geht der Stadt vor Datenschutz

Will man bei den stadteigenen Wohnungsgesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte (NH) eine Wohnung mieten, muss man sich zu einem gläsernen Menschen machen. Mieter*innen müssen sogar Arbeitsverträge vorlegen, am besten unbefristete. Das ist datenschutzrechtlich bedenklich. Offensichtlich geht es vordergründig nicht um … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz für Rassisten gibt. … Weiterlesen

Meinungsfreiheit schließt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist überrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Über die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Am Wochenende griffen Unbekannte das Beratungsbüro von Project Shelter in der Berger Straße an. Sie versprühten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des Cafés. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin übernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen