Schlagwort-Archive: Rassismus

Opernplatz als Vorwand für rassistische Kontrollen

Publiziert am 27. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Allgemeinverfügung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief für rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen →

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Publiziert am 7. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-Bürger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen →

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet übertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen →

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Publiziert am 14. März 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das Bündnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen →

Wirtschaftlicher Erfolg geht der Stadt vor Datenschutz

Publiziert am 15. Februar 2018 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: B 427/2017

Will man bei den stadteigenen Wohnungsgesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte (NH) eine Wohnung mieten, muss man sich zu einem gläsernen Menschen machen. Mieter*innen müssen sogar Arbeitsverträge vorlegen, am besten unbefristete. Das ist datenschutzrechtlich bedenklich. Offensichtlich geht es vordergründig nicht um … Weiterlesen →

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Publiziert am 26. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz für Rassisten gibt. … Weiterlesen →

Meinungsfreiheit schließt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Publiziert am 1. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist überrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen →

Mit Volldampf nach rechts

Publiziert am 30. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen →

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Publiziert am 13. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am Wochenende griffen Unbekannte das Beratungsbüro von Project Shelter in der Berger Straße an. Sie versprühten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des Cafés. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin übernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen →