Schlagwort-Archive: Rassismus

Kein Neuanfang im Polizeipräsidium

Anlässlich der Berufung des bisherigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Westhessen, Stefan MĂĽller, zum neuen Frankfurter Polizeipräsidenten, erklärt Michael MĂĽller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist eine falsche Entscheidung. Gerade weil die Frankfurter Polizei aufgrund rechter Netzwerke und racial … Weiterlesen

Internationaler Tag der Roma

Am 8. April ist der Internationale Tag der Roma. Hintergrund ist die jahrhundertelange rassistische Ausgrenzung und die Vernichtung der europäischen Roma und Sinti im Nationalsozialismus. Gleichzeitig mahnt der Tag zum Engagement fĂĽr die Menschen- und BĂĽrger*innenrechte der Roma und gegen … Weiterlesen

Weiterer Skandal in der KAV

Bei der Sitzung der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) am 07.02.2022 haben sich ĂĽber 20 Mitglieder geweigert ihrer ehrenamtlichen Pflicht nachzugehen und sind nicht zur Sitzung erschienen. Dazu erklärt Sarya Atac, KAV-Mitglied fĂĽr DIE LINKE.: „Bei den abwesenden Mitgliedern handelt … Weiterlesen

Rassismus konsequent bekämpfen – M- und N-Wort ächten!

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022:   Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte ein bisschen historisch in meine Rede einsteigen. Der Begriff des N wurde im Zug der Entwicklung der … Weiterlesen

Rassistischer Vorfall bei der Nassauischen Heimstätte

Bei einer Wohnungsbesichtigung einer Mieterin kam es zu rassistischen Beleidigungen durch einen Mitarbeiter der Nassauischen Heimstätte (NH). Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, der bei der Besichtigung als UnterstĂĽtzung anwesend war: „Wie kann es sein, … Weiterlesen

Opernplatz als Vorwand fĂĽr rassistische Kontrollen

Die AllgemeinverfĂĽgung zur nächtlichen Sperrung des Opernplatzes entpuppt sich als Freibrief fĂĽr rassistische Kontrollen. Dazu Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Freitag- und Samstagnacht konnten wir zahlreiche Polizeikontrollen in der Innenstadt beobachten, bei denen junge Menschen of … Weiterlesen

Gretchenfrage Rassismus: Union scheut Erkenntnisse

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich eine Studie zu Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag zu geben. In Frankfurt verhindert die CDU weiterhin die Veröffentlichung einer Studie zur Situation wohnungsloser EU-BĂĽrger*innen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt

Am 4.7. ab 16 Uhr veranstaltet DIE LINKE. im Römer eine Kundgebung und Diskussion zu Racial Profiling und Polizeigewalt in Frankfurt, die auch live im Internet ĂĽbertragen wird. Weitere Infos hier. Dazu erklärt Pearl Hahn, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen

15. März ist Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt ruft das BĂĽndnis #15MRZ auf, sich mit Protest, Aktionen und Kunst gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus zu stellen. Die Kundgebung am 15. März 2019 beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache. Die Fraktion DIE … Weiterlesen

Wirtschaftlicher Erfolg geht der Stadt vor Datenschutz

Will man bei den stadteigenen Wohnungsgesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte (NH) eine Wohnung mieten, muss man sich zu einem gläsernen Menschen machen. Mieter*innen mĂĽssen sogar Arbeitsverträge vorlegen, am besten unbefristete. Das ist datenschutzrechtlich bedenklich. Offensichtlich geht es vordergrĂĽndig nicht um … Weiterlesen