Schlagwort-Archive: Rassismus

Meinungsfreiheit schließt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂŒberrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Über die HĂ€lfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche StaatsbĂŒrgerschaft. Die Stadt rĂŒhmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus ĂŒber 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂŒr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂŒchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Am Wochenende griffen Unbekannte das BeratungsbĂŒro von Project Shelter in der Berger Straße an. Sie versprĂŒhten das als „GrĂ€berpech“ bekannte Bitumen in den RĂ€umlichkeiten des CafĂ©s. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin ĂŒbernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz fĂŒr den nĂ€chsten

Wolfgang HĂŒbner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen RĂŒcktritt angekĂŒndigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele HĂŒbner verfolgt, zeigt auch seine AutorentĂ€tigkeit fĂŒr den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken fĂŒr rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jĂŒngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen

Lauf gegen Rassismus

Das evangelische Stadtjugendpfarramt und der Verein fĂŒr Jugendsozialarbeit wollen ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Dazu luden sie zum „Lauf gegen Rassismus“ in Frankfurt ein. Vor allem junge Menschen setzten ein deutliches Zeichen fĂŒr Toleranz und ein gutes Miteinander. Stadtverordnete der … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsÀchlich aus TotengrÀbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂŒrgermeisters und der StadtrĂ€t*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Brexit fĂŒhrt zu Spaltungen

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nĂ€chster Redner hat … Weiterlesen

„Ich möchte euch Mut machen, SolidaritĂ€t zu zeigen“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat fĂŒr die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewĂ€hlter FußgĂ€ngerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche AmpelpĂ€rchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen