Schlagwort-Archive: Rassismus

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Am Wochenende griffen Unbekannte das Beratungsbüro von Project Shelter in der Berger Straße an. Sie versprühten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des Cafés. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin übernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen

Lauf gegen Rassismus

Das evangelische Stadtjugendpfarramt und der Verein für Jugendsozialarbeit wollen ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Dazu luden sie zum „Lauf gegen Rassismus“ in Frankfurt ein. Vor allem junge Menschen setzten ein deutliches Zeichen für Toleranz und ein gutes Miteinander. Stadtverordnete der … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Brexit führt zu Spaltungen

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 92: Mit welchen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung auf die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Dr. Schmitt! Als nächster Redner hat … Weiterlesen

„Ich möchte euch Mut machen, Solidarität zu zeigen“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat für die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewählter Fußgängerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche Ampelpärchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen

Alter Flugplatz Bonames: Nach Baustopp Abriss aufschieben

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat die Stadt aufgefordert, die Bauarbeiten für die Unterkunft für Geflüchtete auf dem Alten Flugplatz in Bonames ruhen zu lassen. Das Sozialdezernat habe die Arbeiten vorübergehend eingestellt. Die Bürgerinitiative „Renaturierung des Alten Flugplatzes Bonames“ hatte per Eilantrag … Weiterlesen

Kein Platz für geistige Brandstifter und Rassisten

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016. Die neu gewählten Fraktionsmitglieder setzen schon am ersten Tag ihrer Parlamentsarbeit ein deutliches Zeichen gegen geistige Brandstiftern und Rassisten. Wir werden den Kampf gegen Rechts im Stadtparlament und auf der Straße fortsetzen.