Monatsarchive: Dezember 2022

Zwangsräumungen durch städtische Stiftungen verhindern

Im Nordend sollen zwei Seniorinnen zwangsgeräumt werden. Emma und Helga wohnen in einer Seniorinnenanlage der Franz-Anton-Gering-Stiftung. Die Stiftung gehört der Stadt Frankfurt und versorgt seit GrĂĽndung ältere, alleinstehende Frauen mit gĂĽnstigem Wohnraum. Auf Anfrage begrĂĽndet der Magistrat diese Zwangsräumungen mit … Weiterlesen

Linke für Erhalt der Arbeitsplätze bei Galeria Karstadt Kaufhof

Zur Nachricht, dass bei Galeria Karstadt Kaufhof mehr Filialen schlieĂźen sollen als zuvor angekĂĽndigt wurde, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Nichts ist sicher bei Galeria Karstadt Kaufhof. Die beiden Filialen auf der … Weiterlesen

Hausbesetzungen lohnen sich

Am 20.12.2022 wurde der Zwischennutzungsvertrag zwischen der Initiative Zukunft Bockenheim e.V. und der Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH (KEG) ĂĽber das Haus in der GĂĽnderrodestr. 5 geschlossen. Damit ist eine Nutzung bis Ende April 2023 gesichert. Das Haus wird seit dem … Weiterlesen

Unhaltbare Zustände auf ABG-Baustelle – Mieter*innen im Stich gelassen

Im Juli 2022 wurde in einem Wohnhochhaus der Atzelberger StraĂźe 62 eine umfassende Kernsanierung durch die städtische Wohnungsgesellschaft ABG Holding im laufenden Mietbetrieb durchgefĂĽhrt. KĂĽche, Dusche und Toilette wurden in das gleiche, provisorisch eingerichtete Abstellzimmer verlagert. DIE LINKE. hat deswegen … Weiterlesen

Das Recht auf Stadt gilt auch im Bahnhofsviertel!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-WĂĽrzbach, LINKE.:   Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, das ist eine wahnsinnig anstrengende Debatte. Das hat bei mir einen persönlichen Hintergrund: Ich … Weiterlesen

Die neue Altstadt ist und bleibt ein unsinniges und kostspieliges Prestigeprojekt

Der Magistrat hat einer Kapitalerhöhung in Höhe von 10 Millionen Euro der Dom Römer GmbH zur Deckung von Verlusten zugestimmt, die aus der Entwicklung des Dom-Römer-Areals entstehen. Dazu Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Erneut werden … Weiterlesen

Die Behörde ist so chronisch unterbesetzt, dass sich schon nachts um zwei Uhr Menschen bei jeder Witterung in die Schlange gestellt haben, um einen Termin für den Tag zu ergattern!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Rede Stadtverordnete Monika Christann, LINKE am 15.12.22 zur Situation in der Ausländerbehörde.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete!   Seit vielen Jahren wird, vor allem auch von uns LINKEN. immer wieder auf … Weiterlesen

Frankfurt hinkt mit der Digitalisierung im Vergleich mit anderen Städten um Jahre hinterher und die schlechte Personalsituation macht es nicht besser!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022: Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: 15.12.22 zum Metaplan Digitalisierung   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete!   Die Koalition hat mit der Beschlussvorlage NR 523 einen Antrag vorgelegt, der als Meta‑Antrag bezeichnet wird und wohl eher … Weiterlesen

Aber wissen Sie, wer jeden Tag Haushaltsdebatten fĂĽhrt? Das sind viele Menschen in Frankfurt am Main, die nicht wissen, wie sie ĂĽber die Runden kommen!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Eine Debatte lebt vom Austausch von Beiträgen. Ehrlich gesagt, Herr Dr. Berghoff, natĂĽrlich fĂĽhren wir die Haushaltsdebatte … Weiterlesen

Wir mĂĽssen heute auch ĂĽber das Thema Energiearmut und Energieschulden reden!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Es ist jetzt schon spät am Abend, aber wir reden jetzt ĂĽber Finanzen, und ich glaube, es … Weiterlesen