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Bevorstehende Veranstaltungen
Apr25Do6:30 Wohin bewegt sich Europa – Frank...Wohin bewegt sich Europa – Frank...Apr 25 um 6:30 – 8:30
Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen
Monatsarchive: Oktober 2022
ABG-Geschäftsbericht 2021: Millionen-Gewinn trotz Krise
Bei der Vorstellung des Geschäftsberichts der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG Holding für das Jahr 2021 stellen ABG-Aufsichtsratschef Peter Feldmann und Geschäftsführer Frank Junker die Bilanz positiv dar. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer widerspricht diesem … Weiterlesen
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Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen, dass die Einrichtungen der OKJA schnellstmöglich eine monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten. Aus dem offenem Brief an den Ortsbeirat: „Die freien Träger, die im … Weiterlesen
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Gute Finanzlage in Frankfurt, aber der Haushalt für 2023 wird geschoben – Kürzungen durch die Hintertür
Die Stadtkämmerei in Frankfurt erwartet in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, meldet die Frankfurter Rundschau am heutigen Tage. „Ohne große Diskussion wird die liberale Stadtregierung die Einbringung des Etats im März 2023 und die Verabschiedung über den Haushalt 2023 … Weiterlesen
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Fahrradabstellmöglichkeiten vor den Häusern in der Franz-Kafka-Straße und in der Franz-Werfel -Stra
Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, entlang der Häuser in der Franz-Kafka-Straße und der Franz-Werfel-Straße, Omega-Bügel zu installieren, wie es bereits in der Selma-Lagerlöf-Straße geschehen ist. Begründung: Per Stadtverordnetenbeschluss vom 29. August 2019, … Weiterlesen
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Veranstaltung „Wohnraum zurück in öffentliche Hand“ am 10. November 2022
Vonovia stand in letzter Zeit immer wieder aufgrund negativer Schlagzeilen im Mittelpunkt: Das größte Wohnungsunternehmen Europas hat im Sommer 2022 trotz explodierender Energiepreise angekündigt, die Mieten zu erhöhen. Vonovia hat sogar bereits mit Kündigungen gedroht, sollten Heizkosten in diesem Winter … Weiterlesen
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Linke fordert aktive Wirtschaftspolitik: Der Industriepark Fechenheim muss Industriestandort bleiben!
Das Schweizer Chemieunternehmen Clariant hat angekündigt, das Industrieareal an der Hanauer Landstraße, auf dem etwa 1500 Menschen arbeiten, über ein zweistufiges Bieter*innenverfahren zu verkaufen. „Das Bieter*innenverfahren für dieses Mega-Industriegebiet stellt Weichen für die Frankfurter Industriepolitik der nächsten Jahre“, erklärt Michael … Weiterlesen
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Wieso der Baulandbeschluss nicht weit genug geht
16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, Die CDU war die letzten 30 Jahre mit an der Stadtregierung und trägt die Mitverantwortung für den fehlenden sozialen und bezahlbaren Wohnraum. In … Weiterlesen
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Moratorium für Strom- und Gassperren muss jetzt kommen
Auf eine Anfrage der LINKEN gibt Oberbürgermeister Peter Feldmann zur Antwort, dass die von ihm angekündigte Vorlage für ein Strom- und Gassperren-Moratorium bei der Mainova im Magistrat wegen weiteren Abstimmungsbedarfs aktuell zurückgestellt ist. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen
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Solidarität mit den Binding-Beschäftigten
Dominike Pauli spricht mittags zu den Binding-Beschäftigten bevor wir am Nachmittag Bindung zum Thema der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022 machen. Binding bleibt!
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Buchmessen-Delegation zu Gast in der Fraktion
Diskussion und Römerrundgang mit Vertreter*innen der Autonomiebewegungen aus Galizien, Katalonien und dem Baskenland, die im Rahmen des Buchmesseprogramms von Beyond Spain zu Gast in Frankfurt sind. Wir tauschten uns aus über Politik und internationale Zusammenarbeit.