Monatsarchive: Oktober 2022

ABG-Geschäftsbericht 2021: Millionen-Gewinn trotz Krise

Bei der Vorstellung des Geschäftsberichts der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG Holding fĂĽr das Jahr 2021 stellen ABG-Aufsichtsratschef Peter Feldmann und GeschäftsfĂĽhrer Frank Junker die Bilanz positiv dar. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer widerspricht diesem … Weiterlesen

Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss fĂĽr die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Antrag im Ortsbeirat 9   Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat möge beschlieĂźen, dass die Einrichtungen der OKJA schnellstmöglich eine monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten.   Aus dem offenem Brief an den Ortsbeirat: „Die freien Träger, die im … Weiterlesen

Gute Finanzlage in Frankfurt, aber der Haushalt für 2023 wird geschoben – Kürzungen durch die Hintertür

Die Stadtkämmerei in Frankfurt erwartet in diesem Jahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer, meldet die Frankfurter Rundschau am heutigen Tage. „Ohne groĂźe Diskussion wird die liberale Stadtregierung die Einbringung des Etats im März 2023 und die Verabschiedung ĂĽber den Haushalt 2023 … Weiterlesen

Fahrradabstellmöglichkeiten vor den Häusern in der Franz-Kafka-Straße und in der Franz-Werfel -Stra

Antrag im Ortsbeirat 9   Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, entlang der Häuser in der Franz-Kafka-StraĂźe und der Franz-Werfel-StraĂźe, Omega-BĂĽgel zu installieren, wie es bereits in der Selma-Lagerlöf-StraĂźe geschehen ist. BegrĂĽndung: Per Stadtverordnetenbeschluss vom 29. August 2019, … Weiterlesen

Veranstaltung „Wohnraum zurĂĽck in öffentliche Hand“ am 10. November 2022

Vonovia stand in letzter Zeit immer wieder aufgrund negativer Schlagzeilen im Mittelpunkt: Das größte Wohnungsunternehmen Europas hat im Sommer 2022 trotz explodierender Energiepreise angekĂĽndigt, die Mieten zu erhöhen. Vonovia hat sogar bereits mit KĂĽndigungen gedroht, sollten Heizkosten in diesem Winter … Weiterlesen

Linke fordert aktive Wirtschaftspolitik: Der Industriepark Fechenheim muss Industriestandort bleiben!

Das Schweizer Chemieunternehmen Clariant hat angekĂĽndigt, das Industrieareal an der Hanauer LandstraĂźe, auf dem etwa 1500 Menschen arbeiten, ĂĽber ein zweistufiges Bieter*innenverfahren zu verkaufen. „Das Bieter*innenverfahren fĂĽr dieses Mega-Industriegebiet stellt Weichen fĂĽr die Frankfurter Industriepolitik der nächsten Jahre“, erklärt Michael … Weiterlesen

Wieso der Baulandbeschluss nicht weit genug geht

16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, Die CDU war die letzten 30 Jahre mit an der Stadtregierung und trägt die Mitverantwortung fĂĽr den fehlenden sozialen und bezahlbaren Wohnraum. In … Weiterlesen

Moratorium fĂĽr Strom- und Gassperren muss jetzt kommen

Auf eine Anfrage der LINKEN gibt OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann zur Antwort, dass die von ihm angekĂĽndigte Vorlage fĂĽr ein Strom- und Gassperren-Moratorium bei der Mainova im Magistrat wegen weiteren Abstimmungsbedarfs aktuell zurĂĽckgestellt ist. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion … Weiterlesen

Solidarität mit den Binding-Beschäftigten

Dominike Pauli spricht mittags zu den Binding-Beschäftigten bevor wir am Nachmittag Bindung zum Thema der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022 machen. Binding bleibt!

Buchmessen-Delegation zu Gast in der Fraktion

Diskussion und Römerrundgang mit Vertreter*innen der Autonomiebewegungen aus Galizien, Katalonien und dem Baskenland, die im Rahmen des Buchmesseprogramms von Beyond Spain zu Gast in Frankfurt sind. Wir tauschten uns aus über Politik und internationale Zusammenarbeit.