Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Busfahrer*innen setzen sich durch!

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Beschäftigten privater Busunternehmen und der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer haben nach zähen Tarifauseinandersetzungen eine Schlichtung erzielt. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer:  „DIE LINKE. im Römer begrüßt das Schlichtungsergebnis, das die verantwortungsvolle Arbeit der Busfahrenden … Weiterlesen →

Langfristige Planung bei städtischen Ämtern statt Rendite für Investoren

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) will für die räumliche Zusammenlegung des Stadtschulamts mit dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) die Solmsstraße 27 bis 37 für 6,8 Millionen Euro im Jahr anmieten. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Was die Gesundheit und die Umwelt schont? Nur ein Fahrverbot!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat über die Klage wegen zu hoher Schadstoffe in der Frankfurter Luft entschieden. Zuvor haben es die Beklagten, das Land Hessen und die Stadt Frankfurt als Beigeladene, versäumt, sich mit der Klägerin, der Deutschen … Weiterlesen →

Wertvolle Bäume in der Grünen Lunge erhalten!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Ankündigung des Planungsdezernenten zur geplanten Baumfällung in der Grünen Lunge im Nordend meint Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Stadtverordneter aus dem Nordend: „Die Verlautbarung von Stadtrat Mike Josef, dass bei der hoch … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil scheitert an Intransparenz

Publiziert am 9. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen, kommentiert die Zurückweisung eines neuen Stadtteils an der A5 durch die Regionalversammlung: „Die Fraktionen der Stadtregierung ziehen nicht an einem Strang. Noch nicht einmal die SPD … Weiterlesen →

AfD entlarvt sich selbst im Kampf gegen ein Anti-Rassismus Schild am Römer

Publiziert am 6. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion der AfD will das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Eingang des Römers entfernen lassen. Die Stadt erhielt nach Medienberichten eine Abmahnung von einer Kölner Anwaltskanzlei mit der entsprechenden Forderung. Für die Fraktion DIE … Weiterlesen →

20 echte Punkte für das Klima – Große Transformation statt Trippelschritte

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M199/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zweckgebunden um 20 Punkte erhöht,  um weit umfangreichere Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren, als sie unter dem Dach der sogenannten Klimaallianz vorgesehen sind. Konkret … Weiterlesen →

Investitionen endlich realisieren

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafür beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den Ausführungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen →

Frankfurter Mobilitätsflatrate entwickeln

Publiziert am 5. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit traffiQ, VGF, RMV, Deutscher Bahn und weiteren Anbietern von Verkehrsleistungen ein Flatratemodell zur Nutzung aller Verkehrs­mittel des Verbunds in Frankfurt zu erarbeiten und … Weiterlesen →

Last-Minute-Taktik der Koalition

Publiziert am 28. November 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen →