Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Gutachten zu Mindestpreisen für Uber & Co. veröffentlichen

Publiziert am 12. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Nach Informationen der Linksfraktion liegt das von der Stadt Frankfurt beauftragte Gutachten zu möglichen Mindestbeförderungsentgelten im Mietwagenverkehr inzwischen als Entwurf vor. Somit wurde für die Entscheidung über Mindestpreise für Anbieter wie Uber und Bolt endlich eine Grundlage geschaffen. Ob der … Weiterlesen →

Internationaler Mädchen- und MINTA*Tag – Gleichstellung braucht mehr als schöne Worte: Schutz, Bildung und Räume sichern

Publiziert am 8. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Unter dem Motto „Be who you want to be, not what others want to see!“ gehen am 9. Oktober beim 14. Internationalen Mädchen- und MINTA*-Tag in Frankfurt junge Menschen für ein sicheres und selbstbestimmtes Leben auf die Straße. Sie protestieren … Weiterlesen →

Kleine Anfragen + Antworten 1. Oktober 2026

Publiziert am 7. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

In dem untenstehenden PDF-Dokument finden sich alle kleine Anfragen der Linksfraktion im Römer zur Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2026. Inklusive sind die Antworten des Magistrats auf die jeweiligen Anfragen. Fragen + Antworten 1. Oktober 2026 Themen der kleinen Anfragen: Bildungsassistenz … Weiterlesen →

Hitze-Sofortprogramm muss deutlich erweitert werden

Publiziert am 6. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Das Sofortprogramm des Magistrats zum Hitzeschutz ist bei Weitem nicht ausreichend. Deshalb hat die Linksfraktion im Römer jetzt den Änderungsantrag „Hitze-Sofortprogramm erweitern“ vorgelegt, der deutlich umfassender und ambitionierter ist. Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Leitschuh, erklärt dazu: „Wir begrüßen, … Weiterlesen →

Riesiger Erfolg der Mietenkampagne: Mainova-Mieter*innen bekommen ihr Geld für sechs Jahre zurück

Publiziert am 5. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Auf die Antwort des Magistrats zu fehlenden Wärmemengenzählern in Mainova-Siedlungen äußert sich Deniz Avan, wohnungspolitischer Sprecher der Linken im Römer wie folgt: „Monatelanger Druck von unten zeigt endlich Wirkung und hunderte Mieter*innen erhalten Erstattungen für falsch abgerechnete Heizkosten. Wir begrüßen … Weiterlesen →

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Publiziert am 5. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zu-Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu NR 67/2026 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 67/2026 „Hitze-Sofortprogramm” wird unter Einbeziehung der nachfolgend aufgeführten Maßnahmen und unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Änderungen zugestimmt: Das „Hitze-Sofortprogramm“ der Stadt soll ab … Weiterlesen →

Regierungskoalition verhindert Auftrittsverbot für rechten Comedian

Publiziert am 2. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

„Die Stadtregierung drückt sich davor, klare Haltung gegen rechte Hetze zu zeigen. Damit ist die Koalition aus CDU, SPD, Grünen und Volt nun mit dafür verantwortlich, dass der extrem rechte Comedian und Influencer Nikolai Binner am 6. November im Saalbau … Weiterlesen →

Stadt Frankfurt muss sich für ein sozialeres Mietrecht einsetzen

Publiziert am 1. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Beschlüssen des Deutschen Juristentags äußert sich Deniz Avan, wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Römer: „Der Deutsche Juristentag hat eindeutig die höchst explosive Lage des deutschen Wohnungsmarktes erkannt. Die Expert*innen sprechen sich klar für ein soziales Mietrecht aus und … Weiterlesen →

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Publiziert am 1. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich aktiv beim Hessischen Städtetag dafür ein, dass eine auskömmliche und zukunftssichere Finanzierung der Kommunen auf die Beine gestellt wird. Die Stadt Frankfurt unterstützt die Forderungen des Deutschen Städtetages, der ein Sofortprogramm … Weiterlesen →

Sprit runter, Deutschlandticket rauf: Das ist die falsche Verkehrspolitik

Publiziert am 1. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zum 1. Januar 2027 wird das Deutschlandticket wieder teurer: Es kostet dann 66,80 Euro pro Monat. Gleichzeitig senkt der Bund die Energiesteuer auf Benzin und Diesel. Insgesamt wendet die Bundesregierung dafür rund 2,5 Milliarden Euro auf. Dies kommentiert Daniela Mehler-Würzbach, … Weiterlesen →