Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Gasumlage bedeutet Energiearmut für Viele

„Die Bundesregierung hat die Gasumlage beschlossen. Damit kommen auf Verbraucherinnen und Verbraucher in Frankfurt weitere Mehrkosten zu und die bereits hohe finanzielle Belastung, gerade für Alleinerziehende, Geringverdiener*innen, Familien und Rentner*innen, nimmt weiter zu“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender … Weiterlesen

EU-Beihilfen für „grüne“ Fernwärme sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt sicher, dass die Mainova aus den jüngst genehmigten EU-Beihilfen zur Förderung von Fernwärme aus erneuerbaren Energiequellen direkte Zuschüsse erschließt für: eine Machbarkeitsstudie zur Umstellung des Heizkraftwerk West und des angeschlossenen Fernwärmeverbundnetzes auf erneuerbare … Weiterlesen

Unhaltbare Zustände auf ABG-Baustelle

Die Frankfurter Wohnungsgesellschaft ABG Holding modernisiert in seiner Liegenschaft Atzelbergstraße 62 in Seckbach die zentrale Beheizung, die Küchen und Bäder im laufenden Mietbetrieb. Die aktuellen Zustände in dem Mietshochhaus sind untragbar. Während die Mieter*innen die Wohn- und Schlafzimmer weiter bewohnen, … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Eine Milliarde Euro gegen die Verkehrswende

Der Riederwaldtunnel wird bis zu seiner geplanten Fertigstellung im Jahr 2031 Expert*innen zufolge mehr als eine Milliarde Euro kosten. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Kosten des Riederwaldtunnels übersteigen jedes Vorstellungsvermögen. Wie kann … Weiterlesen

Energiesparkonzept für Frankfurt

Überall in den Kommunen in Deutschland wird über Energieeinsparungen diskutiert und Maßnahmen ergriffen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt Frankfurt rühmt sich seit vielen Jahren beim Klimaschutz ganz vorne mit dabei zu sein. … Weiterlesen

Erste Bewährungsprobe für neuen Polizeipräsidenten

Im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Symbolen ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen fünf hessische Polizeibeamte. Bei den Beschuldigten handelt es sich um aktive Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit steht der … Weiterlesen

Straßenbeleuchtung reduzieren und schneller umrüsten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erschließt das Energieeinsparpotenzial im Bereich der Straßenbeleuchtung, vor allem die Möglichkeit, in den Tagesrandzeiten, wenn es draußen noch oder schon wieder hell ist, auf die Beleuchtung zu verzichten. An geeigneten Straßen und in Grünanlagen … Weiterlesen

365-Euro-Ticket als Nachfolgelösung

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und mit ihr die lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ fordern eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket: Für den Übergang soll das 9-Euro-Ticket um zwei Monate verlängert werden, ab 1. November könne man dann ein bundesweit geltendes Ticket für … Weiterlesen

Jetzt handeln! Aktionspaket gegen Energiearmut

„Immer mehr Menschen können die weiter steigenden Strom- und Gaspreise nicht mehr zahlen und geraten deshalb in finanzielle Not. Hier muss Soforthilfe geleistet werden. Der Härtefallfonds stellt hierfür ein wirksames Instrument dar, um für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen,“ erklärt … Weiterlesen

Für eine Mobilitätswende im Frankfurter Osten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft die vom Bündnis Verkehrswende, der Bürgervereinigung Nordend und der Bürgervereinigung Seckbach unter dem Titel „Alternativen zur Autobahnplanung im Frankfurter Osten“ vorgeschlagen Maßnahmen, die in seiner direkten und mittelbaren Zuständigkeit liegen, auf Durchführbarkeit und … Weiterlesen