Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Nur 116 neue Sozialwohnungen gebaut – Frankfurt lässt Wohnungssuchende im Stich

Der Bestand an Sozialwohnungen schrumpft immer weiter. Dazu erklärt Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist eine wohnungspolitische Katastrophe, dass in Frankfurt im gesamten letzten Jahr gerade einmal 116 neue Sozialwohnungen gebaut wurden. In einer … Weiterlesen

Linke erneuert Protest für Erhalt der Dippemess am Ratsweg

Der Magistrat hält an seinen Plänen fest, die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg zu realisieren. Dazu erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Frühjahrs-Dippemess zeigt eindrucksvoll, dass die Stadtregierung den falschen … Weiterlesen

Pläne für die Auslagerung der Kerschensteiner Schule rechtzeitig bekannt machen

Betr: OM 5119 vom 20.2.2024, hervorgegangen aus der OF 366/7 vom 6.2.2024, ST 1638 vom 9.9.2024 Antrag: Der Magistrat wird gebeten, noch vor den Sommerferien 2025 die Zeitplanung für eine mögliche Auslagerung der Kerschensteiner Schule an einen Ersatzstandort offenzulegen. Begründung: … Weiterlesen

Verkehrsberuhigung Eschborner Landstraße

Bezug: Antrag vom 19.6.2023, OF 307/7 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge geeignete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Eschborner Landstraße veranlassen, von der Kreuzung Am Seedamm bis zur Autobahnbrücke, durch beispielsweise Teilaufpflasterungen/Schwellen („Kölner Teller“) oder Fahrbahnverengungen. Begründung: Bei einem Ortstermin … Weiterlesen

Reparatur der Springbrunnenanlage im Brentanopark

Bezug: OM 4351 (hervorgegangen aus OF 328 vom 28.8.23), ST 2459 vom 18.12.2023 Anregung an den Magistrat Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der Springbrunnenanlage im Brentano- Park und die Zeitplanung für deren Reparatur zu informieren. Begründung: … Weiterlesen

Wohnungsbau ohne soziale Infrastruktur? Wann wird der Magistrat zu den Fragen des Ortsbeirats Stellung nehmen?

Anfrage an den Magistrat Bezug: V 796/2023 (hervorgegangen aus OF 348 vom 14.11.2023) Die Aktualisierung des Baulandbeschlusses und die realisierten Bauprojekte, die nach Fertigstellung neue BewohnerInnen in den Ortsbezirk brachten, waren Anlass für eine Anfrage an den Magistrat, die bis … Weiterlesen

Ablehnung der Unterstützung der „Alten Bäckerei“ überdenken

Gemeinsamer Antrag SPD, FDP, farbechte/Die Linke Betr: Ortsbeiratsinitiative – Budget vom 29.10.2024, OIB 350, entstanden aus OF 444/7 vom 15.10.2024: Teilfinanzierung für den Wiedereinbau des Bodens im Jugendtreff „Alte Bäckerei“ Die Unterstützung des Jugendtreffs „Alte Bäckerei“ aus dem Budget des Ortsbeirats sollte die … Weiterlesen

Dienstwohngebäude in der Assenheimer Straße übergangsweise für die Michael-Ende- Schule nutzbar machen

Gemeinsamer Antrag farbechte/Die Linke, FDP Der Ortsbeirat möge beschließen: Anfrage an den Magistrat: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob eine zeitlich begrenzte und übergangsweise Nutzung der leer stehenden Räume in dem Gebäude der Schulhaus-Verwaltung möglich ist? … Weiterlesen

Schulhofgestaltung in der Michael-Ende-Schule

Gemeinsamer Antrag SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, die farbechten/Die Linke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Wünsche zur Schulhofgestaltung der Michael-Ende-Schule wie vor mehreren Jahren verbindlich zugesichert  endlich zu realisieren. Von der Schulgemeinde wurde … Weiterlesen

Neues Leerstandsgesetz: Gut gedacht, schlecht gemacht

Kürzlich hat die hessische Landesregierung den Entwurf für ein neues Leerstandsgesetz vorgelegt. Zuvor gab es das Wohnraumzweckentfremdungsverbot, das bereits 2004 in Hessen abgeschafft wurde. Dazu erklärt Dominike Pauli, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Endlich soll es wieder … Weiterlesen