Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Weihnachtsmarkt ohne rassistische Sprache

Publiziert am 3. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Diskussion um die rassistische Bezeichnung eines Kakaogetränks, das auf dem Weihnachtsmarkt verkauft wird, erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Stadtverordnete der Linksfraktion im Römer: „Es ist pietätlos und rassistisch, einen braunen Kakao ‚mit Schuss‘ nach einem Schwarzen Politiker Lumumba zu nennen, … Weiterlesen →

Leerstand beenden: Stiftstraße 32 endlich bewohnbar machen

Publiziert am 3. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Viele Wohnungen in der Stiftstraße 32 in der Frankfurter Innenstadt, die der Stadt gehören, stehen seit Jahren leer. In einem Antrag fordert die Linksfraktion, die Wohnungen zügig zu sanieren und von Wohnungsnot betroffene Menschen dort zeitnah unterzubringen. Dazu erklärt Eyup … Weiterlesen →

Stiftstraße 32: Leerstand zügig beenden, Wohnnutzung ermöglichen

Publiziert am 3. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 1055/2024 wird abgelehnt. Die leerstehenden Wohnungen in der Stiftstraße 32, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt befinden, werden umgehend saniert und wie bereits vor 2,5 Jahren laut Beschlussausfertigung § 1531 vom 31.03.2022 … Weiterlesen →

Wir Frankfurter Linke unterstützen den Lückenschluss der U 4

Publiziert am 2. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 35. Plenarsitzung am 14. November 2024   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen! Erst einmal richte ich mein Wort an den Kollegen Schulz – auch der Kollege Görres hat eben schon einmal das Wort an die FDP gerichtet … Weiterlesen →

Die Mobilitätswende in Frankfurt steckt fest

Publiziert am 2. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 35. Plenarsitzung am 14. November 2024   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Schluss mit der FDP‑Exegese! Die Mobilitätswende in Frankfurt steckt fest, und das nicht wegen fehlender Ideen oder Projekte, sondern weil die Frankfurter lila Ampel … Weiterlesen →

Multifunktionshalle nicht um jeden Preis

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts B 431/2024 zur Multifunktionsarena auf dem Stadiondreieck Areal P9 erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Frankfurt braucht eine Multifunktionshalle, aber nicht um jeden Preis. Bei einem Projekt, wo mit Kosten von … Weiterlesen →

Grundsteueränderung darf nicht zum Nebenkostenhammer werden

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Magistratsvorlage M158/2024 hat die Fraktion Die Linke im Römer einen Antrag eingebracht, der die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Frankfurt am Main sozial gerechter gestalten will. Dazu äußert sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher: „Die Mieter*innen in Frankfurt am … Weiterlesen →

4-Punkte-Plan der Linken: Satzungsreform der Grund- und Gewerbesteuer sozial gerecht gestalten

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zuantrag zu M158/2024. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 158/2024 wird um folgende Punkte ergänzt: Der Magistrat verpflichtet die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften, darunter u.a. die ABG Holding und die Nassauische Heimstätte, die finanziellen Mehrbelastungen, welche sich aus der Grundsteuerhebesatzänderung ergeben, … Weiterlesen →

Trauernde oder Verstorbene nicht stärker zur Kasse bitten

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zuantrag zu M164/2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer â…  wird ersetzt durch: Die im Entwurf vorgelegten Änderungen der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen. Es wird ergänzt: â…¥. Die Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main aus … Weiterlesen →

Frankfurter Kulturpolitik ist elitär, das muss sich ändern

Publiziert am 26. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Die Frankfurter Kulturpolitik kümmert sich vor allem um prestigereiche Projekte in der Innenstadt für wohlhabendes Publikum. Das ist elitär und sozial unverantwortlich. Es muss mehr Kulturangebote in den Stadtteilen geben“, erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen →