Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Magistrat wirft das Handtuch: ABG Holding soll Schulsanierungen übernehmen

Die Stadt Frankfurt beauftragt die ABG Holding mit der Sanierung baufälliger Schulen. Die städtische Wohnungsgesellschaft soll bis Ende 2025 Baumaßnahmen im Umfang von 15 Millionen Euro umsetzen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen

Dippemess-Standort ist nicht verhandelbar und muss am Ratsweg bleiben

Der Magistrat plant nach wie vor die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg zu realisieren. Der Unmut in der Bevölkerung über die Pläne ist groß und wird gerade vor dem Hintergrund der Herbst-Dippemess erneut lauter. Dazu erklärt Michael Müller, … Weiterlesen

Zuantrag: Mehr Transparenz und Beteiligung bei der kommunalen Wärmeplanung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage 118 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: In Ziff. III wird der letzte Satz gestrichen und es wird ergänzt wie folgt: „Über die Zwischenstände der „Task Force Wärmeplanung“ wird der Stadtverordnetenversammlung quartalsweise berichtet. Die Zwischenstände … Weiterlesen

Stadtschüler:innenrat braucht notwendige Strukturen

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Wir alle haben uns gerade darüber gefreut, dass es jetzt vorangeht. Es scheint eine Lösung zu geben und es gibt jemanden, der sagt, dass … Weiterlesen

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen

3. Familienfest in Preungesheim

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   am Samstag den 7. September sind wir auf dem Gravensteiner Platz und feiern unser 3. Familienfest. Euch erwarten Musik, Hüpfburg, Popcorn, Kinderschminken, Getränke und Gespräche mit Ortsbeirät*innen und Stadtverordneten. Kommt vorbei! … Weiterlesen

FDP fährt Verkehrswende gegen die Wand

Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Römer, äußert sich zur anhaltenden Blockade des Masterplan Mobilität durch die FDP: „Dass es in der Frankfurter lila Ampel knirscht, ist nicht neu. Die Auseinandersetzung um den Masterplan Mobilität erinnert an … Weiterlesen

Umgestaltung des Verkehrsraums an der Friedberger Landstraße zwischen Friedberger Platz und Vogelsbergstraße

Antrag an den Magistrat Nachfrage zur ST 1044 Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Maßnahmen die VGF gemeinsam mit dem Magistrat zur Umgestaltung des Verkehrsraums an der Friedberger Landstraße zwischen Friedberger Platz und … Weiterlesen

Lärmschutz auf der Eschersheimer Landstraße zwischen Eschenheimer Turm und Dornbusch

Antrag an den Magistrat Nachfrage zur OM 2758 aus 2022, zur ST 1564 aus 2023 und zur ST649 aus 2024 Der Ortsbeirat möge beschließen Der Magistrat wird dringend gebeten, eine Antwort auf die OM 2758 aus 2022 zu geben und … Weiterlesen

Aufgaben und Maßnahmen der Fahrradstaffel

Antrag an den Magistrat Der Ortsbeirat möge beschließen   Bislang ging der Ortsbeirat 3 davon aus, dass die städtische Fahrradstaffel ihre Hauptaufgabe in der Ãœberwachung von Verkehrsverstößen aus Sicht von Radfahrenden hat. Oft kann jedoch beobachtet werden, wie die Fahrradstaffel … Weiterlesen