Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Die Mobilitätswende in Frankfurt steckt fest

Publiziert am 2. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 35. Plenarsitzung am 14. November 2024   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Schluss mit der FDP‑Exegese! Die Mobilitätswende in Frankfurt steckt fest, und das nicht wegen fehlender Ideen oder Projekte, sondern weil die Frankfurter lila Ampel … Weiterlesen →

Multifunktionshalle nicht um jeden Preis

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts B 431/2024 zur Multifunktionsarena auf dem Stadiondreieck Areal P9 erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Frankfurt braucht eine Multifunktionshalle, aber nicht um jeden Preis. Bei einem Projekt, wo mit Kosten von … Weiterlesen →

Grundsteueränderung darf nicht zum Nebenkostenhammer werden

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu der Magistratsvorlage M158/2024 hat die Fraktion Die Linke im Römer einen Antrag eingebracht, der die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Frankfurt am Main sozial gerechter gestalten will. Dazu äußert sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher: „Die Mieter*innen in Frankfurt am … Weiterlesen →

4-Punkte-Plan der Linken: Satzungsreform der Grund- und Gewerbesteuer sozial gerecht gestalten

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zuantrag zu M158/2024. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 158/2024 wird um folgende Punkte ergänzt: Der Magistrat verpflichtet die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften, darunter u.a. die ABG Holding und die Nassauische Heimstätte, die finanziellen Mehrbelastungen, welche sich aus der Grundsteuerhebesatzänderung ergeben, … Weiterlesen →

Trauernde oder Verstorbene nicht stärker zur Kasse bitten

Publiziert am 28. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zuantrag zu M164/2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ziffer â…  wird ersetzt durch: Die im Entwurf vorgelegten Änderungen der Friedhofsordnung der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen. Es wird ergänzt: â…¥. Die Friedhofs- und Bestattungsgebührenordnung der Stadt Frankfurt am Main aus … Weiterlesen →

Frankfurter Kulturpolitik ist elitär, das muss sich ändern

Publiziert am 26. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Die Frankfurter Kulturpolitik kümmert sich vor allem um prestigereiche Projekte in der Innenstadt für wohlhabendes Publikum. Das ist elitär und sozial unverantwortlich. Es muss mehr Kulturangebote in den Stadtteilen geben“, erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen →

Ob mit oder ohne Ampel: Frauen* und Mädchen* weiterhin in Gefahr für Leib und Leben

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Ob mit oder ohne Ampel –  Frauen* und Mädchen* sind weiterhin sexualisierter Gewalt bis hin zu Femiziden ausgesetzt. Weder die bisherige Bundesregierung noch die Hessische Landesregierung haben trotz der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention erkennbare Anstrengungen unternommen, um von staatlicher Seite … Weiterlesen →

Skandal: Großwärmepumpe erst ab 2037

Publiziert am 21. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der unbefriedigenden Antwort des Magistrats zur Zeitperspektive für eine Großwärmepumpe, die Klärabwasser und Flusswasser zur Fernwärmeproduktion nutzt, äußert sich Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Antrag der Mainova für den Netzanschluss einer Großwärmepumpe wurde … Weiterlesen →

Besetzung der Kunstbibliothek: Echter Dialog statt Pseudo-Beteiligung

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag, den 16.11., wurde die Kunstbibliothek am Campus Bockenheim vom Kollektiv Utopie Formen (UFo) besetzt. Dazu äußert sich Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Besetzung der Kunstbibliothek zeigt: Ohne Besetzer*innen bewegt sich nichts … Weiterlesen →

Verzweifeltes Manöver der FDP

Publiziert am 19. November 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Äußerungen der Frankfurter FDP-Bundestagskandidaten zu einem Stopp der Umsetzung des Radentscheides, kritisiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist ein durchsichtiges, wahltaktisches Manöver. Die Frankfurter FDP ahmt die unrühmlichen Provokationen auf Bundesebene verzweifelt … Weiterlesen →