Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

20 echte Punkte für das Klima – Große Transformation statt Trippelschritte

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M199/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zweckgebunden um 20 Punkte erhöht,  um weit umfangreichere Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren, als sie unter dem Dach der sogenannten Klimaallianz vorgesehen sind. Konkret … Weiterlesen

Investitionen endlich realisieren

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafür beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den Ausführungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen

Frankfurter Mobilitätsflatrate entwickeln

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit traffiQ, VGF, RMV, Deutscher Bahn und weiteren Anbietern von Verkehrsleistungen ein Flatratemodell zur Nutzung aller Verkehrs­mittel des Verbunds in Frankfurt zu erarbeiten und … Weiterlesen

Last-Minute-Taktik der Koalition

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen – Handlungsmöglichkeiten nutzen, Pflichtaufgaben umsetzten

Am 25. November ist der internationale Tag der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Ausgelöst durch die Vergewaltigung, Folterung und Ermordung der Schwestern Mirabal in der Dominikanischen Republik im Jahr 1960 durch Militärs wird durch Menschenrechtsorganisationen und seit 1990 … Weiterlesen

Erneuter Streik der Busfahrerinnen und Busfahrer ist unausweichlich – Verweigerungshaltung der Arbeitgeber muss beendet werden

„Wir unterstützen den Streik der Busfahrerinnen und Busfahrer in ganz Frankfurt am Main“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erklärt sich solidarisch mit den Busfahrer*innen, die ab morgen mit der Frühschicht erneut streiken werden. … Weiterlesen

Multifunktionshalle: Was steckt hinter den Plänen von Markus Frank?

Wirtschafts- und Sportdezernent Markus Frank will Ende November seine Pläne für den Standort einer Multifunktionshalle in Frankfurt bekanntgeben. In einem Zeitungsinterview deutete Frank an, dass er sich für einen Investor für den Bau am Kaiserlei entschieden habe. Dabei gibt es … Weiterlesen

Tag der Offenen Tür

Am 22. November ist es wieder so weit: DIE LINKE. im Römer öffnet ihre Türen für alle Frankfurter*innen. Programm: 18 Uhr: Empfang mit Gesprächen mit Ortsbeirät*innen und Stadtverordneten der LINKEN 18:30 Uhr: Begrüßung der Gäste und Vorstellung der Stadtverordneten durch … Weiterlesen

Einhausung der A661: Es feiern sich die Falschen und das auch noch weitestgehend grundlos

Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Planungsdezernent Mike Josef haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Einhausung der Autobahn A661 unterzeichnet und damit den Startschuss zur Planung des Projekts gegeben. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

DIE LINKE besucht den AStA der Goethe-Uni

Zu einem offenen Gespräch haben sich die wohnungspolitischen Sprecher der LINKEN-Fraktionen im Römer und im Hessischen Landtag mit Vertreter*innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Goethe-Universität getroffen. Bei dem Gespräch ging es um das Thema Wohnraumversorgung für Studierende. Eyup Yilmaz, planungs- … Weiterlesen