Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Schulbauoffensive – Ein Anfang nach 30 Jahren Versagen

Publiziert am 9. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat eine „Schulbauoffensive“ beschlossen, mit dem Ziel, in den nächsten fünf Jahren eine Milliarde Euro in den Neubau und die Sanierung von Schulen zu investieren. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die … Weiterlesen →

Rückblick kritischer Rundgang durchs Bahnhofsviertel 2024

Publiziert am 9. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am 10. Juli haben wir mit insgesamt 50 Teilnehmer*innen das Bahnhofsviertel erkundet und kritische Einblicke in die Stadtentwicklung und Sozialpolitik gegeben. Erster Halt war das Mietshaus Am Hautbahnhof 4. Die dort lebenden Mieter*innen sind von Entmietung betroffen und wurden gekündigt, … Weiterlesen →

Linke fordert mehr Transparenz über Verwendung der Millionen aus der Tourismusabgabe

Publiziert am 4. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Vorlage der Römerkoalition zur Änderung der Tourismusbeitragssatzung erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Nicht nur während der laufenden EM sind die Hotels in Frankfurt am Main gut ausgebucht, generell ist die Corona-Flaute im Tourismusgeschäft … Weiterlesen →

Tourismusbeitragssatzung ergänzen

Publiziert am 4. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M83/2024 wird mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen der Tourismusbeitragssatzung zugestimmt: 8 (4): – Änderung: „Der Beirat für Tourismus tagt öffentlich.“ 8 (2): – Änderung: „Der Beirat besteht aus 14 Mitgliedern.“ – Ergänzung: „6. zwei … Weiterlesen →

Mehr als eine Zwangsräumung am Tag – knapp 100 Kinder betroffen

Publiziert am 3. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anfang Juni erschien der von der Linksfraktion jährlich angeforderte Bericht zu Zwangsräumungen in Frankfurt. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „2023 wurden 664 Zwangsräumungen in Frankfurt ausgesprochen – über die Hälfte davon von Wohnungsbaugesellschaften. … Weiterlesen →

Machbarkeitsstudie RTO – alle Varianten prüfen

Publiziert am 3. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Die Empörung ist groß! Dabei ist eigentlich bisher gar nicht so viel passiert. Der RMV hat einen Zwischenstand einer Machbarkeitsstudie präsentiert, die erst einmal … Weiterlesen →

Mietspiegel 2024 – Wohnsituation in Frankfurt ist eine Schande!

Publiziert am 3. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Die Wohnsituation in Frankfurt ist nicht nur angespannt, die Wohnsituation ist eine Schande! Sie ist eine Schande für eine Stadt, die sich als modern und sozial gerecht darstellt. Der neue Frankfurter Mietspiegel für … Weiterlesen →

Hochhausrahmenplan Р̦kologische, klimatische und soziale infrastrukturelle Probleme

Publiziert am 3. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 32. Plenarsitzung am 13. Juni 2024   Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick mag dieser Plan für Sie beeindruckend wirken: 14 neue Hochhäuser, moderne Architektur, eine glänzende Skyline. Doch hinter dieser Fassade, liebe … Weiterlesen →

War was? Magistrat lässt Mieter*innen im Stich

Publiziert am 1. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Nach eineinhalb Jahren hat der Magistrat mit einem Bericht (B 139/2024) auf eine Anfrage der Linken (A 134/ 2022) geantwortet. Im August 2022 hatte die Fraktion um Auskunft über die Zustände und Hintergründe der Modernisierungsmaßnahmen in der Liegenschaft Atzelbergstraße 62 … Weiterlesen →

RMV Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen

Publiziert am 28. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der RMV-Aufsichtsrat hat für das kommende Jahr Preiserhöhungen um durchschnittlich 4 Prozent angekündigt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die angekündigte Preiserhöhung ist völlig inakzeptabel. In Frankfurt wird der ÖPNV ausgedünnt, aber ab Januar … Weiterlesen →