Monatsarchive: Oktober 2021

Frankfurter Westen – Auch bildungspolitisch vernachlĂ€ssigt

Laut der neuesten statistischen Veröffentlichung der Stadt Frankfurt gehört der Frankfurter Westen besonders auch im Bildungsbereich zu den abgehĂ€ngten und vernachlĂ€ssigten Bezirken. Dazu erklĂ€rt Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer und BeirĂ€tin im Ortsbeirat … Weiterlesen

Musikbunker am Marbachweg erhalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Hochbunker Marbachweg 295 von der Bundesanstalt fĂŒr Immobilienaufgaben (Bima) zu erwerben und brandschutztechnisch zu ertĂŒchtigten, um dann allen aktuellen Mieter*innen den Fortbestand ihres MietverhĂ€ltnisses zu ermöglichen. BegrĂŒndung: Die Bima als EigentĂŒmerin … Weiterlesen

Stadt Frankfurt soll Musikbunker am Marbachweg erwerben

Die Bundesanstalt fĂŒr Immobilienaufgaben (BImA) hat den KĂŒnstler*innen im Musikbunker am Marbachweg die MietvertrĂ€ge gekĂŒndigt und plant den Verkauf des GebĂ€udes. DIE LINKE. fordert die Stadt auf, den Bunker zu erstehen, um ihn als wichtigen Ort fĂŒr Kulturschaffende zu erhalten. … Weiterlesen

Internationaler Autofreier Tag in Frankfurt mit Spielstraßen und Gratis-ÖPNV

DIE LINKE. im Römer schlĂ€gt in einem Antrag vor, zum internationalen Autofreien Tag im September jeden Jahres in allen Stadtteilen zeitweise autofreie Spielstraßen zu ermöglichen. Auch Busse und Bahnen im Frankfurter Stadtgebiet sollen an diesem Tag fahrscheinlos genutzt werden können … Weiterlesen

Internationaler Autofreier Tag in Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am 22. September jeden Jahres in Frankfurt einen autofreien Tag als Verkehrswende-Aktionstag im Rahmen der jedes Jahr zu dieser Zeit stattfindenden EuropĂ€ischen MobilitĂ€tswoche auszurufen. In allen Stadtteilen sollen zu diesem Anlass geeignete … Weiterlesen

Transparenz bei der Verwendung der Tourismusabgabe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ĂŒber die Mittelverwendung aus den TourismusbeitrĂ€gen jĂ€hrlich unaufgefordert zu berichten und die Empfehlungen des Tourismusbeirats jĂ€hrlich unaufgefordert zu veröffentlichen. BegrĂŒndung: Die neue Koalition aus GrĂŒnen, SPD, FDP und Volt hat … Weiterlesen

Mehr Transparenz bei der Tourismusabgabe – wohin fließt das Geld?

Die Einnahmen aus den TourismusbeitrĂ€gen kommen auf mehrere Millionen Euro jĂ€hrlich. 2019 waren es ĂŒber 7 Millionen. Wohin diese Gelder fließen, bleibt weitgehend im Dunkeln. Dass davon 250.000 Euro an das S.O.U.P-Festival gingen, einer exklusiven Veranstaltung fĂŒr die Immobilienbranche, ist … Weiterlesen

Wohnungspolitische Regulierungen verschÀrfen

Der Verband Haus und Grund fĂŒrchtet in seiner aktuellen Studie um die Investitionsbereitschaft im Wohnungsbau. Als Grund wird die zunehmende Regulierung des Wohnungsmarktes genannt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist ein Trugschluss, zu … Weiterlesen

„It’s time“ fĂŒr mehr Respekt und MĂ€dchen*rechte

Heute ist Internationaler MĂ€dchen*tag. Dazu erklĂ€rt Ayse Dalhoff, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. steht solidarisch an der Seite der MĂ€dchen*, die sich heute mit einem ,walk of g!rls‘ und dem MĂ€dchen*tagsong ,It’s time‘ fĂŒr ihre … Weiterlesen

Kein weiterer Autobahnausbau

Zur Baumbesetzung im Teufelsbruch-Wald, mit der Klimaaktivist*innen die bevorstehende Rodung fĂŒr den Bau des Riederwaldtunnels, also den Ausbau der Bundesautobahn A66 zur Anbindung an die innerstĂ€dtische Autobahn A661, skandalisieren, und anlĂ€sslich der fĂŒr Samstag angekĂŒndigten Fuß- und Raddemos zum Teufelsbruch-Wald … Weiterlesen