Monatsarchive: Januar 2020

Begutachtung der Treppen in Ginnheim in den Straßen Fuchshohl und Weimarfloß und deren dringende Sanierung

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den maroden Zustand zweier Treppen in Ginnheim in den Straßen Fuchshohl und Am Weimarfloß zu begutachten und die erforderlichen baulichen Maßnahmen einzuleiten. BegrĂŒndung: Die Treppe zwischen Fuchshohl 17 … Weiterlesen

Man kann von einem gravierenden Kontrollverlust der Stadt in vielen sozialen Bereichen sprechen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 6: Auskunft des Magistrats ĂŒber die VertrĂ€ge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nĂ€chste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Machen Sie langsam, weil ich noch ein … Weiterlesen

Willy‑Brandt‑Platz ist der zentrale Ort fĂŒr das Schauspiel

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der StĂ€dtischen BĂŒhnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten … Weiterlesen

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen BĂŒhnen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der StĂ€dtischen BĂŒhnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als NĂ€chster bitte schön Herr Kliehm fĂŒr die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann fĂŒr die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen

Das alte Konzept der IAA ist tot

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept fĂŒr die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nĂ€chsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen

Magistrat nimmt im Hinblick auf den Mietentscheid BĂŒrger*innen nicht ernst

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2309: Rechtsgutachten zum Mietentscheid. Wie lange will der Magistrat das direktdemokratische Verfahren noch verzögern und die BĂŒrger*innen hinhalten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ein kleiner Hinweis am Ende: Herr … Weiterlesen

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss fĂŒr alle gelten

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Überwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. KĂ¶ĂŸler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der … Weiterlesen

Wohnen am GĂŒnthersburgpark genehmigt: Römerkoalition fĂ€llt Ortsbeirat 3 in den RĂŒcken

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben die Koalitionsparteien GrĂŒne, SPD und CDU der Bebauung der GĂ€rtnerei Friedrich im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 858 „Wohnen am nördlichen GĂŒnthersburgpark“ zugestimmt. Michael MĂŒller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen

Fußwege beleuchten – AngstrĂ€ume beseitigen

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten kurzfristig dafĂŒr Sorge zu tragen, dass der derzeit völlig unbeleuchtete „Heinz-Saalig-Weg“, der die Straßen „Am Erlenbruch“ mit der Lassalle Straße verbindet ausreichend beleuchtet wird. Des Weiteren ist eine … Weiterlesen

„Konzeptvergabeverfahren“ fĂŒr die ehemalige Akademie der Arbeit auf dem Campus Bockenheim – Wer soll das bezahlen?

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prĂŒfen und zu berichten, ob durch eine Absenkung des zu vereinbarenden Erbbauzinses auf max. 1 % (d.h. 2 % des halben Bodenwerts) auf 99 Jahre Laufzeit auch … Weiterlesen