Monatsarchive: Januar 2020

Begutachtung der Treppen in Ginnheim in den StraĂźen Fuchshohl und WeimarfloĂź und deren dringende Sanierung

Antrag im Ortsbeirat 9 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten, den maroden Zustand zweier Treppen in Ginnheim in den StraĂźen Fuchshohl und Am WeimarfloĂź zu begutachten und die erforderlichen baulichen MaĂźnahmen einzuleiten. BegrĂĽndung: Die Treppe zwischen Fuchshohl 17 … Weiterlesen

Man kann von einem gravierenden Kontrollverlust der Stadt in vielen sozialen Bereichen sprechen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 6: Auskunft des Magistrats ĂĽber die Verträge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Machen Sie langsam, weil ich noch ein … Weiterlesen

Willy‑Brandt‑Platz ist der zentrale Ort für das Schauspiel

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen BĂĽhnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten … Weiterlesen

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die groĂźartigen BĂĽhnen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen BĂĽhnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm fĂĽr die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann fĂĽr die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen

Das alte Konzept der IAA ist tot

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept fĂĽr die IAA aussehen, und welche MaĂźnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen

Magistrat nimmt im Hinblick auf den Mietentscheid BĂĽrger*innen nicht ernst

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2309: Rechtsgutachten zum Mietentscheid. Wie lange will der Magistrat das direktdemokratische Verfahren noch verzögern und die BĂĽrger*innen hinhalten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ein kleiner Hinweis am Ende: Herr … Weiterlesen

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Ăśberwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der … Weiterlesen

Wohnen am Günthersburgpark genehmigt: Römerkoalition fällt Ortsbeirat 3 in den Rücken

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben die Koalitionsparteien GrĂĽne, SPD und CDU der Bebauung der Gärtnerei Friedrich im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 858 „Wohnen am nördlichen GĂĽnthersburgpark“ zugestimmt. Michael MĂĽller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen

FuĂźwege beleuchten – Angsträume beseitigen

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten kurzfristig dafĂĽr Sorge zu tragen, dass der derzeit völlig unbeleuchtete „Heinz-Saalig-Weg“, der die StraĂźen „Am Erlenbruch“ mit der Lassalle StraĂźe verbindet ausreichend beleuchtet wird. Des Weiteren ist eine … Weiterlesen

„Konzeptvergabeverfahren“ fĂĽr die ehemalige Akademie der Arbeit auf dem Campus Bockenheim – Wer soll das bezahlen?

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird gebeten zu prĂĽfen und zu berichten, ob durch eine Absenkung des zu vereinbarenden Erbbauzinses auf max. 1 % (d.h. 2 % des halben Bodenwerts) auf 99 Jahre Laufzeit auch … Weiterlesen