Monatsarchive: Januar 2020

Städtische Bühnen: Es ist ein Drama mit der CDU

Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig hat die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen präsentiert und plädiert für die kostengünstigste Variante mit nur einer Interimsspielstätte. Demnach würde am Willy-Brandt-Platz ein Neubau nur einer Sparte entstehen, verbunden mit einem weiteren Neubau der anderen Sparte … Weiterlesen

Das Schweigen der Dezernenten zum Mietentscheid

In der Sitzung des Planungsausschusses wurde über ein Thema vehement geschwiegen: den Mietentscheid. Die anwesenden Dezernenten Mike Josef (SPD-Planungsdezernent) und Jan Schneider (CDU-Immobiliendezernent) äußerten sich in der mehrstündigen Sitzung nicht zu dem Stand des Bürger*innen-Begehrens. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer … Weiterlesen

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dürfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister übertragen. Dieser hat dafür Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen

Unterstützung der Vereinsringe verbessern

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten … Weiterlesen

Schaffung eines Seniorenpasses in Frankfurt

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nötigen Haushaltsmittel werden bereitgestellt um einen „Seniorenpass für Frankfurt“ zu finanzieren. Mit dem Seniorenpass soll eine Nutzung … Weiterlesen

Straßensanierung im Bereich „Am Riederbruch“ und „Am Erlenbruch“

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe:  16.03 Verkehrsanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für Sanierung der Straßen „Am Riederbruch und „Am Erlenbruch“ werden in den Haushalt 2020 eingestellt. Die Straßen … Weiterlesen

Quartiersmanagement langfristig absichern

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Projektmittel zur Finanzierung der Quartiersmanager im Bereich des OBR 11 werden für den Haushalt 2020 und die folgenden … Weiterlesen

Neugestaltung des Johanna-Tesch-Platzes

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Für das Jahr 2021 werden … Weiterlesen

Sanierung und Aufwertung des Heinrich-Kraft-Parks

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Kraft-Parks, inklusive des Neubaus von sanitären Anlagen … Weiterlesen

Volleinhausung der A661 bei Seckbach

Etat-Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich 13 Stadtplanung Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden notwendige Planungsmittel für die Volleinhausung für die A661 inklusive des Bereichs Seckbach bis zum Autobahndreieck  Riederwald eingestellt. … Weiterlesen