Monatsarchive: Januar 2020

Man kann von einem gravierenden Kontrollverlust der Stadt in vielen sozialen Bereichen sprechen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 6: Auskunft des Magistrats über die Verträge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Machen Sie langsam, weil ich noch ein … Weiterlesen

Willy‑Brandt‑Platz ist der zentrale Ort für das Schauspiel

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten … Weiterlesen

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen Bühnen

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm für die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann für die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen

Das alte Konzept der IAA ist tot

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept für die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen

Magistrat nimmt im Hinblick auf den Mietentscheid Bürger*innen nicht ernst

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2309: Rechtsgutachten zum Mietentscheid. Wie lange will der Magistrat das direktdemokratische Verfahren noch verzögern und die Bürger*innen hinhalten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ein kleiner Hinweis am Ende: Herr … Weiterlesen

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Überwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen

Wohnen am Günthersburgpark genehmigt: Römerkoalition fällt Ortsbeirat 3 in den Rücken

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben die Koalitionsparteien Grüne, SPD und CDU der Bebauung der Gärtnerei Friedrich im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 858 „Wohnen am nördlichen Günthersburgpark“ zugestimmt. Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: … Weiterlesen

Fußwege beleuchten – Angsträume beseitigen

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten kurzfristig dafür Sorge zu tragen, dass der derzeit völlig unbeleuchtete „Heinz-Saalig-Weg“, der die Straßen „Am Erlenbruch“ mit der Lassalle Straße verbindet ausreichend beleuchtet wird. Des Weiteren ist eine … Weiterlesen

„Konzeptvergabeverfahren“ für die ehemalige Akademie der Arbeit auf dem Campus Bockenheim – Wer soll das bezahlen?

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob durch eine Absenkung des zu vereinbarenden Erbbauzinses auf max. 1 % (d.h. 2 % des halben Bodenwerts) auf 99 Jahre Laufzeit auch … Weiterlesen

Nachhaltiges Energiesparen: Umrüstung von Gasleuchten im Bereich des OBR 2

Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 2 Der Ortsbeirat möge beschließen:  Der Magistrat wird beauftragt Ergänzend zum Magistratsbericht B 472/2019 wird um Auskunft gebeten, in welchem Zeitraum die geplante Umrüstung der Gasleuchten in den Stadtteilen Westend, Bockenheim und Kuhwald erfolgen soll. Es handelt … Weiterlesen