Monatsarchive: August 2016

Engagement gegen Krieg, nötiger mehr denn je

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September konstatiert Pearl Hahn, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dass über 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges die bewaffneten Konflikte ihren traurigen Höhepunkt erreicht haben. „Krieg ist überall auf der Welt zum … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschließen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

Lehrkräftemangel ist hausgemacht

Zum Schulbeginn in Hessen fehlen auch in Frankfurt Lehrkräfte. Besonders betroffen sind Grundschulen und Förderschulen. Ein Personalmangel herrscht ebenso bei Sonderpädagog* innen, die für den inklusiven Unterricht benötigt werden. Gleichzeitig mussten sich tausende Lehrkräfte über die Sommerferien arbeitslos melden. „Es … Weiterlesen

Zivilschutzkonzept für alle?!

Die Bundesregierung ruft die Bevölkerung dazu auf, für Katastrophenfälle Vorräte anzulegen. Die in diesem so genannten Zivilschutzkonzept für den Katastrophenfall vorzuhaltenden Lebensmittel, Getränke und Campingkocher, belaufen sich in den Anschaffungskosten auf mehrere 100 Euro (Lidl z.B. kostet mit Lieferung 300 … Weiterlesen

Hintergrundinformationen zum Verkauf von Arrondierungsflächen in dem Gewerbegebiet Eschborner Landstraße/Gaugrafenstraße

ANFRAGE Die Antwort des Magistrats wird als unzureichend  zurückgewiesen. Ziel der Anfrage des Ortsbeirats 7 vom 03.05.2016 war, zu erfahren, welche Investoren Interesse am Kauf des oben genannten Grundstücks gezeigt haben. Dies geht aus der Anfrage deutlich hervor. Umso unbefriedigender … Weiterlesen

Grüne Welle statt grünes Dogma

Das Straßenverkehrsamt Frankfurt hat einen Verkehrsversuch Tempo 30 nachts für ein Tempolimit von 30 km/h auf Hauptstraßen zwischen 22 und 6 Uhr ver­öffentlicht. Ziel des Versuchs war es, den Lärm durch Straßenverkehr zu reduzieren. Die Messungen auf der Eschers­heimer Landstraße, Nibelun­genallee, Lange Straße … Weiterlesen

Alles wiederholt sich: Mal als Tragödie, mal als Farce

„Was für ein dilettantischer Wirrwarr, was für eine peinliche Selbstdemontage der Chefetage. Und das haben wie in den letzten Jahren ja leider oft genug dort erlebt“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Frankfurter Römer, die jüngsten Ereignisse … Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Großdemonstration am 17. September 2016 gegen TTIP und CETA, welche von einem breiten Bündnis organisiert wird. Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung teilt das Ansinnen der Versammlung … Weiterlesen

Kommunale Unterkunft statt slumähnlichem Campieren

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erarbeitet zusammen mit den in diesem Bereich aktiven Initiativen, zum Beispiel dem DGB, ein Konzept für eine kommunale Unterkunft – eine Art Boardinghouse – für obdachlose EU-Ausländer*innen, … Weiterlesen

Verkehrsanbindung für das „Gymnasium Nord“ (Schulprovisorium) in Westhausen

GEMEINSAMER ANTRAG Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Entlang der Muckermannstraße wird bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 ein direkter Zugang zum Schulgelände gebaut. Entlang der Muckermannstraße werden, ebenfalls bis zum Beginn des Schuljahres 2017/2018, Kurzzeitparkplätze eingerichtet, … Weiterlesen