Monatsarchive: April 2021

CDU-Stadträtin auf Kuschelkurs mit dem menschenrechtsverachtenden Regime in Usbekistan

Publiziert am 30. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die ehrenamtliche Frankfurter Stadträtin Albina Nazarenus-Vetter (CDU) wurde Ende 2019 als sogenannte Wahlbeobachterin von der Regierung Usbekistans eingeladen. Laut Medienberichten nutzte sie die Reise jedoch mehr zu touristischen Zwecken und reiste schon ab bevor ein Wahlergebnis vorlag. „Wir verlangen umfassende … Weiterlesen →

Die klimagerechte Mobilitätswende braucht mutige Politik

Publiziert am 30. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der für Sonntag, den 2. Mai 2021, geplanten Rad-Sternfahrt aus allen Himmelsrichtungen nach Frankfurt erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer ruft dazu auf, sich an dem Protest für eine klimagerechte … Weiterlesen →

Gute Löhne für alle in Frankfurt am Main, damit wir besser aus der Krise kommen

Publiziert am 29. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Der 1. Mai ist auch für uns Linke ein wichtiger Tag, denn der Einsatz für höhere Löhne, für gute Arbeitsbedingungen und für Arbeitnehmer*innenrechte ist wichtiger denn je. Gleiches gilt für unseren Einsatz für eine umfassende Tarifbindung für alle Beschäftigten und unser … Weiterlesen →

Eklat bei Konstituierung der KAV

Publiziert am 27. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Am gestrigen 26. April fand die erste Sitzung des neu gewählten Gremiums der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) Frankfurt statt. Dazu erklärt Sarya Atac, Vertreterin von DIE LINKE. in der KAV: „Der gerade gewählte KAV-Vorsitzende, Jumas Medoff, hat gegen den … Weiterlesen →

Wasserhäuschen-Kultur stärken

Publiziert am 27. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Im Streit der Stadt mit der Brauerei-Gruppe Radeberger, die bislang bei 35 Frankfurter Wasserhäuschen als Zwischenpächter agiert hat, drohen die Betreiber:innen aufgerieben zu werden. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Römer: „Die Wasserhäuschen gehören zu Frankfurt … Weiterlesen →

„Neue Regierung – alte Forderungen!“

Publiziert am 22. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Unter dem Motto „Neue Regierung – alte Forderungen!“ protestierten die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit erneut auf dem Römerberg. Die Forderungen, die Jugendarbeit ausreichend zu finanzieren und Tariferhöhungen in Form von Leistungen an die Träger weiterzugeben, sollen im Koalitionsvertrag … Weiterlesen →

Fatales Signal für sozial-ökologischen Stadtumbau

Publiziert am 22. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des Interviews der FDP-Fraktionschefin Annette Rinn in der Frankfurter Neuen Presse erklärt Daniela Mehler-Würzbach, Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Eine zügige ökologische Verkehrswende in Frankfurt wird es mit der FDP in der neuen Stadtregierung wohl kaum geben.“ … Weiterlesen →

Frankfurter Kulturszene braucht Unterstützung

Publiziert am 22. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Mit dem Eldorado in der Innenstadt schließt das nächste Programmkino in Frankfurt aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie endgültig seine Pforten“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Römer. „Es zeigt sich immer stärker, dass die Pandemie die … Weiterlesen →

Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichen

Publiziert am 21. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag auf Prüfen und Berichten im Ortsbeirat 3 Der OBR III bittet den Magistrat zu prüfen und berichten, ob der Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so umgerüstet werden kann, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist. … Weiterlesen →

Nachfrage zur OF 1031/3 vom 4.1.2021

Publiziert am 21. April 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der OBR III fordert den Magistrat zu einer zeitnahen Beantwortung der Anfrage OF 1031/3 vom 4.1.2021 auf und die Gründe zu nennen, die eine fristgemäße Beantwortung bislang verhindert haben. Begründung: Die dreimonatige Antwortfrist ist ohne Antwort … Weiterlesen →