Monatsarchive: April 2021

Herabstufung des Miquelknotens

Antrag im Ortsbeirat 3 Der OBR III fordert den Magistrat auf, die Planung zur Herabstufung der A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten zügig voranzubringen und hierüber dem Ortsbeirat zu berichten. Begründung: In der ST 1829 vom 12.10.2020 erklärte der Magistrat, … Weiterlesen

Lastenräder müssen stärker gefördert werden

Die Stadt hat mitgeteilt, dass die Mittel für die von Privatleuten beantragte Lastenrad-Förderung in diesem Jahr bereitgestanden haben, weit früher als erwartet erschöpft sind. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wenn schon nach drei Tagen … Weiterlesen

DIE LINKE. im Römer verurteilt geplante Demonstration von Corona-Leugnern und Querdenkern

Am morgigen Dienstag, den 20. April, soll um 18 Uhr ein Demonstrationszug von so genannten Querdenkern vom Bornheimer Uhrtürmchen zum Frankfurter Römerberg starten. „Wir unterstützten die kritischen Begleitproteste und sind solidarisch mit allen, die sich dagegen wehren, dass diese Leer-Denker … Weiterlesen

Die Raupe soll im Riederwald bleiben

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Viele Jahre verzierte ein schönes Kunstwerk, eine Metall- Raupe einen Baum am Erlenbruch im Stadtteil Riederwald. Der Baum musste gefällt werden und das Kunstwerk wurde vom Grünflächenamt eingelagert. Der Ortsbeirat bittet den … Weiterlesen

Öffnung des Fuß- und Radweges unter der Lahmeyer Brücke

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Erfreulicherweise wurde die Lahmeyer-Brücke die den Stadtteil Riederwald mit Fechenheim verbindet neu erbaut. Dem Ortsbeirat wurde mitgeteilt, dass der Fuß- und Radweg unterhalb dieser Brücke, während der Bauzeit nur für einige Wochen … Weiterlesen

Ankauf eines Grundstücks in der Rümelin Straße

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf einem Grundstück im Riederwald (Ecke Rümelin/ Raiffeisenstraße) wurden sehr günstige Wohnungen entmietet um dort Eigentumswohnungen zu bauen. Jahrelang passierte dort nichts und die erteilte Baugenehmigung ist zwischenzeitlich erloschen. Nun wird das … Weiterlesen

Urteil zum Mietendeckel: Der Kampf geht weiter

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel heute für nichtig erklärt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist ein schlechter Tag für die Mieter:innen nicht nur in Berlin, sondern in ganz Deutschland. Auch in Frankfurt, … Weiterlesen