Monatsarchive: Dezember 2020

Mitschnitt: Platz da! Frankfurt bewegt sich

ï»żï»ż In keiner anderen Stadt in Deutschland ist der Radverkehr in den letzten Jahren so rasant angestiegen wie in Frankfurt. Die Nutzung des Autos hingegen ist gesunken, gerade bei jungen Leuten. Dieses verĂ€nderte Verkehrsverhalten muss sich noch viel stĂ€rker auch … Weiterlesen

CDU-Programm: Keine Lösung fĂŒr hohe Mieten in Sicht

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Vorstellung des Wahlprogramms der CDU: „Dass die CDU nun Wohnungsbaupolitik an erste Stelle stellen will, ist lĂ€cherlich: Seit Jahrzehnten ist die Partei an der Regierung in … Weiterlesen

UnterstĂŒtzung endlich auch fĂŒr arme Menschen

Die Situation von armen Menschen bzw. Familien in der Pandemie wird in der öffentlichen Diskussion völlig ĂŒbergangen. SozialverbĂ€nde und Gewerkschaften fordern seit lĂ€ngerem auch armen Menschen in der Pandemie zu helfen und den Regelsatz fĂŒr Hartz-IV um 100 Euro anzuheben. … Weiterlesen

Alarmstufe Rot: ZusĂ€tzliche Hilfen fĂŒr besonders von Corona getroffene Branchen wie die Veranstaltungs- und Kulturbranche

„DIE LINKE. im Römer unterstĂŒtzt die Demonstration des BĂŒndnisses ‚Alarmstufe Rot‘ am 13. Dezember 2020 in Frankfurt am Main und teilt die Forderungen von Kultur- und Kreativschaffenden nach einem finanziellen Rettungsschirm und Soforthilfen“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen

Gegen die Privatisierung der Klinikapotheke Höchst

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, CDU und GrĂŒne wollen die Krankenhausapotheke Höchst an einen privaten Dienstleister vergeben. Wir LINKE sind dagegen, weil wir die Einrichtung fĂŒr zu wichtig halten. Warum ist die Apotheke wichtig? Das Krankenhaus … Weiterlesen

Hohe Zahl an ZwangsrÀumungen ist skandalös: Jede ZwangsrÀumung ist eine zu viel

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die von der Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) an die Presse weitergegebene Zahl der ZwangsrĂ€umungen: „Bis Ende Oktober sind 331 Frankfurter Haushalte aus ihrer Wohnung zwangsgerĂ€umt worden. Das ist ein … Weiterlesen

DIE LINKE verurteilt Angriff auf DAM-Direktor

  „Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Römer, verurteilen den tĂ€tlichen Angriff auf den Direktor des Deutschen Architekturmuseums in Frankfurt am Main, Peter Cachola Schmal, und einen seiner Mitarbeiter aufs SchĂ€rfste“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, fĂŒr die Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Wir mĂŒssen beim Problem ansetzen und das Problem sind die Autos

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2992: Was muss noch geschehen, bis die Sonnemannstraße/Oskar-von-Miller-Straße endlich entschĂ€rft wird, und welche Maßnahmen sind fĂŒr wann geplant? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als NĂ€chstes spricht Herr Kliehm … Weiterlesen

Primat der PĂ€dagogik muss auch in einer beschleunigten Digitalisierung im Mittelpunkt stehen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen GrĂŒnden kann … Weiterlesen

Billiger geht immer auf Kosten des Personals

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2988: Wurde jemals in ErwĂ€gung gezogen, die Apotheke im Klinikum Höchst im Neubau zukunftsfĂ€hig zu gestalten, oder wird der Umzug des Klinikums genutzt, um weiterhin das neoliberale … Weiterlesen