Monatsarchive: Dezember 2020

Warum müssen Schlachthöfe und Schulen offen bleiben, nur damit der Kapitalismus nicht zugrunde geht?

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2985: Wie sehen die konkreten Planungen der Stadt bezüglich einer leistungsfähigen Infrastruktur zum Impfen und Versorgung mit ausreichend Impfstoff aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Ross, Ihre Redezeit … Weiterlesen

Frankfurter Bäder und Sportstätten für alle bezahlbar machen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2984: Welche weiteren Schritte werden nach Abschluss des Architekturwettbewerbs auf dem Weg zum Neubau des Rebstockbades unternommen. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Klingelhöfer! (Zurufe) Das mache … Weiterlesen

Solidarisch durch die Krise

Die für den 12.12.2020 in Frankfurt angekündigte Großdemonstration mit 20.000 Corona-Leugner*innen wurde vorerst von der Versammlungsbehörde verboten. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, betont, dass es weiterhin wichtig ist, zur Gegendemo zu mobilisieren: „Da wir uns auf … Weiterlesen

Offenen Kinder- und Jugendarbeit stärken

Unter dem Motto „Früher war mehr Lametta…“ – Gute Jugendarbeit gibt es nicht geschenkt demonstrieren am Donnerstag, den 10.12.2020 die freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Frankfurter Jugendring für eine ausreichende Finanzierung in der Kinder- und Jugendarbeit. … Weiterlesen

Gegen Mieter*innen-Verdrängung bei der NH

Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die bevorstehende Aufstockung und Modernisierung der landeseigenen Wohnungs­gesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad: „Auf die Mieter*innen kommen Mieterhöhungen von 120 bis 200 Euro zu. … Weiterlesen

Tag der offenen Tür in Pandemiezeiten – Auftakt in Preungesheim

Der Auftakt zum „Tag der Offenen Tür in den Stadttteilen“ hat am Gravensteiner Platz in Preungesheim stattgefunden. Unsere Stadtverordnete und zugleich Ortsbeirätin für Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim, Ayse Dalhoff, hat zusammen mit dem Weihnachtsmann (der ist nunmal … Weiterlesen

Tag der Offenen Tür in den Stadtteilen

Der „Tag der Offenen Tür“ der Fraktion DIE LINKE. im Römer wurde in den vergangenen Jahren zu einer Institution. Seit ihrem Bestehen lud die Fraktion der LINKEN Ende November alle Frankfurter*innen in den Römer ein. Besonders diejenigen, die keinen Zugang … Weiterlesen

Wir werden das Problem Transfeindlichkeit nicht durch mehr Polizei beheben können

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2990: Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat ergriffen, damit die Zeil wieder ohne Gefahr für Leib und Eigentum von jedermann begangen werden kann, unabhängig von Hautfarbe, Religion, … Weiterlesen

Sensible Daten von Schüler:innen und Lehrkräften können wir nicht dem Markt überlassen

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen Gründen kann … Weiterlesen

Wohnungspolitik: bei der CDU nur zum Wahlkampf aktuell

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert das wohnungspolitische Programm der CDU-Fraktion: „Das Programm ist wenig innovativ und der Zeitpunkt der Veröffentlichung ist bezeichnend für die Wohnungspolitik der CDU: Sie existiert nur zu Zeiten … Weiterlesen