Monatsarchive: Dezember 2020

Eine wohlhabende Stadt wie Frankfurt speist sich nicht nur aus der Wirtschaft

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 9: Klatschen reicht nicht! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst, auf. Zu diesem Punkt behandeln wir die Vorlage NR 1279 der LINKE.-Fraktion. Die LINKE.‑Fraktion … Weiterlesen

Bei Ihnen bedeutet Hilfe für Drogenkranke eher Repression

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 6: Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Frau Ross! Das Wort hat nun Frau Pauli von der LINKEN., danach Herr Dr. Schulz von der FDP. Bitte … Weiterlesen

Sie machen keine Fortschritte in der Klimapolitik

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 5: Klimaschutz Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Emmerling! Das Wort hat nun Frau Stadtverordnete Hahn von den LINKEN. mit drei Minuten Redezeit, danach hat Herr Wehnemann von der … Weiterlesen

Was die Koalition in Punkto „Klima“ verbricht, ist ein Vergehen an der Menschheit und am Planeten

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Tagesordnungspunkt 5: Klimaschutz Frankfurt Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön! Das Wort hat Frau Christann von der LINKE.‑Fraktion, ihr folgt Herr Lange von der CDU‑Fraktion. Bitte schön, Frau Christann! Stadtverordnete Monika Christann, … Weiterlesen

„Leave no one behind“ – wird auch endlich Zeit!

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2809: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen Inseln, vor allem nach dem Brand in Moria, ist untragbar. Was wird die Stadt über … Weiterlesen

Herr Frank, Sie sind mit der Multifunktionsarena gescheitert!

48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2806: Ausschreibung für eine Multifunktionsarena am Kaiserlei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Es bleibt Ihnen … Weiterlesen

Mit unsozialen Kürzungen bewältigt man keine Krise

„Es ist klar, wohin die Reise für Kämmerer Uwe Becker geht. Für sein Kürzungsdogma müssen die Träger der sozialen, kulturellen und gesellschaftlichen Infrastruktur bluten“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Angesichts der Folgen der Corona-Krise … Weiterlesen