Monatsarchive: Dezember 2016

AfD: Knallfrosch wird zum Rohrkrepierer

Publiziert am 31. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezündet“, kommentiert Dominike Pauli,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer,  die jüngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu … Weiterlesen →

Keine Einigung zum Sonntag

Publiziert am 19. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Mit dem Verbot des verkaufsoffenen Sonntags zur Buchmesse 2016 ist eine neue Debatte um die „Sonntagsöffnung“ entbrannt. Während Einzelhandels- und Wirtschaftsverbände eine Öffnung an bestimmten Sonntagen für die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt und Stadtteilen unerlässlich halten, wehren sich Gewerkschaften … Weiterlesen →

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Publiziert am 16. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen →

Der Magistrat drückt sich immer noch vor der humanitären Pflicht

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 8: Zentrum für Roma und Sinti   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8., Zentrum für Roma und Sinti, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen B 221 des … Weiterlesen →

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Museumsbesuche sind ein familiäres Erlebnis

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 6: Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Müller von der LINKE.-Fraktion das Wort. Von den … Weiterlesen →

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Aufruf zur Demo am Flughafen: Sammelabschiebungen nach Afghanistan stoppen!

Publiziert am 14. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am heutigen Mittwoch, dem 14. Dezember soll vom Flughafen Frankfurt aus eine erste Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Etwa 50 Personen sollen mit einem Charter-Flug nach Kabul abgeschoben werden. Zugleich warnt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite deutsche Reisende dringend vor … Weiterlesen →

Ein Angriff auf Alle, Zivilcourage zeigen

Publiziert am 13. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am Wochenende griffen Unbekannte das Beratungsbüro von Project Shelter in der Berger Straße an. Sie versprühten das als „Gräberpech“ bekannte Bitumen in den Räumlichkeiten des Cafés. Inzwischen wurden Details aus dem Bekennerschreiben bekannt. Darin übernimmt eine Gruppe, die sich „Fragida … Weiterlesen →

Disneyland am Main: Teuer, teurer, am teuersten

Publiziert am 12. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Altstadtbebauung wird teurer als geplant – und das zum zweiten Mal in einem Jahr. Ursprünglich waren für das Projekt „Disneyland am Main“ 104 Millionen Euro eingeplant. Allerdings lagen die Kosten Anfang 2016 schon bei 186 Millionen Euro und die … Weiterlesen →