Monatsarchive: Dezember 2016

Freies WLAN in Bahnhöfen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt ein Konzept fĂŒr kostenlosen WLAN-Zugang an Frankfurter U- und S-Bahnhöfen zu entwickeln und zeitnah einzufĂŒhren. BegrĂŒndung: KommissionsprĂ€sident Jean-Claude Juncker … Weiterlesen

Abschiebungen stoppen! Bleiberecht fĂŒr alle! – Demo am 10. Dezember

Anfang Oktober 2016 unterschrieben die EuropĂ€ische Union und die afghanische Regierung ein RĂŒcknahmeĂŒbereinkommen, durch das die RĂŒckkehr von GeflĂŒchteten aus Afghanistan vereinfacht werden soll. Auf dem Bundesparteitag forderte die CDU zuletzt nachdrĂŒcklich, abgelehnte Asylbewerber*innen aus Afghanistan schneller abzuschieben. Damit wird … Weiterlesen

Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemĂ€ĂŸ § 50 II Satz 5 HGO WĂ€hrend der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden ĂŒber die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen

Aus Grau wird Bunt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von MultifunktionsgehĂ€usen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsĂ€tzlich zu verweigern. BegrĂŒndung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen … Weiterlesen

Umbau der U5: nicht nur lÀnger, sondern auch 50 Prozent teurer als geplant

Der Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, Klaus Oesterling, berichtete in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember ĂŒber die Mehrkosten, die bei dem barrierefreien Umbau der U5-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße entstanden sind: Statt der ursprĂŒnglich geplanten 16,19 Millionen Euro geht der … Weiterlesen

Glauburgbunker zum Nordendtreff umgestalten

ANTRAG Das Exploramuseum stellt seinen Betrieb in KĂŒrze ein. Wie es mit dem Glauburgbunker weitergehen soll ist noch unklar. Pressemeldungen zufolge soll das GebĂ€ude verkauft, abgerissen und an seiner Stelle Wohnungen errichtet werden. Dem Verkauf an den bisherigen Besitzer wurde … Weiterlesen

Im Zoo hat der Bau der neuen Pinguinanlage begonnen

Am 14. Juli 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bau einer neuen Pinguinanlage im Frankfurter Zoo. Heute war Baubeginn: Mit einem sogenannten Baggerbiss – sozusagen dem ersten Spatenstich des Baggers – wurde die Baustelle eröffnet. Michael MĂŒller, Stadtverordneter der Fraktion DIE … Weiterlesen

Hessenweites SchĂŒler*innen- und Auszubildendenticket: Wenn schon vergĂŒnstigt, dann gleich unentgeltlich

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der hessischen Landesregierung und dem Aufsichtsratsvorsitzenden des RMV darauf hinzuwirken, das SchĂŒler*innen- und Auszubildendenticket hessenweit kostenlos anzubieten. BegrĂŒndung: Es ist zu begrĂŒĂŸen, dass der … Weiterlesen

Stadteigenes Radleihsystem fĂŒr Frankfurt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt die VGF, ein eigenes, GPS-basiertes Fahrradverleihsystem zu betreiben, bei dem mindestens die erste halbe Stunde fĂŒr alle Nutzerinnen und Nutzer gebĂŒhrenfrei ist. Die Finanzierung erfolgt aus … Weiterlesen

Im geplanten „Ernst-May-Viertel“: Soziale, ökologische, nachhaltige Stadtentwicklung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 82 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planungs- und Bauvorhaben werden ausnahmslos sozial, ökologisch und nachhaltig gestaltet. Um dies zu gewĂ€hrleisten, ist fĂŒr das untersuchte sogenannte „Ernst-May-Viertel“ zu beschließen: StĂ€dtische GrundstĂŒcke und GrundstĂŒcke … Weiterlesen