Archiv der Kategorie: Politik

Kleine Anfragen + Antworten 1. Oktober 2026

Publiziert am 7. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

In dem untenstehenden PDF-Dokument finden sich alle kleine Anfragen der Linksfraktion im Römer zur Stadtverordnetenversammlung am 1. Oktober 2026. Inklusive sind die Antworten des Magistrats auf die jeweiligen Anfragen. Fragen + Antworten 1. Oktober 2026 Themen der kleinen Anfragen: Bildungsassistenz … Weiterlesen →

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Publiziert am 5. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zu-Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu NR 67/2026 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 67/2026 „Hitze-Sofortprogramm” wird unter Einbeziehung der nachfolgend aufgeführten Maßnahmen und unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten Änderungen zugestimmt: Das „Hitze-Sofortprogramm“ der Stadt soll ab … Weiterlesen →

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Publiziert am 1. Oktober 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich aktiv beim Hessischen Städtetag dafür ein, dass eine auskömmliche und zukunftssichere Finanzierung der Kommunen auf die Beine gestellt wird. Die Stadt Frankfurt unterstützt die Forderungen des Deutschen Städtetages, der ein Sofortprogramm … Weiterlesen →

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Publiziert am 24. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Eigentümerin der Liegenschaften Hermannstraße 42–42b und 46–46a sowie in der Adlerflychtstraße 35–37, Aberdeen Investments, einzuwirken, die von ihr in Auftrag gegebenen Ergebnisse der Probebohrungen in den Betondecken zu veröffentlichen. Die … Weiterlesen →

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Publiziert am 24. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Saalbau GmbH anzuweisen, den bestehenden Mietvertrag mit dem extrem rechten Comedian Nikolai Binner für die Veranstaltung am 6. November 2026 aufzukündigen. Die Stadt Frankfurt muss gewährleisten, dass städtische Veranstaltungsräume nicht zur … Weiterlesen →

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Publiziert am 19. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zu-Antrag der Fraktion Die Linke im Römer zu NR 54/2026 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main vor dem Hintergrund der Novellierung des § 52 HBO zu evaluieren und einen Entwurf für … Weiterlesen →

Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern

Publiziert am 18. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Mehrgenerationenhaus Frankfurt Gallus am Standort Idsteiner Straße 91 dauerhaft zu sichern. Hierzu sind die Verhandlungen mit dem Eigentümer mit höchster Priorität fortzuführen und insbesondere der Erwerb des Gebäudes durch die Stadt … Weiterlesen →

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Publiziert am 17. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

Zu-Antrag der Fraktion die Linke im Römer 47/2026 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zur Freiheit von Kunst und Kultur. Zugleich verurteilt sie jede Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes sowie antisemitische, rassistische und faschistische Symbolik, insbesondere die Verwendung des … Weiterlesen →

Kleine Anfragen + Antworten 27. August 2026

Publiziert am 7. September 2026 von DIE LINKE. im Römer

In dem untenstehenden PDF-Dokument finden sich alle kleine Anfragen der Linksfraktion im Römer zur Stadtverordnetenversammlung am 27. August 2026. Inklusive sind die Antworten des Magistrats auf die jeweiligen Anfragen. Kleine Anfragen + Antworten 27. August 2026 Themen der kleinen Anfragen: … Weiterlesen →

Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern

Publiziert am 31. August 2026 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Förderung des Stadttauben Projekts Frankfurt e. V. wird künftig kostendeckend ausgestaltet. Die hierfür erforderlichen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. Begründung: Das Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. betreut in Frankfurt Taubenhäuser mit dem Ziel, das Miteinander … Weiterlesen →