Monatsarchive: Juni 2021

Zwangsräumungen verhindern – Stadt für Alle erkämpfen

Die fĂĽr den heutigen Tag angesetzte Zwangsräumung der sechsköpfigen Familie Taouil hat nicht stattgefunden. Dennoch steht die Räumung weiterhin im Raum. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Auch wenn die Räumung heute nicht … Weiterlesen

Gegen jeden Antisemitismus

DIE LINKE. im Römer verurteilt die antisemitischen Schmierereien am Neuen JĂĽdischen Friedhof. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael MĂĽller: „Wir mĂĽssen uns entschieden gegen jede Form von Antisemitismus zur Wehr setzen. Es ist beschämend, dass auch in Frankfurt am Main immer … Weiterlesen

Definiere „Parkdruck“

In vielen Stellungnahmen des Magistrats (unter anderem ST 2001/2020, ST 1845/2020, ST 1710/2020, ST 1548/2020) wird auf den sogenannten „Parkdruck“ hingewiesen. Teilweise werde dieser vor der Umsetzung von MaĂźnahmen durch den Magistrat „geprĂĽft“ (z.B. ST 1548/2020), teilweise wird nur drauf … Weiterlesen

GlĂĽckwunsch nach Berlin! Deutsche Wohnen und Co. vergesellschaften

Das Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat heute mehr als 343.000 Unterschriften an die Berliner Landeswahlleitung ĂĽberreicht und geht von einem erfolgreichen Begehren und daher von einem Volksentscheid am 26. September zeitgleich mit der Bundestagswahl aus. Dazu erklärt … Weiterlesen

Sparkassen als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge erhalten

Die Frankfurter Sparkasse hat angekĂĽndigt ihr Filialnetz zu verkleinern und im Zuge dessen 17 der 45 in Frankfurt befindlichen Filialen zu schlieĂźen. Darunter die am Hauptbahnhof, Nieder-Erlenbach, Heddernheim, Seckbach, Nied, Sindlingen, Sossenheim, Nordend, Praunheim, Ginnheim und in Nieder-Eschbach. Auch die … Weiterlesen

Stadt muss entschieden gegen rechtes Netzprojekt vorgehen

Das in Frankfurt ansässige BĂĽro fĂĽr demokratische Kommunikation und politische Bildung im Netz „Achtsegel“ und in Folge die Frankfurter Rundschau berichten ĂĽber eine rechtsextrem gesinnte sogenannte „Gegenuni“ mit Geschäftssitz in Frankfurt. Dazu erklärt Pearl Hahn, Sprecherin fĂĽr antifaschistische Politik der … Weiterlesen

Kreative Konzepte statt Rezepte von gestern

Der Handelsverband Deutschland (HDE) schlägt vor, Geschäfte auch sonntags zu öffnen, um nach eigener Aussage ein Signal an die Menschen zu senden, dass nach den Corona-Beschränkungen die Innenstädte wieder offen und die Geschäfte wieder fĂĽr alle da sind. Ziel soll … Weiterlesen

Spielgeräte auch für Kinder mit Behinderung

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbei24rat möge beschlieĂźen: Der Magistrat möge prĂĽfen und berichten, welche Orte im Kalbach und in Riedberg fĂĽr die Installation von Spielgeräten fĂĽr Kinder mit Behinderung (z.B. Rolli-Karussel) geeignet sind, wann solche aufgestellt werden können und … Weiterlesen

Teuerster Laufsteg Europas

„Ein Barzuschuss ĂĽber sechs Millionen Euro wurde der Fashion Week von der Stadt Frankfurt zugesagt, mittelbar sogar noch eine weitere Million ĂĽber die Messe Frankfurt und auch das Land legt nochmal drei Millionen oben drauf. Und die Gelder scheinen zu … Weiterlesen

Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen Schulen

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den weiterfĂĽhrenden Schulen und anderen Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks kostenlos die Hygieneartikel Binden und Tampons zur VerfĂĽgung zu stellen. BegrĂĽndung: Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und HandtĂĽcher zählen Menstruationsartikel … Weiterlesen