Monatsarchive: Juni 2021

Zwangsräumungen verhindern – Stadt für Alle erkämpfen

Die für den heutigen Tag angesetzte Zwangsräumung der sechsköpfigen Familie Taouil hat nicht stattgefunden. Dennoch steht die Räumung weiterhin im Raum. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Auch wenn die Räumung heute nicht … Weiterlesen

Gegen jeden Antisemitismus

DIE LINKE. im Römer verurteilt die antisemitischen Schmierereien am Neuen Jüdischen Friedhof. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Müller: „Wir müssen uns entschieden gegen jede Form von Antisemitismus zur Wehr setzen. Es ist beschämend, dass auch in Frankfurt am Main immer … Weiterlesen

Definiere „Parkdruck“

In vielen Stellungnahmen des Magistrats (unter anderem ST 2001/2020, ST 1845/2020, ST 1710/2020, ST 1548/2020) wird auf den sogenannten „Parkdruck“ hingewiesen. Teilweise werde dieser vor der Umsetzung von Maßnahmen durch den Magistrat „geprüft“ (z.B. ST 1548/2020), teilweise wird nur drauf … Weiterlesen

Glückwunsch nach Berlin! Deutsche Wohnen und Co. vergesellschaften

Das Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat heute mehr als 343.000 Unterschriften an die Berliner Landeswahlleitung überreicht und geht von einem erfolgreichen Begehren und daher von einem Volksentscheid am 26. September zeitgleich mit der Bundestagswahl aus. Dazu erklärt … Weiterlesen

Sparkassen als wichtigen Teil der Daseinsvorsorge erhalten

Die Frankfurter Sparkasse hat angekündigt ihr Filialnetz zu verkleinern und im Zuge dessen 17 der 45 in Frankfurt befindlichen Filialen zu schließen. Darunter die am Hauptbahnhof, Nieder-Erlenbach, Heddernheim, Seckbach, Nied, Sindlingen, Sossenheim, Nordend, Praunheim, Ginnheim und in Nieder-Eschbach. Auch die … Weiterlesen

Stadt muss entschieden gegen rechtes Netzprojekt vorgehen

Das in Frankfurt ansässige Büro für demokratische Kommunikation und politische Bildung im Netz „Achtsegel“ und in Folge die Frankfurter Rundschau berichten über eine rechtsextrem gesinnte sogenannte „Gegenuni“ mit Geschäftssitz in Frankfurt. Dazu erklärt Pearl Hahn, Sprecherin für antifaschistische Politik der … Weiterlesen

Kreative Konzepte statt Rezepte von gestern

Der Handelsverband Deutschland (HDE) schlägt vor, Geschäfte auch sonntags zu öffnen, um nach eigener Aussage ein Signal an die Menschen zu senden, dass nach den Corona-Beschränkungen die Innenstädte wieder offen und die Geschäfte wieder für alle da sind. Ziel soll … Weiterlesen

Spielgeräte auch für Kinder mit Behinderung

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbei24rat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Orte im Kalbach und in Riedberg für die Installation von Spielgeräten für Kinder mit Behinderung (z.B. Rolli-Karussel) geeignet sind, wann solche aufgestellt werden können und … Weiterlesen

Teuerster Laufsteg Europas

„Ein Barzuschuss über sechs Millionen Euro wurde der Fashion Week von der Stadt Frankfurt zugesagt, mittelbar sogar noch eine weitere Million über die Messe Frankfurt und auch das Land legt nochmal drei Millionen oben drauf. Und die Gelder scheinen zu … Weiterlesen

Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen Schulen

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den weiterführenden Schulen und anderen Jugendeinrichtungen des Ortsbezirks kostenlos die Hygieneartikel Binden und Tampons zur Verfügung zu stellen. Begründung: Ebenso wie Toilettenpapier, Seife und Handtücher zählen Menstruationsartikel … Weiterlesen