Monatsarchive: März 2023

Alter Bio-Campus: Keine Einigung, keine Wohnbebauung

Seit 2013 stehen die Gebäude des ehemaligen Biologie-Campus im Westend leer und verfallen zunehmend. Laut parlamentarischer Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag plant das Land Hessen den ehemaligen Biologie-Campus wieder zukünftig für Wissenschaft und Forschung zu nutzen. Dazu Eyup Yilmaz, … Weiterlesen

Besser spät als nie – Energiehilfefonds muss endlich kommen

Der gewählte aber noch nicht amtierende Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat sich bei seinem ersten Auftritt nach der OB-Stichwahl für die schnelle Umsetzung eines Energiehilfefonds ausgesprochen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Langer Franz – Völlig falsche Prioritätensetzung

Zur Debatte über die Wiedererrichtung des Langen Franz erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Kulturszene leiden die Künstler*innen unter Inflation, Energiekrise und den Nachwehen der Corona-Krise und gleichzeitig soll ein … Weiterlesen

Vermietungspraxis der Messe Frankfurt überdenken, um juristische Auseinandersetzungen um Verbotsverfügungen zu vermeiden

„Das angekündigte Auftrittsverbot für Roger Waters führt erwartbarerweise zur juristischen Auseinandersetzung, da der Künstler Klage gegen das Verbot eingereicht hat“, so Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Und weiter: „Das macht einmal mehr deutlich, … Weiterlesen

Ver.di Warnstreik der städtischen Beschäftigten am 23. März 2023

Wir sagen NEIN! zur Waffenverbotszone

  Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Viel wird dieser Tage über das Bahnhofsviertel geredet. Es ist jetzt keine Ãœberraschung, dass ich nicht der Meinung bin, dass Waffenverbotszonen zu den Instrumenten gehören, die zu … Weiterlesen

Pestalozzi-Stiftung: Hausverkauf verhindern

Die gemeinnützige Pestalozzi-Stiftung, die Stipendien für die Ausbildung junger Menschen in Frankfurt vergibt, bietet ein bewohntes Mehrfamilienhaus in der Fechenheimer Straße 10 in Bornheim auf einem Immobilienportal für 2 Millionen Euro zum Verkauf an. Das Objekt wird dabei als „solides … Weiterlesen

Das Juridicum muss erhalten bleiben!

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Wir lehnen den Antrag NR 581 der CDU ab. Wir müssen uns, wie Frau Weber zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt hat, von Abriss und Neubau verabschieden. (Beifall) Wir … Weiterlesen

Bei der Besetzung des Gremiums ist der Vielfalt und Diversität der Gesellschaft Rechnung zu tragen

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1405 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Berufungen für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises ist ein besonderes … Weiterlesen

Es ist eine humanitäre Katastrophe, es ist Wahnsinn, es ist auch schwer, das in Worte zu fassen. Es ist eine Tragödie.

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich finde, es ist gerade ein sehr wohltuendes Klima, wie wir uns doch einig sind in dieser … Weiterlesen