Monatsarchive: Oktober 2016

Weltspartag – kein Grund zum Feiern. Stattdessen: Dispo-Zinsen senken!

Publiziert am 28. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Zum Weltspartag am 28. Oktober 2016 erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten nehmen in dem Maße zu, wie das Sparpotential der Mehrheit der Bevölkerung abnimmt. Dies zeigt eine im Auftrag der … Weiterlesen →

Fahrradständer vor dem Haus Leibnitzstraße 36

Publiziert am 27. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Leibnitzstraße 36 bewegen sich fast ausschließlich mit dem Fahrrad durch den Verkehr. Ein großes Problem bildet das Fehlen von ausreichend Parkmöglichkeiten im Straßenraum. Das Anschließen von Fahrrädern am Gartenzaun beschädigt diesen langfristig. Dies … Weiterlesen →

Was geschieht mit dem Vorgarten des Grundstückes Burgstraße 45?

Publiziert am 27. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE Das Haus Burgstraße 45 Ecke Rothschildallee stand jahrelang leer und verfiel. In den letzten Monaten wurde die Fassade aufwändig renoviert. Offensichtlich wurde dabei der Vorgarten vollständig mit Schotter bedeckt, was der geltenden Vorgartensatzung widerspräche. Dies vorausgeschickt wird der Ortsbeirat … Weiterlesen →

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Publiziert am 27. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen →

Sonntag ohne Konsumzwang

Publiziert am 25. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Wenn Wirtschaftsdezernent Markus Frank sich wirklich um die Belange der kleineren Einzelhändler*innen kümmern und volkswirtschaftlichen Schaden von ihnen abwenden wollte, dann sollte er nicht weiter an verkaufsoffenen Sonntagen festhalten, sondern die Rechtslage endlich zur Kenntnis nehmen“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende … Weiterlesen →

Tarifbindung in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Frankfurt am Main

Publiziert am 21. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Frage von tariftreuer Bezahlung steht in Frankfurt immer wieder auf der Tagesordnung. Zuletzt beantwortete der Magistrat diesbezüglicher Fragen in seinem im … Weiterlesen →

Einklagbare Lärmobergrenzen für Fluglärm, die gewährleisten, dass es im Vergleich zum heutigen Stand leiser wird

Publiziert am 20. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Landesregierung ein Lärmobergrenzenkonzept für den Frankfurter Flughafen entwickelt, das gewährleistet, dass es am Frankfurter Flughafen im Vergleich zum derzeitigen Stand leiser … Weiterlesen →

Integrierte Gesamtschule für Niederrad

Publiziert am 20. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Niederrad so zeitnah wie möglich als weiterführende Schule eine Integrierte Gesamtschule einzurichten. Begründung: Eine Integrierte Gesamtschule schließt alle Bildungsgänge ein und entspricht dem für die … Weiterlesen →

Bewohnerparken im nördlichen Bereich der Tucholskystraße

Publiziert am 20. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Magistrat wird gebeten, im nördlichen Bereich der Tucholskystraße eine neue Bewohnerparkzone einzuführen, wie dies auch im Bereich Grethenweg und Mailänderstr. vorgesehen ist. Begründung: Im nördlichen Bereich der Tucholskystraße besteht ebenso wie im Bereich Grethenweg/Mailänder Straße eine Parkplatzproblematik, weil … Weiterlesen →

Rassismus nicht wegloben

Publiziert am 19. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jüngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Öffentlichkeit, … Weiterlesen →